Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Rechtsanwalt Rollstuhl Rechtsanwälte | anwalt.de

Ein Rollstuhl ist ein Hilfsmittel nach § 33 SGB V (Sozialgesetzbuch V), das Menschen mit einer körperlichen Behinderung ermöglicht, trotz ihrer Gehbeeinträchtigung mobil zu bleiben.

Welchen Rollstuhl die gehbehinderte Person erhält, hängt von mehreren Faktoren ab. So erhält jemand mit nur vorübergehenden Gehproblemen - z. B. nach einer schweren Operation am Bein - einen normalen Standardrollstuhl. Ist eine dauerhaft gehbehinderte Person dagegen z. B. im Behindertensport aktiv, kann sie einen Sportrollstuhl bekommen. Auch die Art der Behinderung spielt für die Wahl eines Rollstuhls eine wichtige Rolle. Denn wer beispielsweise zusätzliche Armprobleme hat, wird mit einem normalen Rollstuhl nicht zurechtkommen, sondern braucht vielmehr einen Elektrorollstuhl oder einen Scooter. Da das Hilfsmittel die Behinderung bzw. Schwerbehinderung ausgleichen oder ein Fortschreiten der Beeinträchtigung verhindern soll, ist es nötig, dass sich der Rollstuhlfahrer schmerzfrei mit dem Gerät fortbewegen kann und es individuell auf den Benutzer eingestellt wird.

Um einen Rollstuhl zu bekommen, muss der Arzt ihn zuerst verordnen. Die Krankenversicherung prüft dann, ob sie die Kosten für den Rollstuhl übernimmt, oder ob Gehhilfen wie z. B. Krücken ausreichen. Verweigert sie die Zahlung, kann der Rollstuhlfahrer gegen die Entscheidung aber Widerspruch einlegen. Verlangt er jedoch ein höherwertiges Krankenfahrzeug als verschrieben, muss die Krankenkasse die Zusatzkosten nicht übernehmen. In Ausnahmefällen wird sie im Rahmen der Sozialhilfe gezahlt. Nach Erhalt des Rollstuhls verbleibt das Eigentum daran weiterhin bei der Versicherung bzw. ihren Vertragspartnern. Der Rollstuhlfahrer hat das Krankenfahrzeug zu pflegen und ordnungsgemäß zu verwenden. Muss der Rollstuhl gewartet oder repariert werden, übernimmt die Versicherung die Kosten, sofern der Rollstuhlfahrer den Schaden nicht durch unsachgemäße Nutzung herbeigeführt hat. Daher bietet sich der Abschluss einer Haftpflicht an, wenn man dauerhaft einen Rollstuhl von der Versicherung zur Verfügung gestellt bekommt.

Lebt der behinderte Mensch in einem Pflegeheim, streiten das Heim und die Krankenkasse sehr häufig darum, wer die Kosten für den Rollstuhl übernehmen muss. Dabei gilt: Braucht das Heim den Rollstuhl, um damit die vollstationäre Pflege des Bewohners zu erleichtern, muss das Heim zahlen. Wurde der Bewohner zwar in eine hohe Pflegestufe eingeteilt, kann er sich aber mithilfe seines Rollstuhls auch außerhalb des Heims fortbewegen und an externen Aktivitäten teilnehmen, muss die Krankenversicherung für den Rollstuhl zahlen.

Im Arbeitsrecht ist eine Diskriminierung des rollstuhlfahrenden Arbeitnehmers verboten. Wer wegen der Behinderung ferner nicht zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen wird, kann eine Entschädigung verlangen. Außerdem ist eine Kündigung vom Arbeitsvertrag nur zulässig, wenn zuvor das Integrationsamt der Kündigung zugestimmt hat. Des Weiteren hat der Arbeitgeber für Barrierefreiheit am Arbeitsplatz zu sorgen, z. B. durch Einbau von einem Treppenlift.

Übrigens: Wer einen Elektrorollstuhl fährt, sollte § 4 I Nr. 2 FeV (Fahrerlaubnis-Verordnung) beachten: Wiegt der Rollstuhl samt Batterien und Fahrer mehr als 500 kg, kann man mit ihm schneller als 15 km/h fahren und ist er breiter als 110 cm, so braucht man dafür eine Fahrerlaubnis. Wer dann gegen die Straßenverkehrsregeln verstößt, kann also sogar einen Führerscheinentzug riskieren.

