8.901 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… Gründen für nichtig erklärt: - So hatte das Landgericht Stade einen Coaching-Vertrag für sittenwidrig erklärt - Das Oberlandesgericht Celle hat dann in der Folge entschieden, dass Unternehmer ebenfalls ein Widerrufsrecht haben …
|
12.04.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… offensichtlich an Sachkunde oder Zuverlässigkeit mangelt. Wir beraten und vertreten seit mehr als 19 Jahren Privatpersonen und Unternehmen deutschlandweit vor allen Amtsgerichten, Landgerichten und Oberlandesgerichten. Im Bereich des Bau …
|
12.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat mit Beschluss vom 22.08.2023, Az. 1 Orbs 2 SsBs 22/23 klargestellt, wie mit Fällen umzugehen …
|
12.04.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… vor dem Oberlandesgericht (OLG) Dresden erfolgreich. Das OLG sprach ihm einen Anspruch auf Rückforderung seiner Einsätze gegen Betano zu. Der Anbieter habe mangels Konzession Ende 2018 gegen den Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) in seiner Fassung …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… wird eine Mängelansprüchesicherheit von höchstens 5% als angemessen betrachtet. Das Oberlandesgericht Celle bestätigt unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (zum Beispiel Urteil vom 9. Dezember 2010 - VII ZR 7/10, IBRRS …
|
12.04.2024
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Oberlandesgericht Celle hat in seinem Beschluss vom 09.01.2024 mit dem Aktenzeichen 6 W 175/23 die Entscheidung des Nachlassgerichts bestätigt, dass das Testament zugunsten einer Berufsbetreuerin unwirksam ist. Die Situation war …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… durch die Instanzen vor dem Landgericht Kempten und dem Oberlandesgericht München vertreten ( Instanzengang: Landgerichts Kempten (Allgäu) vom 23.12.2022, Az. 1 HK O 2357/21 und Oberlandesgericht München, Hinweisbeschluss vom 13.04.2023, 14 …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… bis vor das Oberlandesgericht München erfolgreich vertreten. Die von uns eingelegte Berufung gegen das zunächst klageabweisende Urteil des Landgerichts war vor dem Oberlandesgericht München erfolgreich. Unsere Mandantin ist nach Ausschluss wieder Gesellschafterin …
|
11.04.2024
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… Testamentsvollstrecker einerseits und Erben andererseits ein wichtiger Grund zur Entlassung sein. Die Rolle des Oberlandesgerichts München: Ein Fallbeispiel In dem o. g. Beschluss des Oberlandesgerichtes (OLG) München hatte …
11.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (OLG) im Fall OLG Hamm 10 W 35/21 betrifft die Entlassung des Testamentsvollstreckers gemäß § 2227 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die Beschwerde der zweiten Beteiligten wurde abgewiesen …
|
10.04.2024
von Rechtsanwältin Antonia Lehmann
… zu hinterfragen. Nachdem das Oberlandesgericht Naumburg die Vaterschaftsanfechtung abgelehnt hatte, aufgrund einer bestehenden sozial-familiären Beziehung zwischen dem Kind und dem rechtlichen Vater, hebt das Bundesverfassungsgericht hervor …
|
10.04.2024
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… den Erblasser dazu zu bringen, im Sinne des Betreuers zu testieren. Dies zeigen die nachfolgenden Entscheidungen des Oberlandesgerichts Celle: Die Rechtsprechung des OLG Celle zu erbenden Betreuerinnen Fall 1 Schon vor Inkrafttreten des neuen …
10.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
32 der Berufsordnung der hessischen Ärztekammer Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat kürzlich in einem Fall entschieden, dass die Erbeinsetzung eines behandelnden Arztes nicht zur (Teil-)Nichtigkeit eines Testaments führt …
|
15.04.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… der Holzfeuchte und eine kontrollierte Trocknung essentiell sind. Das Oberlandesgericht Koblenz hat folgende Auffassung vertreten : Der Architekt habe sowohl im Rahmen der Ersterrichtung als auch während der ersten Sanierungsmaßnahmen …
09.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Oberlandesgericht Naumburg entschied in der Angelegenheit (Aktenzeichen 2 Wx 55/20) über die räumliche Anordnung der Unterschrift bei einem eigenhändigen Testament. Gemäß § 2247 Abs. 1 BGB muss die Unterschrift räumlich so platziert …
|
12.04.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… Infrastructure Holding Ltd. sind im Jahre 2023 vor verschiedenen deutschen Oberlandesgerichten weitere Gerichtsurteile ergangen, in denen die Gesellschaft zur Auszahlung von Ansprüchen aus Genussrechten an die klagenden Anleger verurteilt …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Beschluss vom 06.10.2023 (14 W 41/23) folgenden Fall entschieden: Ein Mann setzte seine Ehefrau zur Alleinerbin ein. Die Tochter des Erblassers, die enterbt wurde, machte ihren Pflichtteil im Wege …
|
08.04.2024
von anwalt.de-Redaktion
… anwaltlichen Beratungsstellen kontaktieren. Die Kontaktdaten der anwaltlichen Beratungsstellen in Ihrer Nähe finden Sie im Internet, beispielsweise auf den Seiten der Oberlandesgerichte. Auch in einer Suchmaschine wie Google werden Sie schnell …
|
07.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 15.01.2024, Az. 2 ORBs 23 Ss 769/23 klargestellt, dass wer innerhalb einer Minute mehrfach …
|
07.04.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Wird es finanziell knapp, hilft auch mal die Familie aus. Doch ohne klare Vereinbarung können leicht Streitigkeiten über das liebe Geld entstehen. In seinem Hinweisbeschluss stellte das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg am 31. Januar 2024 …
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die vorliegende Entscheidung des Oberlandesgerichts München (OLG) behandelt eine Nachlassbeschwerde im Zusammenhang mit der Erteilung eines Erbscheins. Der Fall betrifft ein handschriftliches Testament, das vom Erblasser erstellt wurde …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass die Verwendung von Logos von Medien bereits markenrechtlich problematisch ist, hat das OLG Hamburg (Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 21.09.2023, Az. 15 U 108/22) zu der Bekanntheitswerbung neue Grundsätze aufgestellt: Im Leitsatz heißt …
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Schlupkothen
… dass sich die Instanzgerichte an diesem Beschluss orientieren werden. Bisherige Urteile in ähnlich gelagerten Fällen waren uneinheitlich. Während das Oberlandesgericht Dresden im konkreten Fall für den Spieler entschieden hatte, stärkte …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
… ein Beispielfall aus unserer Praxis: In dem von uns betreuten Mandat konnten wir es erreichen, dass das zuständige Revisionsgericht (Oberlandesgericht Hamm) die Entscheidung eines Berufungsgerichts (Kleine Strafkammer am Landgericht Bochum) aufgehoben …