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OLG Hamm bestätigt Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern via WhatsApp
OLG Hamm bestätigt Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern via WhatsApp
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 14.01.2016, Aktenzeichen: 4 RVs 144/15 , die Verurteilung eines 55-jährigen Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern bestätigt. Im vorliegenden Fall chattete der Angeklagte …
Dauerarrest für randalierenden Heranwachsenden
Dauerarrest für randalierenden Heranwachsenden
| 21.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München – Jugendrichter – hat einen 21-jährigen Angeklagten wegen Beleidigung, Widerstand und versuchter Körperverletzung zu einem zweiwöchigen Dauerarrest verurteilt. Zusätzlich hat der Jugendrichter den Angeklagten …
Landgericht Münster: Bengalos nicht gesundheitsgefährdend
Landgericht Münster: Bengalos nicht gesundheitsgefährdend
| 20.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Münster hat am 16.02.2016 ein Strafverfahren gegen einen Angeklagten aus Osnabrücker Ultra-Szene, der eine massive Bengalo-Aktion im Derby gegen die Preußen in Münster inszeniert hat, eingestellt. Im vorliegenden Fall wurde …
Deutsche-Bank-Mitarbeiter wegen Steuerbetrug vor Gericht
Deutsche-Bank-Mitarbeiter wegen Steuerbetrug vor Gericht
| 17.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Vor der Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Frankfurt hat der Prozess wegen gewerbsmäßiger Steuerhinterziehung gegen sieben suspendierte Mitarbeiter und einen Ex-Manager der Deutschen Bank begonnen. Im Rahmen der Hauptverhandlung versucht …
Verteidigung beim Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung nach § 224 StGB
Verteidigung beim Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung nach § 224 StGB
| 14.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Tatbestand des § 224 StGB zählt zu den in der Praxis häufig vorkommenden Delikten. Im Gegensatz zur einfachen Körperverletzung nach § 223 StGB droht bei der gefährlichen Körperverletzung grundsätzlich immer eine Freiheitsstrafe. Der …
Strafverteidigerkosten nach Verkehrsunfall sind nicht steuerlich absetzbar
Strafverteidigerkosten nach Verkehrsunfall sind nicht steuerlich absetzbar
| 13.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat mit einem Urteil vom 22.01.2016 , Aktenzeichen: 4 K 1572/14 , entschieden, dass die Kosten eines Strafprozesses auch dann nicht steuerlich absetzbar sind, wenn die Straftat auf einem Verkehrsunfall …
Bewährungsstrafe für Fußballfan aus Darmstadt
Bewährungsstrafe für Fußballfan aus Darmstadt
| 12.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Kaiserslautern hat gegen einen 32-jährigen Fußballfan von Darmstadt 98 zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Durch die Rücknahme des Einspruchs wurde ein entsprechender …
Die Beiordnung eines Pflichtverteidigers - Wahlmöglichkeit des Beschuldigten
Die Beiordnung eines Pflichtverteidigers - Wahlmöglichkeit des Beschuldigten
| 11.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
„Sie haben das Recht auf einen Anwalt, können Sie sich keinen leisten, wird Ihnen einer gestellt.“ Eine Aussage, die viele sicherlich aus amerikanischen Spielfilmen kennen. Doch leider herrscht auch in Deutschland die weitverbreitete …
Verteidigung in Betäubungsmittelverfahren
Verteidigung in Betäubungsmittelverfahren
| 09.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Gerade im Betäubungsmittelstrafrecht stehen dem Verteidiger eine Vielzahl von Einflussmöglichkeiten zur Verfügung, um das Verfahren mitzugestalten und zu lenken. Betäubungsmitteldelikte sind an der Tagesordnung. Aufgrund unserer Erfahrung …
OLG Oldenburg bestätigt Verurteilung eines Rechtsanwalts wegen Untreue und Betrug
OLG Oldenburg bestätigt Verurteilung eines Rechtsanwalts wegen Untreue und Betrug
| 07.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit einem Beschluss vom 21.01.2016, Aktenzeichen: 1 Ss 236/15 , die Verurteilung eines Rechtsanwalts zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten wegen Betrugs und Untreue durch das …
Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Subventionsbetrug
Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Subventionsbetrug
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung die Verurteilung zweier Angeklagten zu Freiheitsstrafen von jeweils 4 Jahren und 6 Monaten wegen Subventionsbetrug durch die Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Magdeburg bestätigt. Im …
Der Kreditbetrug nach § 265b StGB
Der Kreditbetrug nach § 265b StGB
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Unter dem Begriff des Kreditbetruges nach § 265b StGB versteht man ein bestimmtes Betrugsdelikt, das immer im Zusammenhang mit dem Abschluss von verschiedenen Kreditverträgen begangen wird. Nach § 265b Abs. 1 StGB macht sich derjenige …
