439 Ergebnisse für Lebensmittel
Suche wird geladen …
|
22.05.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… ein. Die Beklagte produziert Lebensmittel und richtet den Fokus dabei auf proteinreiche und kalorienreiche Lebensmittel. Die Brownie-Backmischung ist nur ein Teil der Produktpalette. Diese Backmischung für proteinreiche, vegane Brownies bewarb …
|
22.05.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… gesundheitsbezogene Angabe sei, da sie sich nicht auf ein konkretes Lebensmittel beziehe und lediglich allgemeine Ziele einer bewussten Ernährung darstelle. Entscheidungsgründe Rechtslage Relevante Gesetze : §§ 8, 3, 3a UWG in Verbindung …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Lebensmittel, wie z.B. „gesund“ oder „bekömmlich“ fehlende Informationen nach LMIV (Zutaten, Allergene, Nährwerttabelle) Ein beliebtes Abmahnthema waren auch fehlende Warnhinweise, Biozid-Verordnung bei der Bewerbung und dem Angebot …
|
02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sind wettbewerbsrechtliche Ansprüche, die der Verband aufgrund seiner Befugnis nach § 8 Abs. 3 Ziff. 2 UWG, 3 Abs. 1 Ziff. 2 UWG geltend macht. Aktuell geht es um einen Vertrieb von angeblichen Novel Food Produkten als Lebensmittel. Den Betroffenen …
|
02.05.2024
von Rechtsanwalt Klaus Uhl
… für die Übertragung von Krankheiten über Lebensmittel zu schärfen und präventive Maßnahmen zur Vermeidung solcher Infektionen zu fördern. Diese Belehrung ist verpflichtend für alle, die direkt oder indirekt mit unverpackten Lebensmitteln …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen der unzulässigen Zutat Hiobsträne bei einem Lebensmittel zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
|
16.04.2024
von Rechtsanwalt Holger Hahn
… Handeltreiben). Es gelten zudem strikte Regeln zum Schutz von Kindern und Jugendlichen, etwa das Verbot des Konsums in der Nähe von Schulen oder Spielplätzen sowie in Fußgängerzonen bis 20 Uhr. Edibles, also Lebensmittel mit Cannabis …
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt Kaffee mit der Bewerbung „bekömmlich“ oder „magenschonend“ ab
|
10.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mahnt der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. die Bewerbung von Lebensmittel ab. Aktuell im Fokus steht bei dem Verband Sozialer Wettbewerb e.V. offensichtlich die Bewerbung von Kaffee: Uns liegen aktuell gleich mehrere Abmahnungen …
09.04.2024
von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
… Diese temporären Schließungen bedeuten erhebliche finanzielle Verluste für die Restaurantbesitzer. Die Rechtsgrundlage für das behördliche Vorgehen ist hierbei meist § 59 LFGB (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch). Es handelt sich hierbei um …
|
07.04.2024
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… des Betäubungsmittelgesetzes“ insbesondere Nr. 6). 3. Enthält der Hanfsamen THC? Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit https://www.laves.niedersachsen.de/startseite/lebensmittel/ruckstande_verunreingungen/9 …
|
02.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird, dass ein Lebensmittel besondere positive Nährwerteigenschaften besitzt und zwar aufgrund der Energie (des Brennwert), die es - liefert, - in vermindertem oder erhöhtem Maße liefert oder - nicht liefert und/oder der Nährstoffe oder anderen Substanzen …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel ab ( HCVO ). Vorgaben der HCVO: Die Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben (auch Health-Claims-Verordnung) soll zu einer Verbesserung des Schutzes vor Irreführung der Verbraucher …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… verwendet werden, wenn sie nicht falsch, mehrdeutig oder irreführend sind sowie keine Zweifel über die Sicherheit und/oder die ernährungsphysiologische Eignung andere Lebensmittel wecken. Nach Art. 8 HCVO dürfen nährwertbezogene Angaben nur …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird. Soweit es um die Kennzeichnung des Lebensmittels selbst geht, kann eine derartige Abmahnung, soweit sie denn berechtigt ist, weitreichend sein. Lassen Sie sich nicht blenden von den relativ niedrigen Abmahnkosten in Höhe von aktuell 260,00 Euro …
|
16.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… und "70 Prozent weniger Fett" zu bewerben. Rechtlicher Hintergrund - Artikel 7 Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) Laut Artikel 7 LMIV dürfen verpflichtende Angaben über Lebensmittel nicht irreführend sein, insbesondere in Bezug …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… auf der Vorderseite des Müslikartons entgegen § 5a UWG Nährwertangaben bezogen auf 100 Gramm des Produkts vorenthalten wurden. Dies stellt eine Verletzung der Informationspflicht dar, insbesondere nach den Vorgaben der Lebensmittel …
|
11.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… von Müdigkeit ) erforderliche Menge durch den Verzehr einer vernünftigerweise anzunehmenden Menge des Lebensmittels bereitgestellt werden (hier: 1 Portion Müsli zum Frühstück). Hinsichtlich des streitgegenständlichen Müslis haben …
21.02.2024
… nicht für regelmäßige gemeinsame Mitarbeiteressen auch bei Unterschreiten der 60-Euro-Grenze. Mitarbeitern zum Verzehr im Unternehmen überlassene Lebensmittel wie Obst, Gemüse, unbelegte Brötchen, Rosinenbrot und Getränke wie Kaffee, Tee …
|
20.02.2024
von Rechtsanwalt Rainer Beer
… getroffen, sich vor Inverkehrbringung zu vergewissern, dass die Produkte mängelfrei wären. Gesetzlicher Hintergrund: Lebensmittel, die nicht sicher sind, dürfen nicht in Verkehr gebracht werden (Artikel 14 Abs. 1 VO EG 178/2002). Lebensmittel …
|
20.02.2024
von Rechtsanwalt Fabian Kornek
… passiert? Beim Arbeitgeber handelt es sich um ein mittelständisches Unternehmen mit etwa 160 Beschäftigten, das Lebensmittel verarbeitet. Besonders hervorgetan hat sich der Geschäftsführer – zu dessen Handlungen jedoch später mehr …
|
20.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
… das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 10. März 2017 (BGBl. I S. 420) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, oder überwiegend alkoholhaltige Lebensmittel durch Automaten feilzuhalten. Nach § 9 Abs. 3 JuSchG dürfen …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Brenner
… entspricht. B/7 - Kapellen und Oratorien, die nicht für öffentliche Gottesdienste bestimmt sind Kapellen und Oratorien, die nicht für die öffentliche Ausübung von Gottesdiensten bestimmt sind B/8 - Unterirdische Lagerhäuser für Lebensmittel …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
… Die Zahlungsinstitute müssen Zahlungen an Empfänger aus einem anderen EU-Mitgliedstaat erfassen, wenn die Anzahl dieser Zahlungen in einem Quartal 25 übersteigt. Darüber hinaus wurde die 0%-Mehrwertsteuer auf Lebensmittel bis zum 31. März 2024 verlängert …
|
11.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… im Rahmen eines Ladendiebstahls bei Wegnahme eines Lebensmittels regelmäßig insgesamt weniger. Hinsichtlich des öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung sind insbesondere Fragen wie Vorbestrafung oder potentielle schwerwiegende …