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23.05.2024
von Rechtsanwalt Can Kaya
Als Erbe ist es oft eine Herausforderung, den vollständigen Umfang des Nachlasses zu ermitteln. Dabei stehen Ihnen eine Vielzahl von gesetzlichen Auskunftsansprüchen zur Verfügung, um die notwendigen Informationen zu erhalten. Hier ist ein …
23.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Vorsicht bei Handelsgeschäften und Finanzdienstleistungen, die über die Plattform handeleu.com angeboten werden. Die Finanzaufsicht BaFin hat eine Warnmitteilung zu den Trading-Angeboten der Plattform HandelEU herausgegeben. Das angeblich …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Für die Anleger der Schuldverschreibungen ProReal Europa 9 und ProReal Europa 10 wird die Situation immer angespannter. Dass sie nach der Insolvenz der SC Finance Four mit finanziellen Verlusten rechnen müssen, war bereits klar. Wie ernst …
23.05.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
Wenn das Gericht bei der Abwicklung des Nachlasses im Nachlassverfahren feststellt, dass der Erblasser keine Erben hat oder wenn das Gericht nicht weiß, ob der Erblasser Erben hat (niemand meldet sich nach Abschluss des …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Lubda
Nicht selten kommt es in Mietverhältnissen zu andauernden Auseinandersetzungen zwischen Mieter und Vermieter, in denen sich die Mietvertragsparteien gegenseitig vorwerfen, dass sie ihre mietvertraglichen Pflichten nicht einhalten und sogar …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In letzter Zeit haben sich polizeiliche Vorladungen wegen gefälschter Angelscheine gehäuft. Der Vorwurf lautet dann jedoch nicht etwa auf Urkundenfälschung (§ 267 StGB) sondern auf Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen (§ 276 StGB). …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
1. Die Gesellschaften Durch Beschluss des Amtsgerichts Heilbronn vom 13. März 2024 (2 IN 1037/23) wurde über das Vermögen der Element Invest Verwaltungs GmbH das Insolvenzverfahren eröffnet. Der Gegenstand des Unternehmens war laut …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Anfang 2023 entfällt gemäß § 12 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) die Umsatzsteuer unter bestimmten Voraussetzungen bei der Lieferung von Solarmodulen einschließlich der für den Betrieb einer Photovoltaik-Anlage wesentlichen Komponenten …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Marc Gericke
In einem weiteren Fall konnte die Maklerprovision für Käufer einer Wohnimmobilie ohne gerichtliches Verfahren um rund 45 % reduziert werden. Die Käufer mussten über 7.000 € weniger an Provisionen zahlen. Lesen Sie hier, warum sich nicht nur …
23.05.2024
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Grundsätzlich gilt: je jünger ein Kind ist, umso größer ist die Aufsichtspflicht der Eltern, insbesondere, wenn sie gemeinsam mit ihrem Kind am Straßenverkehr teilnehmen. Gemeint ist damit nicht nur die Benutzung der Straße, des …
23.05.2024
von Rechtsanwalt André Schäfer
Verfahren vor dem Arbeitsgericht Aschaffenburg: Erfolg für die Mandantin bei der Kündigungsfrist Hintergrund des Falls Im vorliegenden Verfahren vor dem Arbeitsgericht Aschaffenburg ging es um die außerordentliche fristlose, hilfsweise …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Entdecken Sie praxisnahe Lösungen zur Vermeidung und Bewältigung von Beschlussmängeln in der Gesellschafterversammlung einer GmbH. Lesen Sie über typische Fehlerquellen, präventive Empfehlungen und rechtliche Strategien, um die …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
In einer bedeutenden Entscheidung hat das Landgericht Berlin (Az. 13 O 77/22) den Immobilienmarkt erschüttert. Es geht um die Frage, unter welchen Bedingungen Maklerprovisionen rechtmäßig eingefordert werden können, insbesondere wenn die …
23.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt erneut die Rechte von Anlegern: In seinem Urteil vom 15. Mai 2024 (A ktenzeichen VIII ZR 226/22) entschied der BGH, dass einem deutschen Verbraucher ein unbefristetes “ewiges” Widerrufsrecht zusteht. Der …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Eingetragene Marken haben eine so genannte Benutzungsschonfrist von 5 Jahren gemäß §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer sie ernsthaft genutzt werden müssen, um ihre Rechte zu behalten. Wiederholungsmarken sind dabei ein …
23.05.2024
von Rechtsanwältin Sabine Lömker
Getrennt lebende Ehepartner haben den Kopf voll. Die gesamte Lebenssituation ändert sich, es steht für manche ein Umzug an, die Hausratsteilung, evtl. ein Schulwechsel für die Kinder - und dann muss man sich auch noch Gedanken über die …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Florian Johst
Waren Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt? Es ist ratsam, sich professionell beraten zu lassen und einen auf Verkehrsrecht spezialisierten Anwalt zu beauftragen. Unsere Kanzlei verfügt über langjährige Erfahrung in der Regulierung von …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Eine alte Bekanntschaft in neuem Gewand In der Welt der Arbeitsgerichtsverfahren zeichnet sich ein bekanntes Muster ab. Immer wieder kommt es zu massenhaften Klagen wegen vermeintlicher Diskriminierung oder einer Flut von …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
1. Problematik Die Anbringung von Baustellenschildern ist eine übliche Praxis, um Bauvorhaben zu kennzeichnen und Informationen für die Öffentlichkeit bereitzustellen. Diese Schilder enthalten oft personenbezogene Daten wie Namen und …
23.05.2024
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
In erbrechtlichen Streitigkeiten ist die Frage der Testierfähigkeit häufig von fundamentaler Bedeutung. Hier kann die Krankenakte wertvolle Hinweise geben. Um deren Vorlage ging es in einem Beschluss, den das OLG Hamm (I-10 W 3/23) gefasst …
23.05.2024
Partei eines Rechtsstreits oder Angeklagter in einem Strafverfahren zu sein, gehört nicht zu den alltäglichen Angelegenheiten eines Bürgers. Für viele wird es auch nie dazu kommen. Wenn man sich jedoch in einer solchen Situation …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Unter Zollvergehen fallen Delikte des Zollstrafrechts . Sie betreffen Verstöße gegen die jeweiligen Zollgesetze. Insbesondere Reisende an Flughäfen kommen schnell mit dem Zollstrafrecht in Berührung, wenn sie es versäumt haben bei der …
23.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich im Fall X ZR 65/17 mit dem Rückforderungsanspruch eines Schenkers wegen Verarmung. Der Kläger, ein Landkreis, verlangte von der Beklagten, der Tochter der Schenkerin, den Ersatz des Werts einer …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Senden Sie keinesfalls Geld an Euwax (euwax.ai) . Es stellt sich heraus, dass diese Plattform ein reiner Betrug ist. Die negativen Erfahrungen häufen sich enorm. Eine Auszahlung? Können Sie dort vergessen! Euwax (euwax.ai) steht in keinem …