Branntwein illegal vertickt - Prozess wegen Steuerhinterziehung
Branntwein illegal vertickt - Prozess wegen Steuerhinterziehung
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Ein 56-jähriger Mann aus Ludwigshafen am Rhein steht wegen Steuerhinterziehung vor der Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Kaiserslautern. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft soll der Angeklagte mit 300.000 Litern Alkohol gehandelt und …
VG Augsburg: Suspendierung eines Polizisten wegen Hitlerbilder rechtmäßig
VG Augsburg: Suspendierung eines Polizisten wegen Hitlerbilder rechtmäßig
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Augsburg hat mit einem am 14.01.16 verkündeten Urteil, Aktenzeichen: Au 2 K 15.283 , entschieden, dass die Suspendierung eines Polizeibeamten auf Probe wegen Verbreitung herabwürdigender und fremdenfeindlicher Sprüche …
Bewährungsstrafe für Bauunternehmerin wegen Kreditbetrug
Bewährungsstrafe für Bauunternehmerin wegen Kreditbetrug
| 14.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Die Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Hagen hat im November 2014 eine 72-jährige Angeklagte wegen Kreditbetrugs in drei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, ausgesetzt auf Bewährung, verurteilt. Nach dem Ergebnis der …
Landgericht Schwerin verhängt Bewährungsstrafe wegen Steuerhinterziehung
Landgericht Schwerin verhängt Bewährungsstrafe wegen Steuerhinterziehung
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Schwerin hat mit Urteil vom 01.12.2015 einen heute 64-jähringen Maschinenhändler zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Vorausgegangen war eine …
Amtsgericht München verhängt Geldstrafe wegen vorsätzlicher Insolvenzverschleppung
Amtsgericht München verhängt Geldstrafe wegen vorsätzlicher Insolvenzverschleppung
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat im November 2015 den ehemaligen Geschäftsführer einer Münchner Firma wegen vorsätzlicher Insolvenzverschleppung und vorsätzlicher Verletzung der Buchführungspflicht zu einer Geldstrafe in Höhe von 2700 Euro …
Langdericht Koblenz verhängt Geldstrafe gegen ehemaligen IHK Geschäftsführer
Langdericht Koblenz verhängt Geldstrafe gegen ehemaligen IHK Geschäftsführer
| 06.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Im Berufungsverfahren vor dem Koblenzer Landgericht gegen den ehemaligen Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Koblenz zu einer Geldstrafe von 37.500 Euro verurteilt. In erster Instanz wurde der Angeklagte durch das …
Urteil der Wirtschaftsstrafkammer am LG Nürnberg-Fürth im GFE-Verfahren ist rechtskräftig
Urteil der Wirtschaftsstrafkammer am LG Nürnberg-Fürth im GFE-Verfahren ist rechtskräftig
| 04.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Beschluss vom 11.06.2015 die Revision mehrerer Angeklagter gegen die Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 27.02.2014 als unbegründet verworfen. Eine Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts …
Internetverbot als Bewährungsauflage rechtmäßig
Internetverbot als Bewährungsauflage rechtmäßig
| 03.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 10.11.2015, Aktenzeichen: 1 Ws 507/15 , entschieden, dass einem wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften Verurteilten dann ein „Internetverbot“ als Bewährungsweisung erteilt …
Verdacht der Steuerhinterziehung bei rheinland-pfälzischen Winzern
Verdacht der Steuerhinterziehung bei rheinland-pfälzischen Winzern
| 29.12.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung wurden in Rheinland-Pfalz durch die Steuerfahndung seit 2012 bereits mehrere Zulieferbetriebe von Weinbaubetrieben durchsucht. Dort erwarben Winzer ihre Korken und sonstige Weinverschlüsse im Wege …
FG Rheinland-Pfalz: Kosten für Geburtstagsfeier mit Kollegen können Werbungskosten sein
FG Rheinland-Pfalz: Kosten für Geburtstagsfeier mit Kollegen können Werbungskosten sein
| 19.12.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat mit einem Urteil vom 12.11.2015, Aktenzeichen: 6 K 1868/13 , entschieden, dass die Kosten einer Geburtstagsfeier, zu der ausschließlich Arbeitskollegen eingeladen sind, als Werbungskosten abziehbar …
VG Stuttgart: Unterrichtsausschluss bei Beleidigung der Lehrerin rechtmäßig
VG Stuttgart: Unterrichtsausschluss bei Beleidigung der Lehrerin rechtmäßig
| 15.12.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit einem Beschluss vom 01.12.2015, Aktenzeichen: 12 K 5587/15 , entschieden, dass die Äußerungen eines 14-jährigen Schülers in einem WhatsApp-Chat über seine Schulleiterin einen Schulausschluss …
LG Osnabrück spricht Urteil wegen gefährlicher Körperverletzung
LG Osnabrück spricht Urteil wegen gefährlicher Körperverletzung
| 10.12.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Osnabrück hat mit einem Urteil vom 07.12.2015 einen 36-jährigen Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Ferner wurde er zur Zahlung eines Schmerzensgeld …