(VOI)

Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Rollstuhl umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.

Wählen Sie nachfolgend den gewünschten Ort in Ihrer Nähe aus und erhalten Sie eine Auflistung von Kanzleien, die zum Thema Rollstuhl besondere Kenntnisse besitzen. Detaillierte Informationen zu Ihrem ausgewählten Anwalt oder Ihrer gewählten Anwältin finden Sie auf den einzelnen Kanzleiprofilen.

Text einblenden

Rechtsanwälte Rollstuhl: Die größten Städte

Rechtsanwälte Rollstuhl : Alle Orte im Überblick

A

B

C

D

E

F

G

H

I

J

K

L

M

N

O

P

Q

R

S

T

U

V

W

Z

Rechtstipps von Anwälten zum Thema Rollstuhl

Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung auch bei Hausnotruf und nicht nur im Arzthaftungsrecht
(8 Bewertungen) (8) 4,3 von 5,0 Sternen (8 Bewertungen)
15.07.2017
Rechtsanwälte Modl & Coll.
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung nicht nur bei ärztlichen Behandlungsfehlern – hier: Hausnotruf (BGH, Urteil vom 11.5.2017) Sachverhalt: Der damals 78jährige Bewohner (Pflegestufe 2) eines Seniorenheims hatte zu seiner ...
Behindertenparkplatz für Parkinson-Kranke möglich
(4 Bewertungen) (4) 4,3 von 5,0 Sternen (4 Bewertungen)
12.03.2017
Rechtsanwalt Markus Karpinski
Auch bei an Parkinson erkrankten Menschen können die gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen „außergewöhnlich gehbehindert“ (aG) gegeben sein. Dies entschied das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 16.03.2016, ...
400.000,00 € Schmerzensgeld bei Querschnittslähmung aufgrund grob fehlerhafter HWS-Operation
(1 Bewertung ) (1) 4,0 von 5,0 Sternen (1 Bewertung)
02.03.2017
Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
Eine Operation an der Halswirbelsäule ohne zuvor gesicherte Diagnose, kann als grober Behandlungsfehler zu werten sein. Die Operation ist nicht indiziert, wenn eine zuvor gebotene neurologische Untersuchung nicht durchgeführt wird. Die ...
Nach missglückter Operation im Rollstuhl – 400.000 Euro Schmerzensgeld
12.02.2017
Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller (Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller)
Nach einer misslungenen Rücken-OP sitzt eine Patientin im Rollstuhl und ist querschnittsgelähmt. Nach einem rechtskräftigen Urteil des Oberlandesgerichts Hamm muss die verantwortliche Klinik der Frau 400.000 Euro Schmerzensgeld zahlen ...
Arzthaftung: 400.000 € Schmerzensgeld für Querschnittslähmung nach grob fehlerhafter HWS-Operation
(1 Bewertung ) (1) 5,0 von 5,0 Sternen (1 Bewertung)
03.02.2017
Laux Rechtsanwälte
Erleidet eine Patientin nach einer grob fehlerhaften Operation ihrer Halswirbelsäule eine komplette Querschnittslähmung unterhalb des dritten Halswirbels, ist ein Schmerzensgeld in Höhe von 400.000 Euro angemessen. Dies hat das ...
Was man im Treppenhaus abstellen darf
(12 Bewertungen) (12) 3,8 von 5,0 Sternen (12 Bewertungen)
03.02.2017
Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Schuhe, Kinderwagen und Rollstuhl: Manche Mieter stellen eine Vielzahl an Dingen in Treppenhäusern und Fluren ab. Das kann bei Nachbarn und Vermietern für Ärger sorgen und im Falle eines Brandes den Rettungsweg unbegehbar machen. Aber ...
Die fünf schlimmsten Fehler bei der Beantragung von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln
(3 Bewertungen) (3) 5,0 von 5,0 Sternen (3 Bewertungen)
01.02.2017
Rechtsanwälte NIGGL, LAMPRECHT & Kollegen
Zahlreiche Vorschriften, Vorgaben und Wünsche der Betroffenen sind bei der Beantragung von Hilfsmitteln zu beachten. Patentlösungen gibt es leider nicht. Wir haben die aus unserer Sicht schlimmsten Fehler bei der Beantragung ...
