Was ist der sogenannte Schwellenwert im Vergaberecht?
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Die öffentliche Hand vergibt laut Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz jährlich Aufträge in dreistelliger Milliardenhöhe an private Unternehmen. Das macht deutlich, dass bestimmte Regelwerke zwingend erforderlich sind.
Um hier den sogenannten Schwellenwert im Vergaberecht zu erläutern, erst einmal ein paar Worte zum Vergaberecht selbst: Eine Vergabe ist der Auftrag für eine bestimmte Leistung, die von Dienstleistern beziehungsweise Unternehmen erbracht wird. Auftraggeber sind häufig Länder oder Kommunen. Diese haben bei der Vergabe und beim Einkauf von Waren und Dienstleistungen bestimmte Regeln zu beachten. So sollten Bund und Länder wirtschaftlich und steuersparend arbeiten, aber auch einen fairen Wettbewerb ermöglichen.
Dabei wird im ersten Schritt der jeweilige Auftrag öffentlich bekannt gemacht. Dies geschieht in Amtsblättern oder häufig auch auf elektronischen öffentlichen Portalen, wie zum Beispiel Service.Bund. Interessierte Unternehmen können sich dort für die Ausschreibung bewerben und dem Auftraggeber ein Angebot unterbreiten. Grundsätzlich soll das Gebot, das am wirtschaftlichsten ist und gleichzeitig auch nahe an den geforderten Zuschlagskriterien – wie beispielsweise ausreichende Qualitätsmerkmale bei angemessenen Kosten –, den Zuschlag erhalten. Die Grundsätze und Vorschriften zu so einer Vergabe sind im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) § 97 geregelt, wie beispielsweise die Transparenz im Vergabeverfahren, die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit oder die Gleichbehandlung der Bieter bei der Vergabe von Aufträgen.
Welche Rolle spielt der Schwellenwert bei der Vergabe?
Ein Schwellenwert ist salopp gesagt das geschätzte Auftragsvolumen. Dessen Höhe bestimmt, unter welchen Richtlinien eine Ausschreibung und eine Vergabe zu erfolgen hat.
Der Auftragswert und die Art des Auftrags spielen hier die entscheidende Rolle. Dabei gibt es zwei Kategorien von Schwellenwerten. Zum einen gibt es den Oberschwellenbereich, zum anderen den Unterschwellenbereich. Diese beiden Schwellenwerte entscheiden darüber, ob ein Auftrag national oder europaweit ausgeschrieben werden muss.
Berechnung des Schwellenwertes
Die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung – VgV) regelt in § 3 die Schätzung des Auftragswerts. Die VgV besagt zum Beispiel, dass bei der Schätzung des Auftragswertes der gesamte Auftragswert ohne Mehrwertsteuer zugrunde gelegt wird.
Unterschwellenbereich
Erreichen die zu vergebenden Aufträge die Schwellenwerte der EU-Vergaberichtlinien nicht, weil das geschätzte Auftragsvolumen vergleichsweise gering ist, liegen diese Aufträge im Unterschwellenbereich. Das bedeutet, dass hier das Haushaltsrecht von Bund und Ländern greift.
Oberschwellenbereich
Ab einer bestimmten Höhe des Auftragswertes findet jedoch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB, Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen) Anwendung, um einen effektiven und fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Die Vergabestellen in den Mitgliedsstaaten der EU sind verpflichtet, die Ausschreibungen nach den europäischen Vergaberichtlinien durchzuführen. Dabei wird zwischen Bauaufträgen, Dienstleistungsaufträgen und öffentlichen Aufträgen unterschieden.
EU-Schwellenwerte 2022/2023
Die EU-Schwellenwerte berücksichtigen das aktuelle Marktgeschehen, Wechselkursschwankungen, Inflation usw. Sie werden alle zwei Jahre geprüft und in der Regel per EU-Verordnung für jede Auftragsart neu festgesetzt. Im Amtsblatt der Europäischen Union L 398/23 vom 11. November 2021 wurden „im Hinblick auf die Schwellenwerte für die Vergabe öffentlicher Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge sowie für Wettbewerbe“ die für 2022/2023 geltenden Schwellenwerte festgelegt. Seit 01.01.2022 gelten für öffentliche Auftraggeber beispielsweise folgende Werte:
Bauaufträge: € 5.382.000
Liefer- und Dienstleistungsaufträge: € 215.000
Liefer- und Dienstleistungsaufträge von obersten und oberen Bundesbehörden: € 140.000
Konzessionsvergaben: € 5.382.000
Wie läuft eine Direktvergabe ab?
Nach § 14 VgV können öffentliche Aufträge in bestimmten Ausnahmefällen durch eine Direktvergabe, das heißt ohne einen Teilnahmewettbewerb, vergeben werden. Für die Direktvergabe von Bauleistungen ist dies speziell in §§ 3 f. der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) geregelt.
