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Rechtsanwalt Treppenlift Rechtsanwälte | anwalt.de

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Leben mit Behinderung
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Ein Treppenlift ist eine Hilfseinrichtung für Menschen, die aus eigener Kraft keine Treppe mehr bewältigen können. Er wird oft auch als Treppenlifter oder Treppenaufzug bezeichnet und ist in verschiedenen Varianten erhältlich. Neben Sitzliften und Stehliften gibt es beispielsweise auch Plattformlifte. Sie sind für Menschen geeignet, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind.

Ein Treppenschrägaufzug kann bezuschusst werden. Bei welcher Behörde bzw. Einrichtung für die Reha die Förderung beantragt werden kann, richtet sich nach dem konkreten Einzelfall. Genauere Informationen, welcher Träger für eine Förderung zuständig ist, geben die Servicestellen gemäß dem Neunten Sozialgesetzbuch, SGB IX.

Zwar ist die gesetzliche Krankenversicherung für einen Treppenlift leistungspflichtig. Ein Zuschuss kann aber beispielsweise über die Pflegeversicherung beantragt werden, wobei in der Regel ein Eigenanteil zu übernehmen ist. Wird ein Treppenlift aufgrund von einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit benötigt, ist die Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers erstattungspflichtig. Dient der Treppenaufzug zur Ausstattung eines Arbeitsplatzes, ist die Bundesagentur für Arbeit bzw. der Rentenversicherungsträger für die Kostenübernahme zuständig. Das Integrationsamt übernimmt die Aufwendungen für den Treppenlift, wenn damit ein zusätzlicher Arbeitsplatz für einen schwerstbehinderten Menschen geschaffen wird. Um baurechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden, sollte vor dem Einbau von einem Treppenaufzug die für die Bauaufsicht zuständige Behörde kontaktiert und die rechtlichen Vorgaben erfragt werden.

Rechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Einbau von einem Treppenlift können sich auch im Mietrecht oder Wohnungseigentumsrecht ergeben. Hier spielt die Barrierefreiheit eine Rolle. Kann der Mieter zum Beispiel aufgrund der Behinderung ohne einen Treppenaufzug seine Wohnung nicht mehr erreichen, muss der Vermieter den Lifteinbau gemäß § 554a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dulden. Da es sich bei dem Einbau um eine bauliche Maßnahme gemäß dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) handelt, ist die Zustimmung der Wohnungseigentümer erforderlich. Stimmen sie dem Einbau von dem Treppenlift nicht zu, können sie je Interessenlage trotzdem zur Duldung des Lifteinbaus verpflichtet sein.

(WEL)

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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Treppenlift

