4.992 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der strafbewehrten Bindung aufgeklärt. Eine solche Abgabe wird gut vorbereitet, um das Risiko einer Vertragsstrafe (und ggf. weiteren Abmahnung) so weit wie möglich zu verringern. Sodann wird eine inhaltlich so weit wie möglich beschränkte …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… wesentlich die Vertragsbeendigung erschwerenden Nachteile geknüpft werden, wie etwa die Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Gleiches gilt für Vertragsklauseln, die eine sofortige Rückzahlung langfristiger Vorschusszahlungen …
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25.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Sie die Berechtigung der Abmahnung und die Forderungen von auf Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwälten prüfen. Auf keinen Fall sollte vorschnell eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden, da bei einem Verstoß Vertragsstrafen …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… Oftmals sind sogar Vertragsstrafen in Höhe von mehreren Jahresmieten vereinbart, die bei Verzögerungen fällig werden. Doch wenn es zur Verzögerung kommt, versuchen sich die Bauträger oft zu winden und weigern sich, den vereinbarten …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Koblenz hat in einem Urteil vom 06.12.2023 (Az. 4 K 388/23.KO) zwei Investoren zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 300.000 Euro nebst Zinsen verpflichtet. Grund hierfür war, dass die Investoren entgegen einer vertraglichen Vereinbarung …
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Unterlassunserklärungen mit Fallen gespickt – wie festen Vertragsstrafen oder ungünstigen Gerichtsständen. Hier lohnt es sich, genau hinzuschauen und gegebenenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Wie ich Ihnen bei helfen …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… abgegeben, drohen Ihnen empfindliche Vertragsstrafen (mehrere Tausend Euro regelmäßig), da Sie gegen Ihren Unterlassungsvertrag verstoßen. Hiergegen kann kaum etwas eingewendet werden. In jedem Fall raten wir Ihnen davon ab, eine mitübersandte …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Dies kann ein günstiger Weg sein, die Angelegenheit zu beenden. Eine vorschnelle Abgabe kann bei weiteren Verstößen aber auch zu horrenden Vertragsstrafen führen. Hintergrund ist die extreme Reichweite der Beseitigungspflichten vor Abgabe …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… in Form einer Vertragsstrafe führen. Insbesondere die Beseitigungspflichten in Bezug auf Speicherungen im Internet werden häufig übersehen. Wir kennen das Vorgehen der MO Streetwear GmbH und der Rechtsanwälte, die die Abmahnung bei von Have Fey …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und Verpflichtungserklärung sollte keinesfalls vorschnell unterzeichnet werden. Denn die Bindungswirkung ist enorm und im Falle des Verstoßes könnte die Wettbewerbszentrale die Zahlung einer erheblichen Vertragsstrafe fordern. Angesichts der finanziellen …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
… würde. Da der Rücktrittsgrund käuferseits zu vertreten sei, würde man die „hieraus resultierende Vertragsstrafe in Höhe von insgesamt 18,33 Mio EUR, von denen bereits 14,55 Mio EUR als Sicherheit vereinnahmt wurden, mithin noch 3,78 Mio. EUR …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Erklärung verbundenen Pflichten nicht ohne weiteres aus deren Wortlaut ergeben. Daher drohen ohne umfassende Kenntnisse über den Umfang der Verpflichtung ein schneller Verstoß und die Forderung einer Vertragsstrafe durch die Gegenseite. Dr …
15.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vertragsstrafe bewehrte Unterlassungserklärung abgeben und die für die Abmahnung entstandenen Aufwendungen i.H.v. 800,39 Euro ersetzen. Meine Einschätzung: Abmahnungen, in denen es um die Angabe „Angemeldet als privater Verkäufer“ bei eBay geht, kommen …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… beigefügt sind, können weitreichende rechtliche Konsequenzen haben. Eine Unterzeichnung ohne vorherige Prüfung kann als Schuldanerkenntnis gewertet werden und zur Zahlung hoher Vertragsstrafen führen. Die Media Kanzlei empfiehlt …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Abgabe einer solchen Erklärung sind weitreichend, die Bindungswirkung enorm. Im Falle eines Verstoßes könnte die Nobilis Group GmbH dann eine erhebliche, häufig mindestens vierstellige, Vertragsstrafe geltend machen. Da dem Abgemahnten …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Schulungskosten, Teilnahme an der Fortentwicklung des Franchise-Systems, Vertragsstrafen, Kündigungsfristen und die Regelung der Folgen der Vertragsbeendigung. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot : Es kann vereinbart werden, in welchem Umfang …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Dem Abmahnschreiben ist ferner eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, die ihrerseits eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € für den Fall der Zuwiderhandlung vorsieht. Wie ist mit einem derartigen Abmahnschreiben …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und die Verpflichtung zur Zahlung einer nicht unerheblichen Vertragsstrafe schneller eintreten kann als dem Abgemahnten lieb ist. Anzuraten ist es angesichts der oft höheren Zahlungsforderungen und vor allem auch der abverlangten 30-jährigen strafbewehrten …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Ferner werden Abmahnkosten sowie Schadensersatzbeträge, häufig auch als Vertragsstrafe bezeichnet, geltend gemacht. Diese werden sodann im Vergleichswege zusammengefasst, sodass im Regelfall …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
… sein. Eine Vertragsstrafe sei aufgrund der käuferseits verschuldeten Nichtdurchführung des Kaufvertrags zu zahlen. Diese wird das Unternehmen in Millionenhöhe, belasten. Hinzu kommt nach unserer Kenntnis erheblich gesteigerter Druck …
09.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Was wird in dem Abmahnschreiben gefordert? Zunächst wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, welche eine Vertragsstrafe für den Fall der Zuwiderhandlung in Höhe von 20.000,00 € vorsieht. Unabhängig davon, ob …
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09.01.2024
von Rechtsanwältin Julia Maris
… der Unterlassungsgläubigerin gestellte und im Streitfall vom zuständigen Gericht auf Angemessenheit zu überprüfende Vertragsstrafe an die Unterlassungsgläubigerin zu zahlen; 3. die in dem Begleitschreiben von RKA Rechtsanwälte benannte Datei unverzüglich …
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09.01.2024
… Schadensersatz oder einer Vertragsstrafe in Betracht gezogen werden. Es empfiehlt sich daher, schon vor der Unterzeichnung des Bauträgervertrages anwaltliche Beratung zur Vertragsgestaltung in Anspruch zu nehmen. Welche Unterlagen muss …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… jedoch die falsche Aufsichtsbehörde. Eine falsche Information war im Rahmen der Kerntheorie für den BGH das gleiche, wie eine fehlende Information mit der Folge, dass eine Vertragsstrafe als verwirkt angesehen wurde. In einem anderen Fall …