Pflegekassenzuschuss für behindertengerechte Wohnung ausschöpfen
(5 Bewertungen) (5) 4,0 von 5,0 Sternen (5 Bewertungen)
25.01.2017
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Thorsten Blaufelder (Kanzlei Blaufelder)
Bezuschusst die Pflegekasse den behindertengerechten Umbau einer Wohnung, können auch später angefallene Reparaturkosten zuschussfähig sein. Insgesamt dürfen aber die Umbaumaßnahme und die geltend gemachten Reparaturkosten den ...
Fahrverbot auch ohne Führerschein
(2 Bewertungen) (2) 5,0 von 5,0 Sternen (2 Bewertungen)
23.01.2017
Rechtsanwälte NIGGL, LAMPRECHT & Kollegen
Das OVG Koblenz hat vor Kurzem einem Fahrradfahrer das Fahren aller Fahrzeuge (also auch solche, ohne Motor) verboten, weil dieser die auf eine Trunkenheitsfahrt auf dem Rad hin von der Straßenverkehrsbehörde angeordnete MPU ...
Schwerbehinderung: Merkzeichen aG mit Anspruch auf Behindertenparkplatz bei Parkinson
(10 Bewertungen) (10) 4,6 von 5,0 Sternen (10 Bewertungen)
31.12.2016
Rechtsanwalt Frank Manneck (Fachanwalt und Mediator)
Personen, die an der Parkinson-Krankheit leiden, haben Anspruch auf Merkzeichen „aG“, wenn sie sich wegen der Schwere ihrer Erkrankung dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeugs ...
Abmahnungen zu dem Film „Ein ganzes halbes Jahr“ von Waldorf Frommer Rechtsanwälte
(2 Bewertungen) (2) 3,5 von 5,0 Sternen (2 Bewertungen)
15.12.2016
Werdermann | von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten
Zahlreiche Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte Durch die Kanzlei Waldorf Frommer werden in der letzten Zeit vermehrt Abmahnungen an ahnungslose Verbraucher geschickt. In diesen Abmahnschreiben wird den Betroffenen vorgeworfen, ...
Eigenheim von Hartz-IV-Beziehern nach Auszug der Kinder zu groß – Jobcenter kann Verkauf verlangen
(7 Bewertungen) (7) 4,0 von 5,0 Sternen (7 Bewertungen)
14.10.2016
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Thorsten Blaufelder (Kanzlei Blaufelder)
Ziehen die Kinder aus dem elterlichen Eigenheim aus, müssen sich mitunter auch die im Hartz-IV-Bezug stehenden Eltern eine neue Bleibe suchen. Denn ist mit dem Auszug der Kinder das Haus nun unangemessen groß geworden, kann das ...
Freie Fahrt für Begleitpersonen bei Schwerbehinderung
(69 Bewertungen) (69) 5,0 von 5,0 Sternen (69 Bewertungen)
07.10.2016
Rechtsanwalt Gerd Klier (Anwaltskanzlei Klier)
Eintrag im Schwerbehindertenausweis Merkzeichen „B“ Ist ein behinderter Mensch zur Mitnahme einer Begleitperson berechtigt, muss dies durch das Ausweismerkmal „B“ nachgewiesen sein. Begleitperson fährt kostenlos Die Begleitperson ...
Wann haftet man für das Teilen eines Posts auf Facebook?
(31 Bewertungen) (31) 4,7 von 5,0 Sternen (31 Bewertungen)
20.09.2016
IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
Das Posten von Fotos auf Social-Media-Plattformen birgt rechtliche Risiken. Dies ist mittlerweile recht bekannt. Durch unbefugte Verwendung fremder Fotos begeht man unter Umständen eine Urheberrechtsverletzung gegen den Fotografen. Auch ...
Haftungsrechtliche Ansprüche des Geschädigten wegen Verletzung des Körpers oder der Gesundheit
(3 Bewertungen) (3) 5,0 von 5,0 Sternen (3 Bewertungen)
17.03.2016
Rechtsanwalt Ferdinand Schwarz
Bei Verletzung des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen kann der Verletzte vom Schädiger Ersatz des ihm entstandenen Schadens verlangen. Die Ansprüche des Geschädigten können weit über die Maßnahmen zur Wiederherstellung der ...
Alle Rechtstipps zum Thema Rollstuhl

Thema Rollstuhl

ist Bestandteil der Rechtsgebiete Schwerbehindertenrecht, Sozialrecht

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.