Markenrecherche: So recherchieren Sie schnell und zuverlässig!

Wenn Kunden Ware kaufen oder eine Dienstleistung in Anspruch nehmen, die von zwei unterschiedlichen, aber sehr ähnlichen Marken stammt, und fälschlicherweise glauben, es mit ein und derselben Marke zu tun zu haben, dann besteht Verwechslungsgefahr. Die Eintragung von Marken, die bereits bestehen, ist ebenfalls nicht möglich.

Solche Fälle lassen sich mit der sogenannten „Kollisionsprüfung“ feststellen, die aus der Identitätsrecherche und der Ähnlichkeitsrecherche besteht. Die Durchführung der Kollisionsprüfung, also die Markenrecherche, liegt beim Markeninhaber.

Folgende Eigenschaften werden bei der Kollisionsprüfung in Betracht gezogen:

• Ähnlichkeit der Marken (bildlich, klanglich, begrifflich)
• Ähnlichkeit der mit der Marke gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen
• Kennzeichnungskraft der älteren Marke

Zwischen den Eigenschaften besteht eine Wechselwirkung, d. h. eine hohe Produktähnlichkeit kann beispielsweise eine geringere Zeichenähnlichkeit ausgleichen und umgekehrt.

Bei zwei oder mehreren identischen oder verwechselbaren Marken ist der Anmeldezeitpunkt entscheidend, sprich: Die zuerst eingetragene Marke erhält Priorität. Demnach kann eine neu angemeldete Marke der Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke trotz durchschnittlicher Warenähnlichkeit und unterdurchschnittlicher Markenähnlichkeit unterliegen.

Der Schutz für bestimmte Marken fällt aufgrund ihrer Bekanntheit auf dem Markt umfassender aus, da diese Marken besonders attraktiv für Trittbrettfahrer und Rufausbeutung sind.

Wer z. B. „Milka“ als Bezeichnung für einen Stuhl anmelden möchte, verstößt gegen die Rechte der bekannten Marke Milka. Wird der Stuhl hingegen als „Vilka“ eingetragen, entsteht keine Kollision mit der Schokoladenmarke. Eigens hergestellte Schokolade wiederum darf weder als „Milka“ noch als „Vilka“ eingetragen werden.