Kein Anspruch eines Wohnungseigentümers auf nachträglichen Einbau eines Fahrstuhls
(3)
22.09.2017
Rechtsanwalt Patrick Kühnemund (Dr. Hantke & Partner Rechtsanwälte)
1. Entscheidung des BH Der BGH hat mit Urteil vom 13.01.2017 (V ZR 96/16) entschieden, dass der nachträgliche Einbau eines Personenaufzugs durch einen Wohnungseigentümer auf eigene Kosten grundsätzlich nur mit Zustimmung der übrigen ...
Wohnungseigentumsrecht: Nachträglicher Einbau eines Personenaufzugs
(1)
24.08.2017
Rechtsanwalt Stefan Bartholme (Nestler Kederer Bartholme & Partner)
In einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs, Urt. v. 13.01.2017 – V ZR 96/16 – wird festgestellt, dass der nachträgliche Einbau eines Personenaufzugs eine bauliche Veränderung des Gemeinschaftseigentums ist, die grundsätzlich nur ...
Hat ein Eigentümer einen Anspruch auf Barrierefreiheit in der Wohnungseigentümergemeinschaft?
(8)
26.07.2017
Rechtsanwältin Birgit Gladisch (Jordan Fuhr Meyer Rechtsanwälte und Steuerberater)
Hintergrund ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs, das für viele Eigentümer von Wohnungen jetzt oder in Zukunft relevant sein wird. Der Fall Ein rüstiger, fast 80-jähriger Wohnungseigentümer wohnt im 5. Stock eines ...
Mieteransprüche auf barrierefreies Wohnen
(1)
10.03.2017
SPKW Sobczak & Partner Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte Fachanw
Vielen Bedürftigen ist bis heute nicht bekannt, dass seit mittlerweile über 10 Jahren das gesetzliche Mietrecht um einen Anspruch des Mieters erweitert wurde, nach dem dieser bei Vorliegen eines berechtigten Interesses vom Vermieter die ...
Die fünf schlimmsten Fehler bei der Beantragung von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln
(3)
01.02.2017
Rechtsanwälte NIGGL, LAMPRECHT & Kollegen
Zahlreiche Vorschriften, Vorgaben und Wünsche der Betroffenen sind bei der Beantragung von Hilfsmitteln zu beachten. Patentlösungen gibt es leider nicht. Wir haben die aus unserer Sicht schlimmsten Fehler bei der Beantragung ...
Pflegekassenzuschuss für behindertengerechte Wohnung ausschöpfen
(5)
25.01.2017
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Thorsten Blaufelder (Kanzlei Blaufelder)
Bezuschusst die Pflegekasse den behindertengerechten Umbau einer Wohnung, können auch später angefallene Reparaturkosten zuschussfähig sein. Insgesamt dürfen aber die Umbaumaßnahme und die geltend gemachten Reparaturkosten den ...
Zum Aufzugbau ist Zustimmung der Miteigentümer notwendig
(1)
21.01.2017
Rechtsanwalt Markus Jansen (AJT Jansen, Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Partnerschaftsges.)
Wenn ein Wohnungseigentümer in einem von mehreren Parteien genutzten Treppenhaus auf eigene Kosten einen Personenaufzug einbauen lassen möchte, dann braucht er dazu die Genehmigung der Miteigentümer. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof ...
Barrierefreiheit in Wohnungseigentumsanlagen
(1)
18.01.2017
DATEV eG, 90329 Nürnberg Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
Der Bundesgerichtshof hat am 13.01.2017 entschieden, dass ein einzelner Wohnungseigentümer in dem gemeinschaftlichen Treppenhaus grundsätzlich nur dann einen Personenaufzug auf eigene Kosten einbauen darf, wenn alle übrigen ...
Rollstuhlfahrer haben Anspruch auf Kostenerstattung für eine mobile Treppensteighilfe
01.09.2014
Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Urteil des BSG vom 16.07.2014, AZ: B 3 KR 1/14 R Der 81-Jährige Kläger hatte bei der Krankenkasse "BKK Essanelle" eine mobile elektrische Treppensteighilfe beantragt. Der Diabetiker ist beinamputiert und nahezu erblindet. Er ...
Welchen Schadensersatz und welches Schmerzensgeld kann man verlangen?
(144)
07.03.2014
Rechtsanwalt Jochen Beyerlin (Beyerlin Rechtsanwälte)
Schadenersatz und Schmerzensgeld – Das ist Ihr gutes Recht: Einer Schadenersatz- oder Schmerzensgeldforderung geht immer ein Schicksalsschlag voraus. Wenn durch einen Unfall oder durch eine Fehlbehandlung (sog. „Kunstfehler“) ein ...
Von Richtern abgestraft - verzögerte Schadensregulierung
(33)
11.11.2011
Anwaltsbüro Quirmbach und Partner
Versicherungen sollen im Schadensfall schnell zahlen! Dies verlangen das Gesetz und die Rechtsprechung. Denn Unfallopfer brauchen schnelle Hilfe. An erster Stelle steht die medizinische Versorgung, aber sehr schnell wird auch finanzielle ...
Finanzgericht urteilt: Treppenlift einer gehbehinderten Person ist steuerlich absetzbar
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Stark gehbehinderte Personen können die Kosten für den Einbau eines Treppenschräglifts als außergewöhnliche Belastung steuerlich geltend machen, auch wenn dieser im Garten und nicht im Wohnhaus eingebaut wurde. Dies hat das ...
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Aufzug für einzelne Wohnungseigentümer – ist das zulässig?
(9)
17.01.2017
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Wird heutzutage ein Mehrparteienhaus mit etlichen Etagen gebaut, schreiben die verschiedenen Landes-Bauordnungen regelmäßig den Einbau von Personenaufzügen vor. Damit soll erreicht werden, dass sämtliche Wohnungen im Haus barrierefrei ...
Häusliche Pflege: die 5 wichtigsten Rechte für pflegende Angehörige
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09.11.2016
anwalt.de Juristische Redaktion
Die liebevolle Betreuung und Pflege naher Angehöriger macht es möglich, den Herzenswunsch vieler Menschen zu erfüllen und diese in den eigenen vier Wänden alt werden zu lassen. So werden in Deutschland rund zwei Drittel der ...
Treppenlift eingebaut – als außergewöhnliche Belastung absetzbar?
(6)
28.10.2016
anwalt.de Juristische Redaktion
Die Menschen in Deutschland werden immer älter, das ist eine Tatsache. Aus diesem Grund ändern sich auch die Streitpunkte, die schlimmstenfalls gerichtlich geklärt werden müssen. Eines dieser Themen ist die Frage, ob der Einbau eines ...
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Thema Treppenlift

ist Bestandteil der Rechtsgebiete Schwerbehindertenrecht, Sozialrecht

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