Markenrechtsverletzung: Das müssen Sie jetzt wissen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Wann liegt eine Verletzung einer Marke vor?
- Welche Ansprüche stehen dem Geschädigten zu?
- Wie kann ein Rechteinhaber gegen eine Markenrechtsverletzung vorgehen?
- Was ist bei einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung zu beachten?
- Welche Strafen drohen bei einer Markenrechtsverletzung?
- Wie kann eine Markenrechtsverletzung vermieden werden?
Foto(s): ©Pexels/Lukas
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Rechtstipps zu "Markenrechtsverletzung" | Seite 29
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23.07.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… von der Global Standard gGmbH zertifiziert worden zu seien. Dies stelle sowohl eine Markenrechtsverletzung, eine Irreführung des Verbrauchers, als auch eine unlautere geschäftliche Handlung dar …“ Weiterlesen
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16.07.2020 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„Unsere Kanzlei erreichte wiederholt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Von Appen Jens Legal aus Hamburg für die HSV Fußball AG. In der Abmahnung geht es um eine vermeintliche Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
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Was tun, wenn eBay schreibt: „Ihr Angebot wurde entfernt: Geistiges Eigentum und das VeRi-Programm“?25.04.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Anhand dieser Meldung entfernt eBay das betroffene Angebot sodann. Der Anbieter des vermeintlich markenrechtsverletzenden Angebots erhält über dessen Entfernung eine Nachricht von eBay. Darin heißt …“ Weiterlesen
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16.07.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und diese mit dem Begriff "BABY born" beworben zu haben, ohne dass es sich um Originalware von Zapf Creation gehandelt habe. Dies stelle eine Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG dar. Grundsätzlich …“ Weiterlesen
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15.07.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… gebracht wurde. Durch diese unautorisierte Nutzung der Wortmarke verletze unser Mandant die Markenrechte der HSV Fußball AG (§§ 14, 15 MarkenG). Ansprüche: Wegen der angeblichen Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
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13.07.2020 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… nicht erfolgt. Zudem handele es sich laut der Kanzlei bei den angebotenen Produkten nicht um Originalware. Somit wird den Online-Händlern eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen. Was wird gefordert? Abgabe …“ Weiterlesen
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13.07.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… verletzt hätten. Dies war in diesem Fall gerade nicht so. "Beschwerde" über Markenrechtsverletzung: Vielmehr erhielt unser Mandant eine bloße "Beschwerde" des HSV - und gerade keine anwaltliche …“ Weiterlesen
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10.07.2020 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… soll, die angebotenen Waren den konkreten VW-Fahrzeugen zuzuordnen, sehen die Rechtsanwälte Lubberger Lehment hier eine Markenrechtsverletzung. Namentlich stelle die konkrete Verwendung der Marke VAG ohne …“ Weiterlesen
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08.07.2020 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Nr. 1 u 2 MarkenG vor. Auch die Verwendung der Wortmarken „VW“ und „Bulli“ in den Produktbezeichnungen stelle eine Markenrechtsverletzung gem. Art. 9 (2) lit. a) und c) UMV bzw. §14 Abs. 2 Nr. 1 u Nr …“ Weiterlesen
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08.07.2020 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… rechtsverletzender Produkte aus den Vertriebswegen und Vernichtung derselben in Anspruch nehmen. Im Falle einer Markenrechtsverletzung werden alle diese Ansprüche meistens zunächst außergerichtlich im Wege …“ Weiterlesen
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07.07.2020 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„Sie haben eine Abmahnung der BMW AG wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten? Die BMW AG mahnt aktuell vermeintliche Markenrechtsverletzungen hinsichtlich der Marken „BWM“, „BMW-Logo“, „M“,, „M …“ Weiterlesen
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06.07.2020 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… ist auf Grund des sog. "fliegenden Gerichtsstandes" als eines von vielen Landgerichten/Oberlandesgerichten in der Bundesrepublik Deutschland für Markenrechtsverletzungen im Internet örtlich und sachlich …“ Weiterlesen
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03.07.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG aus Hamburg wegen Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
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02.07.2020 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… angemeldet. Abgemahnt werden Händler, die ebenfalls Rasierer auf eBay.de zum Verkauf anbieten. Ihnen wird zum Beispiel folgendes vorgeworfen: • Markenrechtsverletzung Die NOTOS Rechtsanwälte werfen …“ Weiterlesen
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01.07.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Mandanten wird eine Markenrechtsverletzung auf eBay vorgeworfen. In der Abmahnung heißt es, dass es sich bei Eric Clapton um einen der berühmtesten Blues- und Rock-Gitarristen unserer Zeit handele …“ Weiterlesen
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30.06.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Markenrechtsverletzung vor, wenn die Markennennung eine rein beschreibende Angabe ist oder der Einwand der Markenerschöpfung erhoben werden kann. Wenn Sie daher ebenfalls eine Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP …“ Weiterlesen
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25.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… wurde, um die bestimmungsgemäße Verwendung für VW Fahrzeuge zu dokumentieren. VW hingegen ist der Ansicht, dass die konkrete Verwendung die Marke VAG zu einer Markenrechtsverletzung im Sinne des Art. 9 …“ Weiterlesen
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30.06.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Jahren vertreten wir Mandanten, denen eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen wurde. Abgemahnte erhalten bei uns eine kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung ihres Falles. Sollten Sie Adressat …“ Weiterlesen
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21.09.2020 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… ist. Als Konsequenz daraus bezichtigt die E.V.I. GmbH unsere Mandanten daher einer Markenrechtsverletzung und fordert dazu auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben sowie Auskunft zu erteilen …“ Weiterlesen
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29.06.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… 30613597 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Der von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen auf der Plattform "www.kasuwa.de" eine Markenrechtsverletzung begangen zu haben …“ Weiterlesen
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26.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Burberry kein Anbieter die Marke Burberry-Check für seine Produkte verwenden darf. Eine Nutzung des Musters ohne Zustimmung führt zudem zu einer Markenrechtsverletzung. Diese wird dann im Rahmen …“ Weiterlesen
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24.06.2020 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„Die Rechtsanwaltskanzlei Von Appen Jens Legal mahnt im Auftrag der HSV Fußball AG angebliche Markenrechtsverletzungen ab. Abgemahnt wird die vermeintlich unzulässige Verwendung der Wortmarke „HSV …“ Weiterlesen
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16.06.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung erhielt einer unserer Mandanten kürzlich eine Abmahnung der Rechtsanwälte CBH im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH. Angeblich habe unser Mandant …“ Weiterlesen
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12.06.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Die Anwaltskanzlei Zierhut IP (Intellectual Property Boutique) aus München hat kürzlich einen unserer Mandanten wegen angeblicher Markenrechtsverletzung abgemahnt. In der Abmahnung , die im Auftrag …“ Weiterlesen