Europarecht: Diese Rechte haben EU-Bürger
- 4 Minuten Lesezeit
Foto(s): ©Pixabay/geralt
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Europarecht?
Rechtstipps zu "Europarecht" | Seite 18
-
04.11.2015 Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger„… nicht zu zahlen ist. § 439 Abs. 4 BGB ist europarechtlich, d.h. richtlinienkonform dahingehend auszulegen, dass die in Bezug genommenen Vorschriften über den Rücktritt nur für die Rückgewähr des mangelhaften …“ Weiterlesen
-
27.10.2015 SH Rechtsanwälte„… Jahre. Aber auch sehr aktuelle Modelle sollen betroffen sein. Da die Verwendung von Manipulationssoftware für Abgasuntersuchungen europarechtlich verboten ist, kann man auch über eine sog. unerlaubte …“ Weiterlesen
-
22.10.2015 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… das Widerrufsrecht. Hier ist die Handschrift der Bankenlobby klar zu erkennen. Inwieweit das Gesetzgebungsvorhaben dem Europarecht entspricht, kann derzeit nicht eingeschätzt werden. Jedenfalls ist festzustellen …“ Weiterlesen
-
21.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… Verpflichtungen und Verträgen, zu rechtlichen Verpflichtungen und zur Erfüllung von Aufgaben im öffentlichen Interesse. Europarechtliche Vorgaben Die europäischen Elektrizitäts- und Erdgas …“ Weiterlesen
-
20.10.2015 Rechtsanwalt Knud J. Steffan„… sind. Verstoß gegen Europarecht Das Kraftfahrt-Bundesamt hat inzwischen festgestellt, dass es sich bei den von VW in bestimmte Diesel-Fahrzeuge eingebauten Softwareprogrammen um unzulässige …“ Weiterlesen
-
23.09.2015 WIPPER Rechtsanwälte„… kann ein Mitgliedstaat, hier D, EU-Bürger, die nach Deutschland zum Zweck der Arbeitssuche eingereist sind und sich nur aufgrund des europarechtlich geschützten Grundrechts auf Arbeitnehmerfreizügigkeit …“ Weiterlesen
-
11.09.2015 Rechtsanwalt Ulrich Retzki„… . von Richtlinien der EU, her, mit der Besonderheit, dass diese als „Europarecht“ einerseits verbindlich sind, andererseits dennoch in deutsches Recht umgewandelt werden. Auf diese Weise sind in Brüssel …“ Weiterlesen
-
24.07.2015 Rechtsanwalt Simon Bender„… Rechtsanwälte europarechtliche Bedenken gegen die Einführung einer Maximalfrist für das Widerrufsrecht, insbesondere bei Wohnimmobilienkrediten. Das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie …“ Weiterlesen
-
21.07.2015 Rechtsanwalt Zeljko Grgic„… von der europarechtlichen Freizügigkeitsvermutung erfasst wird und keinerlei konkrete Anhaltspunkte benannt werden konnten, aufgrund derer die Begehung einer aufenthaltsrechtlichen Straftat anzunehmen …“ Weiterlesen
-
10.07.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… sich aufgrund europarechtlicher Bezüge unsicher. Die Karlsruher Richter setzten daher das Verfahren aus und baten den Europäischen Gerichtshof (EuGH) folgende Frage zu klären: Stellt das Einbetten …“ Weiterlesen
-
16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… -Richtlinie (2014/49/EU) über Einlagensicherungssysteme. Diese europarechtliche Grundlage erleichtert es Sparern, Entschädigungen für Einlagen bei Instituten im EU-Ausland über inländische …“ Weiterlesen
-
23.06.2015 Rechtsanwalt Lutz Petrowitz„… dass grundsätzlich die nach irischem Recht miteinander verheirateten gleichgeschlechtlichen Lebenspartner einen gemeinsamen Ehenamen wählen können [3]. Europarechtliches Anerkennungsprinzip Diese Ehe muss …“ Weiterlesen
-
15.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… in zweiter Instanz anders entschieden. Der BGH hatte sodann die Frage der Auslegung des maßgeblichen Europarechts dem EuGH vorgelegt. Der EuGH stellte nunmehr klar, dass die maßgeblichen Vorschriften …“ Weiterlesen
-
17.12.2018 Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.„… und dabei auch auf das Europarecht Bezug nehmen. Zwar macht die überdachende Besteuerung den Wegzug nicht unmöglich, macht ihn aber weniger attraktiv. Solche Regelungen sind grundsätzlich …“ Weiterlesen
-
08.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… europarechtlich keinen Bedenken. Die parallele Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung verfassungsrechtlicher Fragen hielt der EuGH indessen für zulässig. Dort wird zu klären sein, inwieweit …“ Weiterlesen
-
22.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… gegen das Irreführungsverbot nach §§ 3, 5 Abs. 1 UWG vor. Auch die europarechtlich bezweckte Vollharmonisierung stehe einer solchen Beurteilung nicht entgegen. Wir halten diese Entscheidung für …“ Weiterlesen
-
08.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… überhaupt mit dem Europarecht vereinbar ist“. Betroffene Anleger sollten daher auf jeden Fall gegen den Mandatsbescheid der FMA Rechtsmittel einlegen und die in Kürze hierfür ablaufende Frist berücksichtigen …“ Weiterlesen
-
07.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… Grundlagen erörtert Rechtsanwältin Mika aus der Kanzlei Dr. Schulte & Partner Rechtsanwälte mbB im Rahmen der Arbeitsgruppe „Europarecht – Aktuell“. Europäische Union – Kommission prüft die Verletzung …“ Weiterlesen
-
24.03.2015 Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek„… größeren Eindruck als ein Schreiben der Bank selbst“, so Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek von der Münchener Kanzlei Peres & Partner Rechtsanwälte. Aufgrund europarechtlicher Vorschriften sind für …“ Weiterlesen
-
04.02.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… . Er vertritt darin die Auffassung, dass die Brennelementesteuer nicht gegen Europarecht verstoße. Hintergrund des Vorabentscheidungsverfahrens ist eine Vorlage des Finanzgerichts Hamburgs …“ Weiterlesen
-
07.03.2019 Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk„… er als fettleibig. Dies wird ab einem BMI von 30 und höher regelmäßig angenommen. Das dänische Arbeitsgericht legte dem EuGH die Frage vor, ob das Europarecht ein allgemeines Diskriminierungsverbot kennt, ob …“ Weiterlesen
-
07.01.2015 Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer„… Gesprächen thematisiert. Der Däne zog vor Gericht, weil es sich aufgrund des Übergewichts diskriminiert fühlte. Das dänische Gericht rief den EuGH an, weil es Zweifel hatte, ob das europarechtliche …“ Weiterlesen
-
05.01.2015 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„Nach dem OLG Hamm dürfen „Bach-Blütenprodukte“ nicht mit folgenden Aussagen beworben werden ohne dass europarechtlich zugelassene gesundheitsbezogene Angaben beigefügt sind: „in emotional aufregenden …“ Weiterlesen
-
12.12.2014 Rechtsanwalt Olaf Fricke„… mit dem europarechtlichen Recht vereinbar ist. Dem Europäischen Gerichtshof wurde daraufhin vom Landesarbeitsgericht Hamm die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob Artikel 7 der EU-Richtlinie 2003/88 der Entscheidung …“ Weiterlesen