Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 159
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02.02.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… . Der Fotograf mahnte den Plattformbetreiber ab. Da er die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht abgab, beantragte der Fotograf daraufhin den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen …“ Weiterlesen
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23.01.2009 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… unsere AGB verstoßen" worden sei, reichte dem Senat nicht aus. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz (LG Potsdam) stand dem antragsgemäßen Erlass der einstweiligen Verfügung nach Auffassung des Senats …“ Weiterlesen
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13.01.2009 Rechtsanwalt Olaf Hess„… dass es einer Erklärung des Arbeitnehmers bedarf. Bei einer unberechtigten Ablehnung durch den Arbeitgeber besteht die Möglichkeit, den Anspruch im Wege einer einstweiligen Verfügung beim Arbeitsgericht durchzusetzen.“ Weiterlesen
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12.12.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… sehr kurzen Fristen sollten unbedingt beachtet werden, weil bei fruchtlosem Verstreichen der Fristen zur Abgabe der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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28.11.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… zu beschäftigen, wer die Kosten des einstweiligen Verfügungsverfahrens bei einer Urheberrechtsverletzung zu tragen hatte, nachdem der Verfügungsbeklagte die gegen ihn ergangene einstweilige Verfügung (wegen …“ Weiterlesen
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19.11.2008 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… , dass dieser einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellt, was mit weiteren erheblichen Kosten für den abgemahnten eBay-Händler verbunden wäre. Gibt er sie ab, hat der eBay-Händler …“ Weiterlesen
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18.11.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… der Meinung sind, sie seien im Recht. In diesen Fällen bleibt den Betroffenen nur noch die Möglichkeit, bei Gericht den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu beantragen. Sowohl die Kosten des damit …“ Weiterlesen
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13.11.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„Das Oberlandesgericht Köln hatte darüber zu entscheiden, ob einem Internet-Provider im Zuge einer einstweiligen Anordnung aufgegeben werden darf, Auskunft über die Daten eines Inhabers …“ Weiterlesen
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30.09.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… ).in einem Filesharing-Fall den Antrag eines Klägers, dem Beklaten im Wege der einstweiligen Verfügung, urheberrechtlich geschützte Dateien im Wege des Filesharings zu verbreiten bzw. der Öffentlichkeit Zugänglich …“ Weiterlesen
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29.09.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… ).in einem Filesharing-Fall den Antrag eines Klägers, dem Beklagten im Wege der einstweiligen Verfügung, urheberrechtlich geschützte Dateien im Wege des Filesharings zu verbreiten bzw. der Öffentlichkeit Zugänglich …“ Weiterlesen
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Entscheidung des Landgerichts Leipzig zur Haftung des Anschlussinhabers für Teilnahme an Tauschbörse02.09.2008 Rechtsanwältin Cornelia Schnerch LL.M.„… aussuchen, bei welchem Gericht er Klage einreicht bzw. einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellt. Die örtliche Zuständigkeit ist nämlich in solchen Fällen in der Regel an allen Orten …“ Weiterlesen
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04.08.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Meister im Dreisprung wollte mit einer einstweiligen Verfügung seine Nominierung für Olympia gerichtlich durchsetzen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main wies seinen Antrag ab, weil über …“ Weiterlesen
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14.07.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… Streitigkeit ist von einem Gegenstandswert von 10.000,00 EUR für das einstweilige Verfügungsverfahren und von 15.000,00 EUR für das Hauptsacheverfahren auszugehen. Bei 7 Verstößen gegen zwingende gesetzliche …“ Weiterlesen
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Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher, Album)10.07.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… per Telefax – an uns zurückzuleiten. Sollte auch diese Frist ergebnislos ablaufen, werden wir unserer Mandantschaft raten, umgehend Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen …“ Weiterlesen
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07.07.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… . 21.05.2008 - Az.: 6 O 156/08).in einem Filesharing-Fall den Antrag eines Klägers, dem Beklaten im Wege der einstweiligen Verfügung, urheberrechtlich geschützte Dateien im Wege des Filesharings zu verbreiten …“ Weiterlesen
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02.07.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… des Betäubungsmittelgesetzes konsumiert (ausgenommen Cannabis). Der Antragsteller wollte hier im einstweiligen Rechtsschutz die aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs wiederherstellen, damit er bis zum Ausgang …“ Weiterlesen
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16.05.2008 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Belieferungsanspruch kann in dringenden Fällen auch im Wege einer einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden. Hier ergeben sich allerdings einige Schwierigkeiten bei der juristischen Formulierung des genauen …“ Weiterlesen
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04.02.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… nicht mehr die unmittelbare Verfügungsgewalt über die Mietsache habe. Das angerufene Landgericht Verden erließ die beantragte einstweilige Verfügung auf Wiedereinräumung des Besitzes gegen den Vermieter …“ Weiterlesen
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10.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… -Kennzeichen herstellen und verkaufen und setzte dieses Vorhaben auch in die Tat um. Der Vermieter forderte ihn daraufhin erfolglos zum Unterlassen auf und beantragte daher eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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15.10.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Sie könnten sich als fünfköpfige Familie, die auf Hartz-IV angewiesen sei, nicht kurzfristig eine andere Wohnung suchen. Die Unterbringung …“ Weiterlesen
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11.09.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… zur Verfügung gestellt, enthält aber schon den gesamten Quellcode der Vollversion. Gegen Bezahlung erwirbt der Käufer dann eine Lizenz und das entsprechende Nutzungsrecht. Durch Eingabe der Lizenznummer …“ Weiterlesen
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27.07.2007 Kanzlei Recht und Recht„… . Die Folge ist meist die zuvor genannte einstweilige Verfügung. Der Mandant sollte daher darauf bestehen, dass der beratende Anwalt die Folgen einer Zurückweisung eingehend erläutert. Letztlich hat …“ Weiterlesen
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09.11.2006 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… nämlich nicht fristgemäß, droht einem auf Antrag des Gegners innerhalb kürzester Zeit eine einstweilige Verfügung durch Gerichtsbeschluss, die nur zu oft einen gesamten Gewerbebetrieb stilllegen …“ Weiterlesen