Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 57
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07.09.2019 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… . Dabei sieht sich der Betroffene gleich zwei drohenden Verfahren ausgesetzt, nämlich einem einstweiligen Verfügungsverfahren bzgl. des wettbewerbsrechtlichen Verstoßes und einem Hauptsacheverfahrens …“ Weiterlesen
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05.09.2019 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… , einstweiliger Verfügung oder Unterlassungsklage durchgesetzt werden kann. Hier bedarf es stets eine Einzelfallbetrachtung, ob ein mutmaßliches Eingeständnis vorliegt oder ob der Anruf rechtswidrig ist. Gleiches …“ Weiterlesen
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04.09.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Abmahnung. In einem solchen Fall kann der Abmahner eine einstweilige Verfügung bei Gericht erwirken. Dies ist mit zusätzlichen Kosten verbunden. Alleine schon aus diesem Gesichtspunkt …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Leistung im Markenrecht: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven …“ Weiterlesen
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03.09.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung - Nehmen Sie anwaltliche Beratung in Anspruch Unser Rat an Sie: Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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03.09.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte …“ Weiterlesen
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31.08.2019 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… - und Kostenersatz. Wird innerhalb der regelmäßig kurzen Fristen im Markenrecht keine Unterlassungserklärung abgegeben, droht der Erlass einer einstweiligen Verfügung. Der Markeninhaber hat diese Ansprüche aber nur …“ Weiterlesen
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28.08.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… , kann die Abgabe einer individuell angepassten Unterlassungserklärung sinnvoll sein, um z. B. eine einstweilige Verfügung zu verhindern. Überdies sollten Sie folgende Verhaltenstipps beachten: Die Abmahnung …“ Weiterlesen
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27.08.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sind. Ein grundsätzlicher Rat ist, dass die denkbare schlechteste Alternative die reine Untätigkeit ist. Reagiert man auf eine Abmahnung nämlich gar nicht, drohen schnell teure einstweilige Verfügungen …“ Weiterlesen
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26.08.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Sie die notwendigen Infos hier . Dr. Wallscheid & Drouven – Fachanwälte für Gewerblicher Rechtsschutz in Münster Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der T …“ Weiterlesen
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26.08.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der T&D Versand GbR und Fareds erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit zur Verfügung …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Rechtsanwalt Thomas Feil„… zu klären, ohne die Klarnamen preiszugeben. Erste Instanz und Beschwerde Das Landgericht Hamburg wies den Antrag der Arbeitgeberin auf eine einstweilige Verfügung gegen Kununu ab, da die Plattform bereits …“ Weiterlesen
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23.08.2019 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… Ihres Guthabens gegen die Bank. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass dieser ohne Anwalt oder gar einstweilige Verfügung nur schwer durchzusetzen scheint. Sprechen Sie uns gerne an, um eine Ersteinschätzung …“ Weiterlesen
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21.08.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… -erhalten/ https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-boehmert-boehmert-jack-daniels-properties-inc_056023.html Übersenden Sie uns einfach die Abmahnung, einstweilige Verfügung oder Klage und wir melden …“ Weiterlesen
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20.08.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster …“ Weiterlesen
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13.08.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Beratung in Anspruch Unser Rat an Sie: Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe …“ Weiterlesen
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06.08.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden. Ich freue mich, Sie bundesweit zu beraten und zu vertreten.“ Weiterlesen
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02.08.2019 Rechtsanwalt Andreas Eickhoff„… und auch vorhandene Guthaben nicht auszahlte. Erst nach Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe und Anträgen auf Erlass einstweiliger Verfügungen wurden dann zumindest die Kontoguthaben ausgezahlt. Wir unterstützen Kunden der N26 und anderer Banken bundesweit, wenn es Probleme mit der eigenen Bank gibt.“ Weiterlesen
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01.08.2019 Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay„… sein sollte, die seiner Auffassung nach rechtmäßig erworbene CD Jahre später wieder zu veräußern. Die konsequent vorgehende Rechteinhaberin erwirkte gegen den Privatverkäufer eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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02.09.2020 Rechtsanwalt Andreas Eberl„… hatten, im Zuge einer einstweiligen Verfügung. PayPal ist verpflichtet, das Konto bis auf weiteres weiterzuführen, entschied das Landgericht im Verfahren 6 O 949/19 EV. Der Online-Shop sei …“ Weiterlesen
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31.07.2019 Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller„… . Dies kann in zeitlich dringenden Fällen durch eine einstweilige Verfügung des Anwalts/der Anwältin vor Gericht erfolgen, die zwar aufwendig und meist kompliziert ist, jedoch in Eilfällen dringend angeraten ist, um …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Ersteinschätzung zu Ihrer Angelegenheit zu erhalten. Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax …“ Weiterlesen
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25.07.2019 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… auch der gerichtliche Weg gegen den Bewerter offen, am schnellsten ist dabei die Durchsetzung im Wege einer einstweiligen Verfügung. Welcher Fehler ist unbedingt zu vermeiden? Vorsicht geboten …“ Weiterlesen
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22.07.2019 Rechtsanwältin Nadine Schäfer„… , bleibt als letzter Schritt nur noch die Möglichkeit, per Gericht eine einstweilige Verfügung zu erwirken. Umgekehrt haben Mieter – etwa bei einem Geräteausfall – kein Kürzungsrecht bei geschätzten Abrechnungen.“ Weiterlesen