536 Ergebnisse für Vergabe
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14.12.2023
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Vermittlungsprovision bei Bankdarlehen mit Schufa-Eintrag: Oft rückforderbar. Oft betroffen sind Verträge der Banken BNP Paribas, von Essen Bank, Consors Finanz Die Vergabe von Bankdarlehen in Verbindung mit Schufa-Einträgen ist für viele …
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13.12.2023
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… nehmen das Aufenthaltsgesetz und das Staatsangehörigkeitsgesetz eine zentrale Stellung ein. Im Aufenthaltsgesetz sind die diversen Aufenthaltstitel festgelegt, wobei die Bedingungen für ihre Vergabe geregelt sind. Dabei werden …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
… zur Vergabe von Konzessionen etablieren konnten. Die Annahme, dass sich Online-Sportwetten also zwischen den Jahren 2012 und 2020 in einer Duldungsphase befunden hätten weist das Landgericht Stade zurück: „ Entgegen der Ansicht der Beklagten …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… in der Lage gewesen, den Vertrag allein durch Löschung seiner Werke zu beenden und diese sodann im Wege der Vergabe von individuellen Lizenzen zu vermarkten – anstatt über das "Massengeschäft" der Microstock-Agentur. Mit dem geltend …
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08.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… Rüffel jetzt aktuell aus Luxemburg zurück nach Hessen. Vor allem, wenn der Schufa-Score allein als Entscheidungshilfe für ein Geschäft herangezogen wird, also z.B. bei der Vergabe von Krediten oder bei der Genehmigung …
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07.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… wird sich die Vergabe von Sofortkrediten wahrscheinlich ändern müssen, sodass auch andere Daten neben dem Schufa-Score über Ihre Bonität herangezogen werden.
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07.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… diese Urteile die Vergabe und Beurteilung von Verträgen maßgeblich verändern und beeinflussen. Dieser Artikel stellt keine konkrete und individuelle Rechtsberatung dar, sondern gibt lediglich einen groben Erstüberblick über die geschilderte und sehr …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… ihren Verdacht zum Ausdruck, dass hinter FCapital24 verborgene Akteure ohne die gebührende Erlaubnis am Werk sind, Finanz- und Wertpapierdienstleistungen anzubieten. In Deutschland, wo die Vergabe von Bankgeschäften, Finanz …
04.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und umfassen Folgendes: Transparenzanforderungen und Anforderungen an die Zugänglichkeit von Informationen über die Eigentumsverhältnisse, das Entscheidungsgremium und die Ziele, die Kriterien, die der Vergabe von Zeichen zugrunde liegen …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Marc Malleis
… Satz 1 SGB VIII, den Kindern ab dem vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Anspruch auf Besuch einer Tageseinrichtung gewährt. Wer Probleme bei der Vergabe eines Kitaplatzes hat, dem empfiehlt Dr. Stoll & Sauer …
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27.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Vor den Verwaltungsgerichten landen recht häufig Sachverhalte, bei denen es um die Vergabe von Bauplätzen nach einem bestimmten Punktesystem geht. In der Regel weist die Gemeinde ein Baugebiet aus und veräußert dann die Bauplätze …
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07.12.2023
Der SCHUFA-Score ist eine Kennzahl, die die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern bewertet und oft bei der Vergabe von Krediten, Mobilfunkverträgen und anderen Finanztransaktionen berücksichtigt wird. Ein hoher SCHUFA-Score signalisiert …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
… Note nicht durch eine eigene Beurteilung (z.B. durch die Vergabe einer besseren Note) ersetzen. Dies ist bei der Antragstellung im Rahmen eines Gerichtsverfahrens zur Vermeidung von Nachteilen zu berücksichtigen …
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
… vom regulären Vergabeverfahren der Studienplätze, bei welchem die von der Hochschule zur Vergabe gestellten Studienplätze vergeben werden (innerkapazitäre Studienplätze). Die Studienplatzklage zielt auf die von der Hochschule …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Die Bedeutung dieser Beurteilung liegt darin, dass sie den Darlehensnehmer vor unfairen und ausbeuterischen Kreditbedingungen schützt. In der Praxis bedeutet dies, dass Kreditgeber bei der Vergabe von Krediten und der Bestellung …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… des Bundesgerichtshofs vergaben die unteren und Berufungsgerichte jedoch nur Entschädigungen für den erlittenen materiellen Schaden und wiesen die Forderung nach Schmerzensgeld ab. Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Der III. Zivilsenat …
07.11.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… In den Jahren 2003 bis 2005 nahm die B an 15 Ausschreibungen für die Vergabe von Busverkehren teil. In fünf Fällen gelang es ihr, durch Unterbieten der Konkurrenz die Ausschreibung zu gewinnen…Im Rahmen der Vorbereitung des Angebots für …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Anforderungen an Kreditinstitute für einen wirksamen Vertragsabschluss Die Vergabe von Verbraucherkrediten ist ein Akt der Verantwortung, bei dem Kreditinstitute eine Reihe von Anforderungen erfüllen müssen, um einen wirksamen …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
… anderem das gescheiterte Lizenzvergabeverfahren aus dem Jahr 2012. Auch ElektraWorks hatte sich damals auf eine Konzession für den deutschen Markt beworben. Leider kam es nicht zur Vergabe, was den Online-Glücksspiel-Anbieter …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… dass Gewährleistungsansprüche einer zeitlichen Begrenzung unterliegen. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) normiert eine Verjährungsfrist von fünf Jahren für offensichtliche Mängel, während es nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B …
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27.10.2023
… Gesetzbuch (BGB) oder der VOB/B (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil B). Im Einzelfall sollte die Prüfung etwaiger Haftungsansprüche von einem erfahrenen Rechtsanwalt durchgeführt werden. Wer ist als Bauleiter zugelassen …
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07.11.2023
… verpflichtet ist, variiert erheblich je nach Vertragsart. Im Fall eines BGB-Vertrags tritt die Fälligkeit in der Regel sofort ein; bei einem VOB-Vertrag (Vertrag nach den Regelungen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) hingegen erst …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… finden, weil die KfW-Bank in ihrem Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Beantragung und Vergabe wohnwirtschaftlicher teilweise ausführt: „Die KfW zahlt den Zuschuss im Rahmen eines privatrechtlichen Vertrages aus.“ Hier kann also bereits …
04.10.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… Meinungsverschiedenheit eingeleitet werden! Unsere Erfahrung und Tipps! Bei offenen Verfahren wie der Mediation kann es eine Herausforderung sein, einem Gesellschafter die endgültige Entscheidungsbefugnis zu übertragen. Die Vergabe sollte idealerweise …