502 Ergebnisse für WEG

Suche wird geladen …

Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… für nationale Marken, Unionsmarken (früher: Gemeinschaftsmarken) sowie internationale Marken Durchführung und Vertretung bei markenrechtlichen Auseinandersetzungen, beispielsweise bei einem Widerspruch aufgrund einer älten Marke wegen
Update: Fortbildungskosten und die Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln
Update: Fortbildungskosten und die Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln
14.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… sollten die Fortbildungskosten wegen einer vertragswidrig vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses zurückgezahlt werden. Fraglich war insbesondere, ob eine zweijährige Bindungsdauer bei einer Fortbildung von über insgesamt 3,6 Monaten …
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Kostentragung bei Erhaltungsmaßnahmen von Gemeinschaftseigentum
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Kostentragung bei Erhaltungsmaßnahmen von Gemeinschaftseigentum
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Marcel Schlupkothen
WEG). Nach dieser Vorschrift werden die Kosten für Instandsetzungen am Gemeinschaftseigentum grundsätzlich auf die Eigentümer entsprechend ihrer Miteigentumsanteile verteilt. Allerdings sieht das Gesetz die Möglichkeit …
Die Aufforderung der Bundesagentur für Arbeit zum Antrag auf Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben
Die Aufforderung der Bundesagentur für Arbeit zum Antrag auf Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben
| 03.03.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… Allerdings ist dieses Netz an einigen Stellen besonders löchrig. Der klassische Weg eines Menschen mit einer Langzeiterkrankung beginnt mit der Entgeltfortzahlung (6 Wochen), führt über das Krankengeld (72 Wochen) und anschließend …
Unüberlegt in Straßenverkehr, den sozialen Medien und Co: Die Vorladung wegen Bedrohung
Unüberlegt in Straßenverkehr, den sozialen Medien und Co: Die Vorladung wegen Bedrohung
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… und leitet gegen Sie ein förmliches Ermittlungsverfahren ein. Lassen Sie sich an dieser Stelle bereits durch eine professionelle Strafverteidigung bereits mit dem Erhalt des Anhörungsbogens erfolgreich begleiten. Das Ermittlungsverfahren wegen
Wenn der Kneipenabend zu einem strafrechtlichen Problem wird. Verteidigung bei Körperverletzungsdelikten
Wenn der Kneipenabend zu einem strafrechtlichen Problem wird. Verteidigung bei Körperverletzungsdelikten
06.01.2024 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… in der Bundesrepublik zutragen wird. Man sollte meinen, dass das nicht weiter wild ist und dieses keine Folgen nach sich ziehen kann. Weit gefehlt! Das Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung In dem geschilderten Fall …
Die Feiertage vor dem TV mit Cardsharing oder IPTV verbracht und ein Ermittlungsverfahren am Hals?
Die Feiertage vor dem TV mit Cardsharing oder IPTV verbracht und ein Ermittlungsverfahren am Hals?
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Der folgende Beitrag soll -aus gegebenen Anlass- kurz die Problematik eines Ermittlungsverfahrens wegen illegalen IPTV und des Cardsharing beleuchten, um Ihnen erste Informationen im Falle eines gegen Sie eingeleiteten …
Die (Weihnachts)-Feier und ihre Folgen oder die Vorladung wegen sexueller Belästigung.
Die (Weihnachts)-Feier und ihre Folgen oder die Vorladung wegen sexueller Belästigung.
02.01.2024 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Aktuell erreichen mich Bitten die Verteidigung wegen des Vorwurfs der sexuellen Beleidigung zu übernehmen. Dieses hat häufig den Hintergrund der vergangenen Weihnachtsfeiern und deren ggfs. strafrechtlich relevanten Verlaufs …
Gliablastom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin trotz arzneimittelrechtlicher Sperrwirkung
Gliablastom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin trotz arzneimittelrechtlicher Sperrwirkung
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… von Glioblastomen abgelehnt, der Antrag wurde sodann vom Hersteller wegen des ablehnenden Berichts nicht weiterverfolgt; im Jahr 2014 wurde der Zulassungsantrag erneut abgelehnt. Das Sozialgericht Duisburg hat in Kenntnis dieser Entscheidung …
Strafbarkeit des Wohnungseinbruchsdiebstahl, §§ 243, 244 StGB
Strafbarkeit des Wohnungseinbruchsdiebstahl, §§ 243, 244 StGB
17.12.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… Gerade wenn Angehörige wegen des Vorwurfs des Wohnungseinbruchsdiebstahls in Untersuchungshaft genommen werden, sollten Sie in seinem Sinne einen erfahrenen Strafverteidiger mit der Verteidigung beauftragen. Wir sind eine spezialisierte …
Vorwurf der Geldwäsche und Strafbarkeit von Finanzagenten
Vorwurf der Geldwäsche und Strafbarkeit von Finanzagenten
16.12.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… sprechen hierbei von einem Täter hinter dem Täter. Finanzagenten drohen dabei massive Strafen wegen des Vorwurfs der Geldwäsche. Die Folgen der Geldwäsche Wie oben bereits aufgezeigt, drohen Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu fünf …