Nicht zu verwechseln ist die Direktvergabe mit einem Direktauftrag. Bei diesem wird die gewünschte Leistung oder das gewünschte Produkt aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit direkt bestellt oder eingekauft. Dabei sind auch Online-Bestellungen durchaus üblich.
Direktvergaben haben allerdings nicht immer den allerbesten Ruf. So empfinden einige Unternehmen diese Vergabe als undurchsichtig und/oder als ungerecht.
Umstrittene Direktvergabe für App
Der Fall der Vergabe einer Kontaktnachverfolgungsapp, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Rostock entschieden wurde, ist für den einen oder anderen vielleicht interessant, da die meisten von uns in den Anfängen der Coronazeit mit der App in Berührung gekommen sind. Anfang 2021 sollte schrittweise aus dem Coronalockdown zurückgekehrt werden. Auch das Land Mecklenburg-Vorpommern wollte dies unter anderem durch einzelne vorsichtige Öffnungsschritte umsetzen. Dabei sollte die Kontaktnachverfolgung in Papierform durch effektive Methoden ersetzt werden. Das Bundesgesundheitsministerium informierte die Länder jedoch, dass eine deutschlandweite elektronische Kontaktverfolgung noch längere Zeit in Anspruch nehmen würde. Das Land Mecklenburg-Vorpommern recherchierte dazu und erteilte ohne Ausschreibung und ohne Einholen weiterer Angebote dem Unternehmen A durch Direktvergabe den Auftrag. Damit war das Unternehmen B, das ebenfalls Apps entwickelt, jedoch nicht einverstanden und fühlte sich durch die Direktvergabe des Landes Mecklenburg-Vorpommern benachteiligt. Das Unternehmen B ließ die Entscheidung dieser Direktvergabe im Nachprüfungsverfahren prüfen, da es sich per E-Mail ebenfalls um die Vergabe des Auftrags beworben hatte. Das Land Mecklenburg-Vorpommern begründete seine Entscheidung der Direktvergabe mit der Brisanz und Eilbedürftigkeit einer Kontaktverfolgungsapp. Dem widersprach Unternehmen B, da zum Zeitpunkt der Direktvergabe noch keine kurzfristigen Lockerungen möglich waren und deshalb auch andere Unternehmen hätten berücksichtigt werden können.
Das OLG Rostock entschied, dass die Direktvergabe rechtswidrig war und damit unwirksam ist (Beschluss vom 11.11.2021, Az.: 17 Verg 4/21). Auch in den Fällen einer Notvergabe muss ein gewisses Maß an Wettbewerb gewährleistet werden. Es hätten nach Ansicht des Gerichts so viele Angebote wie möglich eingeholt werden müssen. Dass dies zeitlich nicht möglich gewesen ist, konnte nicht festgestellt werden. Ebenso gab es nachweislich auch noch andere Anbieter, die hätten berücksichtigt werden können. Und so lautete der Tenor: „Es wird festgestellt, dass der streitgegenständliche – zwischen dem Antragsgegner und der Beigeladenen geschlossene – Vertrag vom 08.03.2021 über die Beschaffung der [Kontaktnachverfolgungsapp, Anm. der anwalt.de-Redaktion] unwirksam ist.“
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Rechtstipps zu "Schwellenwert" | Seite 4
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15.12.2021 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel„… des Schwellenwerts . Hierfür ist in jedem Fall zu kämpfen, wenn Verfahren im Landgerichtsbezirk Lübeck und von den zugehörigen Amtsgerichten zu entscheiden stehen. Die Mobilität der Beschuldigten hängt …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwältin Nicole Bauer„… ausgestaltet, dass diese das Alter des Fahrzeuges berücksichtigen und der Alterungsfaktor die Schwellenwerte deutlich absenkt, bei denen die Abschalteinrichtungen anspringen …“ Weiterlesen
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16.11.2021 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel„… sind, auf eben diesen Umstand und damit auf eine Erhöhung des Schwellenwerts durch Anpassung an die Marktgegebenheiten und die Geldentwertung hinzuwirken. Dr. Sven Hufnagel Rechtsanwalt Dr. Sven …“ Weiterlesen
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01.12.2021 Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems„… ist, die den festgelegten Schwellenwert überschritten hat und damit die Neufestsetzung nach § 203 Abs. 2 Satz 1 VVG veranlasst wurde. In der Mitteilung zur Begründung der Prämienanpassung gemäß § 203 …“ Weiterlesen
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05.10.2021 Fachanwalt und Notar Eike-Heinrich Duhme„… Arbeitnehmer im Inland beschäftigen, zum 01.01.2024 wird dieser Schwellenwert auf 1.000 Arbeitnehmer abgesenkt. Auswirkungen können sich aber auch auf kleinere Unternehmen ergeben …“ Weiterlesen
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08.09.2021 Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert„… der abgesenkte Schwellenwert von mehr als 5 Mitarbeitern. Fallen Sie in diese letzte Gruppe von Arbeitnehmern, so ist zu beachten, dass Ihre Kündigung sozial gerechtfertigt sein muss. Jede Kündigung …“ Weiterlesen
