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Was ist das Allgemeine Persönlichkeitsrecht?

Rechtstipp vom 13.11.2018
(6)
Rechtstipp vom 13.11.2018
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Jeder Mensch ist individuell und durch seine eigene Persönlichkeit geprägt. Die freie Entfaltung dieser Persönlichkeit ist umfassend geschützt. Doch können vor allem rechtswidrige Äußerungen oder das unerlaubte Anfertigen oder Verbreiten von Bildaufnahmen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen. Im Fall einer Persönlichkeitsverletzung steht dem Betroffenen eine Reihe von Rechten und Ansprüchen zu, die auf Unterlassung, Widerruf, Gegendarstellung, Geldentschädigung oder Schadensersatz gerichtet sein können. Zunächst stellt sich allerdings die Frage, was unter dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht zu verstehen ist und wann eine Verletzung bzw. ein Eingriff vorliegt. 

Allgemeines Persönlichkeitsrecht

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht ist ein absolutes und umfassendes Recht auf Achtung und Entfaltung der Persönlichkeit. Es steht vornehmlich natürlichen Personen zu. Allerdings haben auch juristische Personen ein Unternehmenspersönlichkeitsrecht, welches den sozialen Geltungs- und Achtungsbereich ihres Unternehmens schützt. Im Übrigen besteht das Allgemeine Persönlichkeitsrecht aus einem Bündel verschiedener Einzelrechte, die in ihrer Gesamtheit nahezu alle Aspekte der Persönlichkeitsentfaltung schützen sollen. So umfasst das Allgemeine Persönlichkeitsrecht:

  • Den Schutz der Privat-, Geheim- und Intimsphäre
  • Das Recht am eigenen Bild
  • Das Verfügungsrecht über Darstellungen der eigenen Person
  • Das Recht am gesprochenen Wort
  • Das Recht am geschriebenen Wort
  • Das Recht der persönlichen Ehre (§§ 185 ff StGB)
  • Den Schutz vor Entstellung und Unterschieben von Äußerungen
  • Den Schutz vor Imitationen der Persönlichkeit
  • Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
  • Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
  • Das Recht am eigenen Namen (§ 12 BGB)
  • Den Schutz vor stigmatisierenden Darstellungen
  • Die Einschränkung identifizierender Berichterstattung über Straftaten
  • Das Postmortale Persönlichkeitsrecht
  • Das Recht auf Weiterbeschäftigung im Arbeitsverhältnis
  • Das Recht auf Resozialisierung
  • Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung

Eingriff in das Persönlichkeitsrecht

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht ist gerade aufgrund dieser speziellen Fallgruppen sehr vielfältig und lässt eine einheitliche Bewertung von Eingriffen nicht zu. Vielmehr muss jeder Sonderfall einzeln geprüft werden. Bei dieser Prüfung gibt die von der Rechtsprechung entwickelte Sphärentheorie eine grobe Richtschnur vor, die dazu beitragen soll, den jeweiligen Sachverhalt rechtlich handhabbar zu machen. In jedem Fall ist zu beachten, ob sich derjenige, der das Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt, nicht auch selbst auf ein Grundrecht zu seinem Schutz berufen kann.

Abwägung der Grundrechte

Ein Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht einer Person kann ausnahmsweise gerechtfertigt sein, wenn derjenige, der in das Persönlichkeitsrecht eingreift, sich wiederum selbst auf ein Grundrecht berufen kann, das sein Verhalten schützt. Hier kommen vor allem die Medienfreiheiten, wie die Pressefreiheit und die Meinungsfreiheit, in Betracht. Im Ergebnis müssen die jeweiligen Grundrechte gegeneinander abgewogen werden. Überwiegt hierbei das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen das Grundrecht des Eingreifenden, so liegt eine Persönlichkeitsrechtsverletzung vor. Wie gewichtig das Allgemeine Persönlichkeitsrecht im Einzelfall zu werten ist, bestimmt sich nach verschiedenen Faktoren. Am wichtigsten ist dabei die Beachtung der Sphärentheorie. Je intimer die Sphäre ist, in die eingegriffen wird, desto gewichtiger ist das Allgemeine Persönlichkeitsrecht. Abseits dessen sind beispielsweise auch das Alter, der Reifegrad und das Vorverhalten des Betroffenen als Aspekte zur Gewichtung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts heranzuziehen.

Sehen Sie sich einer Persönlichkeitsrechtsverletzung ausgesetzt oder haben Sie Fragen zum Thema Allgemeines Persönlichkeitsrecht, kontaktieren Sie Rechtsanwalt Benedikt Mick und lassen Sie sich fachkundig beraten.

Die verkürzte Darstellung bedingt, dass eine vollständige Beschreibung der relevanten Rechtslage hier nicht möglich ist und daher eine professionelle Beratung nicht ersetzt. Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen.

(BM/jz)


Rechtstipp aus der Themenwelt Schutz geistiger Leistungen und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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