1.150 Anwälte für Treppenlift | Seite 45

Ein Treppenlift ist eine Hilfseinrichtung für Menschen, die aus eigener Kraft keine Treppe mehr bewältigen können. Er wird oft auch als Treppenlifter oder Treppenaufzug bezeichnet und ist in verschiedenen Varianten erhältlich. Neben Sitzliften und Stehliften gibt es beispielsweise auch Plattformlifte. Sie sind für Menschen geeignet, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind.

Ein Treppenschrägaufzug kann bezuschusst werden. Bei welcher Behörde bzw. Einrichtung für die Reha die Förderung beantragt werden kann, richtet sich nach dem konkreten Einzelfall. Genauere Informationen, welcher Träger für eine Förderung zuständig ist, geben die Servicestellen gemäß dem Neunten Sozialgesetzbuch, SGB IX.

Zwar ist die gesetzliche Krankenversicherung für einen Treppenlift leistungspflichtig. Ein Zuschuss kann aber beispielsweise über die Pflegeversicherung beantragt werden, wobei in der Regel ein Eigenanteil zu übernehmen ist. Wird ein Treppenlift aufgrund von einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit benötigt, ist die Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers erstattungspflichtig. Dient der Treppenaufzug zur Ausstattung eines Arbeitsplatzes, ist die Bundesagentur für Arbeit bzw. der Rentenversicherungsträger für die Kostenübernahme zuständig. Das Integrationsamt übernimmt die Aufwendungen für den Treppenlift, wenn damit ein zusätzlicher Arbeitsplatz für einen schwerstbehinderten Menschen geschaffen wird. Um baurechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden, sollte vor dem Einbau von einem Treppenaufzug die für die Bauaufsicht zuständige Behörde kontaktiert und die rechtlichen Vorgaben erfragt werden.

Rechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Einbau von einem Treppenlift können sich auch im Mietrecht oder Wohnungseigentumsrecht ergeben. Hier spielt die Barrierefreiheit eine Rolle. Kann der Mieter zum Beispiel aufgrund der Behinderung ohne einen Treppenaufzug seine Wohnung nicht mehr erreichen, muss der Vermieter den Lifteinbau gemäß § 554a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dulden. Da es sich bei dem Einbau um eine bauliche Maßnahme gemäß dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) handelt, ist die Zustimmung der Wohnungseigentümer erforderlich. Stimmen sie dem Einbau von dem Treppenlift nicht zu, können sie je Interessenlage trotzdem zur Duldung des Lifteinbaus verpflichtet sein.

(WEL)

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