282 Ergebnisse für Verwechslungsgefahr
Suche wird geladen …
|
24.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… gilt für die Anschrift Als Anschrift Oskarsgatan 4, 414 63 Göteborg, Sweden . Denn dort trifft man niemanden an, der sich für die Webinhalte auf societas-europae.com responsabel fühlt. Halt, Verwechslungsgefahr – Societas Europae …
|
24.04.2024
… wegen unlauteren Wettbewerbs belangt werden. Illegale Nachahmung: Verwechslungsgefahr führt zur Unzulässigkeit Eine Nachahmung ist dann unzulässig, wenn sie zu Verwechslungen mit dem Originalprodukt führt oder den Eindruck erweckt …
|
16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… Verwechslungsgefahr Vertretung bei Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen sowie bei gerichtlichen Klagen Beratung und Vertretung bei einer durch das Markenamt zurückgewiesenen Markenanmeldung, sog. Beanstandandungsverfahren, beispielsweise …
|
13.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… nicht nur eine Verwechslungsgefahr sondern auch die Beeinträchtigung und Ausnutzung des Rufes und der Unterscheidungskraft der bekannten Marke „HARLEY“. Forderungen: Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz In der Abmahnung …
06.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… verwendet zu haben, welches dem Logo von Travel Sentry verwechslungsgefährlich ähnlich sein soll. Sie sind nun verunsichert und wissen nicht, wie Sie reagieren sollen? Keine Panik! In diesem Rechtstipp erfahren Sie, was Sie jetzt tun …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Im Markenrecht kann der Widerspruch auch darauf gestützt werden, dass die einstweilige Verfügung die Verwechslungsgefahr nicht ausreichend berücksichtigt und zu Unrecht von einer Markenrechtsverletzung ausgeht. Designrecht: Im Designrecht …
|
30.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… sich ereignet haben soll. Verwechslungsgefahr begründen! Sobald aber eine Verwechslungsgefahr besteht und sich diese nicht ausräumen lässt, kann der Bußgeldbescheid zwar wirksam sein, aber dennoch ungeeignet dazu, die Verjährung zu unterbrechen …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Zum Beispiel dürfen Marken keine rein beschreibenden Begriffe enthalten, die für die betreffenden Waren oder Dienstleistungen üblich oder notwendig sind. Darüber hinaus dürfen Marken keine Verwechslungsgefahr mit bereits bestehenden Marken …
|
06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… oder ähnliche Marken, Geschäftsbezeichnungen, die eine Verwechslungsgefahr begründen, etc.) der Markeneintragung entgegenstehen, sollte die Anmeldung und Eintragung der Marke mit Fingerspitzengefühl geprüft und vorgenommen werden. Die finanziellen …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… Kriterien markenrechtlicher Verwechslungsgefahr wegen der Identität und Ähnlichkeit der Marken dargestellt. Markenrechtliche Priorität. Einer Prüfung der markenrechtlichen Ansprüche ist regelmäßig die Prüfung der markenrechtlichen Priorität …
26.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… eine Verwechslungsgefahr als auch eine Rufausbeutung bzw. Trittbrettfahrerei. Markenrechtliche Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte: Was wird gefordert? Vorliegend verlangt die abmahnende Kanzlei zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Abmahnung. Daneben …
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Verwechslungsgefahr mit legitimen Finanzdienstleistern hervor, was das Risiko für Investoren erhöht, Opfer von betrügerischen Machenschaften zu werden. Diese Bekanntmachung, fußend auf den rechtlichen Rahmenbedingungen des § 4 Abs 7 Bankwesengesetzes …
|
16.02.2024
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
… annehmen. Beispielsweise liegt eine Verletzung des Markengesetzes vor, wenn eine Domain den Namen einer eingetragenen Marke trägt und eine Verwechslungsgefahr besteht (§ 4 MarkenG). Auch das Erstellen von "Tippfehler-Domains" ( BGH - I ZR 164 …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… Das absolute Hindernis der Schutzfähigkeit besteht, wenn die Marke keine Unterscheidungskraft hat oder nur eine Merkmalsbeschreibung darstellt. Das relative Hindernis der Schutzfähigkeit besteht bei der Verwechslungsgefahr im Verhältnis …
|
09.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… sind und zu denen zu den tatsächlich angebotenen Produkten keinerlei Verwechslungsgefahr bestünde. BMW fordert immer sofortige Beseitigung des Angebots Abgabe einer Unterlassungserklärung Auskunft über die Vertriebswege Abgabe einer strafbewehrten …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… nicht nur untersagt, Ihre Marke - sei es ein Wort oder ein Logo - als solche zu benutzen. Vielmehr ist es ihnen auch untersagt, ähnliche Marken zu verwenden, die zu einer Verwechslungsgefahr führen könnten. So können Sie sicherstellen …
|
01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… Das dreimonatige Widerspruchsverfahren beginnt erst nach der Markeneintragung . Jeder Inhaber einer älteren deutschen Marke oder Unionsmarke kann Widerspruch einlegen mit dem Argument, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen Ihrer neuen Marke …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… der Prozentsatz nur in Ausnahmefällen über 5 Prozent. Das OLG bestätigte zudem, dass eine hohe Verwechslungsgefahr dadurch bestehe, dass die Beklagte dasselbe Zeichen wie die Inhaberin der Marke verwendet hat. Die fremde Marke sei genutzt …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… gerichtlich zu untersagen, wenn dadurch eine Verwechslungsgefahr entsteht. Diese Gefahr besteht, wenn die sich gegenüberstehenden Zeichen gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden können, was maßgeblich von der ursprünglichen …
22.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… nach identischen Marken zu suchen. Ähnliche Marken können genauso problematisch sein. Denkt auch daran, dass Verwechslungsgefahr nicht nur zwischen Produkten, sondern auch zwischen Produkten und Dienstleistungen bestehen kann. Eine professionelle …
20.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… einer Marke, um Kunden auf die eigenen Produkte aufmerksam zu machen, wie im Staubsauger Beispiel, ist allgemein allerdings nicht erlaubt, denn es besteht Verwechslungsgefahr und der fremde Name wird zur Stärkung und Platzierung der eigenen …
|
05.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der streitigen Zeichen bereits zu einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr komme und dass das entsprechende Handeln mit einer offensichtlichen Beeinträchtigung sowie Ausnutzung des Rufes und der Unterscheidungskraft der bekannten Markenrechte …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… identische bzw. ähnliche Produkte angemeldet wurde. Aber auch eine verwechslungsfähige Bezeichnung, die nicht eingetragen ist, kann Ihre Markenrechte verletzen. An dieser Stelle geht es immer um die Verwechslungsgefahr. Eine markenrechtliche …
|
19.12.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Wir haben einige Anhaltspunkte gefunden, die diese These stützen. Unser In-House-Ermittler-Team wertet aktuell potenzielle Spuren in dieser Sache aus. 3. Verwechslungsgefahr! Identitätsmissbrauch zulasten einer legitimen US-Firma …