568 Anwälte für TK-Recht | Seite 24

TK-Recht ist eine Abkürzung für Telekommunikationsrecht. Neben Telefongesprächen und Faxübertragungen hat in den letzten 20 Jahren vor allem das Internet eine enorme Bedeutung im TK-Recht erlangt. Für das eng verwandte Informationstechnologierecht, kurz IT-Recht, gibt es sogar eine Fachanwaltschaft.

Bis heute ist das TK-Recht geprägt von der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes in den 1990er Jahren. Wohl wichtigstes Gesetz innerhalb des TK-Rechtes ist das Telekommunikationsgesetz (TKG). Darin ist unter anderem die Lizenzierung und Vergabe von Frequenzen geregelt. Mit Zugangsregeln zum Markt finden sich im TKG auch spezielle Regeln zum Wettbewerbsrecht.

Auch der Datenschutz spielt eine wichtige Rolle. So kann die geheime Aufzeichnung des vertraulich gesprochenen Wortes als Straftat nach § 201 Strafgesetzbuch (StGB) mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe geahndet werden. Unerlaubte Speicherung oder Weitergabe von Daten kann darüber hinaus als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Die Nutzung sog. Dialer spielt hingegen kaum mehr eine Rolle, seit ein DSL-Vertrag quasi Standard ist.

TK-Recht ist auch öffentliches Recht, beispielsweise im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung. Die greift zweifellos in das Grundrecht ein, wobei die Rechtfertigung umstritten ist.

Im Bereich Marketing und Werbung spielt Telekommunikation eine wichtige Rolle. Auch hier gibt das TK-Recht Regeln für die Nutzung von Telefon, Fax oder E-Mail vor. So dürfen in Deutschland zum Beispiel keine automatischen Anrufmaschinen verwendet und Verbraucher über elektronische Kommunikationsmittel nur mit ausdrücklicher Einwilligung zu Werbezwecken kontaktiert werden.

Anders als beim IT-Recht, das die elektronische Datenverarbeitung (EDV) insgesamt umfasst – mit Erfassung, Speicherung und Sicherung von Daten – geht es beim TK grundsätzlich nur um die Telekommunikation. Das ist heute meist eine Übertragung von Daten per Internet, aber auch in sonstigen Netzen bis hin zur Sprachübertragung im kaum noch vorhandenen klassischen Telefonnetz. Das ebenfalls mit dem TK-Recht in Verbindung stehende Urheberrecht & Medienrecht beschäftigt sich vor allem mit den einzelnen Inhalten selbst und nur indirekt mit deren telekommunikativen Übermittlung.

(ADS)

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