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30.08.2021 Rechtsanwältin Isabel Aumer„… Fremdgeschäftsführer der GmbH als Arbeitnehmer zu berücksichtigen seien, damit der Schwellenwert von zehn Arbeitnehmern gemäß § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG überschritten und damit …“ Weiterlesen
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29.09.2022 Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg„… eine Anpassung der Schwellenwerte an die geänderte Gefährdungslage erforderlich sei. Die momentanen Schwellenwerte rechtfertigen einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff nur für eine sehr kurze Übergangszeit …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser„… beschäftigen. Ab dem 1. Januar 2024 beträgt der Schwellenwert 1.000 Arbeitnehmer. Auffällig ist die Anknüpfung auch am Satzungssitz, sodass auch GmbHs oder Aktiengesellschaften mit Verwaltungssitz im Ausland …“ Weiterlesen
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12.07.2021 Rechtsanwältin Kornelia Punk„… muss der Mitteilung über die Beitragsanpassung mit der gebotenen Klarheit entnehmen können, dass eine Veränderung der Rechnungsgrundlage Versicherungsleistungen über dem geltenden Schwellenwert …“ Weiterlesen
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02.07.2021 Rechtsanwalt Robert Nebel„… den Versicherten. Eine höhere Lebenserwartung führt dabei in der Regel zu höheren Krankheitskosten. Beide Rechnungsgrundlagen müssen bestimmte Schwellenwerte überschreiten (Krankheitskosten über 10 …“ Weiterlesen
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30.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt„… gemeldet? ab 31:41 – Bringt das etwas, wenn jetzt noch das Bankkonto geschlossen wird? ab 32:18 – Gibt es Schwellenwerte? ab 34:45 – Wann ist eine Selbstanzeige rückwirkend sinnvoll? ab 37:10 …“ Weiterlesen
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06.05.2021 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… das Kündigungsschutzgesetz greift erst ab dem Schwellenwert von mehr als zehn Arbeitnehmern ein, sodass auch erst dann eine Kündigung sozial gerechtfertigt werden muss.Dass Mitarbeiter dennoch nicht vollkommen …“ Weiterlesen
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05.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin„… . Einstweilen ist in diesem Zusammenhang auf Folgendes hinzuweisen: Die Rechtsprechung verlangt regelmäßig erst ab Überschreitung eines bestimmten Schwellenwerts die Einholung von Vergleichsangeboten, wobei …“ Weiterlesen
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30.04.2021 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 100, so gelten dort ab dem übernächsten Tag die folgenden Maßnahmen: Der Arbeitgeber hat …“ Weiterlesen
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23.04.2021 Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger„… der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 100 überschreiten, dort ab dem übernächsten Tag die unter …“ Weiterlesen
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20.04.2021 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… und Erhöhung der Sterbewahrscheinlichkeit auf den Kunden umgelegt werden, hierfür sieht das Gesetz Schwellenwerte vor. Inhaltslose Erläuterungen und nichtssagende Floskeln reichen nach Maßgabe des BGH …“ Weiterlesen
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01.03.2021 Rechtsanwältin Elke Christ„… , ob eine Veränderung der kalkulierten Versicherungsleistungen oder eine Veränderung der Sterbewahrscheinlichkeiten die geregelten Schwellenwerte überschreitet. Nicht angeben muss der Versicherer …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… hierzu nur ein Gerichtsurteil aus dem Jahre 2012, in dem 3,6 g reiner Wirkstoff als Schwellenwert zur „nicht geringen Menge“ angesetzt und entsprechend ein Urteil gesprochen wurde. Hierbei hat man …“ Weiterlesen
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20.02.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… die Erhöhung nach § 203 Abs. 5 VGG mitteilen. Rechnungsgrundlage für die Erhöhungen können zum Beispiel das Erreichen eines Schwellenwertes bei den Versicherungsleistungen oder der Sterbewahrscheinlichkeit …“ Weiterlesen
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10.04.2024 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… Abgrenzungsschwierigkeiten entstehen können, wurden in den Ergänzenden Wahrnehmungsbedingungen zu § 1 lit. i (4) BerV weitere Kriterien zur Orientierung festgelegt, beispielsweise Schwellenwerte zur Bestimmung, ob …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… Kokainhydrochlorid Koks weist im Regelfall eine hohe Reinheit von rund 90 % auf, somit liegt der Schwellenwert zur nicht-geringen Menge bei ca. 5,5 g Kokain. Bei Koksmengen bis zu 5,0 g wird im Regelfall kein …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… eines Stoffes ist ihm ein Mengenwert zugeordnet, der nicht überschritten werden darf. Für das Anabolikum Nandrolon („Deca Durabolin“) beträgt der Schwellenwert bespielsweise 45mg, für Testosteron 632mg …“ Weiterlesen