Strafbarkeit des Refunding, Ermittlungsverfahren wegen Computerbetrugs
Strafbarkeit des Refunding, Ermittlungsverfahren wegen Computerbetrugs
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… als vorbestraft. Hier ist sicherlich eine gute und kenntnisreiche Verteidigung gefragt. Sollten Sie einen Anhörungsbogen oder eine Vorladung wegen Computerbetrugs im Zusammenhang mit einem Refunding erhalten haben, so wenden …
Vorladung wegen § 29 BtMG: Bestellung im Internet
Vorladung wegen § 29 BtMG: Bestellung im Internet
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Nils Paßmann
… in Wesentlichen zwei relevante Wege, wie ein Ermittlungsverfahren nach einer Betäubungsmittelbestellung im Internet in Gang geraten kann und zur Vorladung führt. Zum einen führt der Zoll Postkontrollen in allen großen Postsendezentren, vor allem …
Vorladung § 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
Vorladung § 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
12.12.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… einer GmbH droht zudem die Gefahr strafrechtlicher Nebenfolgen, die im Falle einer Verurteilung ihre Tätigkeit als Geschäftsführer ausschließen können. Wird der Geschäftsführer einer GmbH zu einer Freiheitsstrafe wegen des Vergehens nach § 266a …
Kinderpornografie (un)beabsichtigt aus Chatgruppen
Kinderpornografie (un)beabsichtigt aus Chatgruppen
| 26.11.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… auf eine Chatgruppe. Der Weg des Verfahrens Regelmäßig sind unsere Mandanten in teilweise völlig harmlosen Chatgruppen angemeldet. Leider stellt ein Mitglied einer solchen Gruppe ein Bild, einen Sticker oder ein kurzes Video …
Fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr
Fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung gemäß § 229 StGB. Dieses ist nicht nur ärgerlich, sondern kann schnell teuer werden und ggfs. Auch den Führerschein gefährden. Die Bandbreite der Verletzungsfolgen …
Muss ich meinen PIN oder die Zugangsdaten der Polizei geben?
Muss ich meinen PIN oder die Zugangsdaten der Polizei geben?
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… einen Mandanten am Amtsgericht in Görlitz in einem Verfahren wegen des Verbreitens von kinderpornografischen Dateien verteidigt. Dort wurden die Geräte des Mandanten durch einen Gutachter ausgewertet, obwohl der Beschuldigte die Zugangsdaten …
Update IV: Nullfestsetzung nach Überprüfung des vorläufigen Bewilligungsbescheids im Rahmen der Nachprüfung
Update IV: Nullfestsetzung nach Überprüfung des vorläufigen Bewilligungsbescheids im Rahmen der Nachprüfung
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… auch naheliegend zu sein – auf welcher Rechtsgrundlage dies jedoch erfolgt, bleibt offen. Eine Versagungsbefugnis wegen fehlender Mitwirkung oder Ähnliches sieht das Gesetz ebenfalls nicht vor. Mit Spannung darf daher erwartet werden …
Ermittlungsverfahren wegen Betäubungsmitteln? Das ist zu beachten!
Ermittlungsverfahren wegen Betäubungsmitteln? Das ist zu beachten!
| 06.11.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… und sich wegen einer bestehenden Drogenabhängigkeit behandeln lässt, dies regelt § 35 BtMG, Therapie statt Strafe . Steht ein Beschuldigter in Verdacht, eine Straftat auf Grund einer Betäubungsmittelabhängigkeit begangen zu haben …
Wann verliere ich meinen Führerschein?
Wann verliere ich meinen Führerschein?
| 18.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… Fahrverbot Das Gericht kann gem. § 44 StGB bei einer Verurteilung wegen einer Straftat ein Fahrverbot aussprechen. Seit der letzten Strafrechtsreform hat der Gesetzgeber die Verhängung eines Fahrverbots sowohl zeitlich als auch inhaltlich …
Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?
Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
… wird, muss eher nicht wechseln. Wer z. B. nur eine Impfung benötigt, kann auch einen anderen als den vertrauten Hausarzt aufsuchen. Ist eine Behandlung (z.B. wegen der Praxisöffnungszeiten) nicht möglich oder unzumutbar, hat der Mitarbeiter …
Erregung öffentlichen Ärgernisses
Erregung öffentlichen Ärgernisses
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… Ermittlungsverfahren wegen § 183a StGB werden in der Regel mit Nachdruck verfolgt, weshalb Sie unbedingt einen Fachanwalt für Strafrecht mit der Wahrung Ihrer Interessen beauftragen sollten. Das Ziel liegt sodann darin …
Exhibitionismus - Was ist strafbar?
Exhibitionismus - Was ist strafbar?
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… mit sexualbezogenen Betätigungen. Voraussetzungen Der Strafrahmen des § 183 StGB sieht vor, dass ein Täter, der sich wegen exhibitionistischer Handlungen schuldig gemacht hat, mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder mit einer Geldstrafe …
Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung
Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… anderem auch mit Gegenständen). Ein Täter, der sich wegen Vergewaltigung strafbar macht, wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren bestraft. Das Gesetz sieht hierbei gegenüber der sexuellen Nötigung einen deutlich höheren …