Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 59
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26.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… , sofern sie zuvor auf diese Rechtsverletzung hingewiesen wurde. Das LG Frankfurt am Main hat Google per einstweiliger Verfügung dazu verpflichtet, ebensolche rechtswidrige Inhalte …“ Weiterlesen
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24.04.2019 Rechtsanwalt Felix Damm„… Rechtsanwalt ab, so beantragt der Anspruchsteller häufig den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Liegt diese vor, so muss die Verfügung zu ihrer Wirksamkeit an den Gegner zugestellt werden (§§ 922 Abs. 2, 936 …“ Weiterlesen
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24.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , eine einstweilige Verfügung von der T&D Versand GbR und Fareds erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… -abmahnungen-des-ido-verband-e-v/ Wettbewerbsrecht | Abmahnung des IDO Interessenverbands Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des IDO Verband e.V. Einstweilige Verfügung des Landgerichts Paderborn | IDO …“ Weiterlesen
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23.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Alexander Scharf„… bekommen Sie vom Arbeitsgericht eine einstweilige Verfügung, wodurch der Arbeitgeber verpflichtet wird, die Arbeitsbescheinigung herauszugeben. Notfalls können Sie den Arbeitgeber dann im Wege …“ Weiterlesen
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17.04.2019 Rechtsanwältin Annika Pilz„… kann der Betriebsrat durch das Arbeitsgericht auch eine einstweilige Verfügung anstreben. Bei Verletzung der Aufklärungs- oder Auskunftspflicht Verletzt der Arbeitgeber seine Aufklärungs- oder Auskunftspflicht …“ Weiterlesen
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17.04.2019 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… Wiederholungsgefahr begehrt, ist vorrangig auch an den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu denken. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass die deutsche Gerichtsbarkeit hohe Anforderungen …“ Weiterlesen
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17.04.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Sie mich anrufen, um eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung zu Ihrer Angelegenheit zu erhalten. Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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15.04.2019 Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA„… sich an bestimmten Formen der Kundenbewertung. Aus diesem Grund beantragte Amazon den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen ein Unternehmen, welches wiederum anderen Verkäufern auf www.amazon.de – also …“ Weiterlesen
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13.04.2019 Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke„… Fristen? Abgemahnte sollten jedoch auf keinen Fall die gesetzten Fristen versäumen. Ansonsten könnten dann nämlich gerichtliche Schritte im Rahmen einer möglichen einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… | Fachanwälte Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die (Fach-)Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden. Ich freue mich, Sie bundesweit zu beraten und zu vertreten.“ Weiterlesen
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05.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„Landgericht Frankfurt erlässt einstweilige Verfügung gegen United Media Die Euroweb Group und ihre Tochterunternehmen, etwa die United Media AG, sind berüchtigt für ihre aggressiven Methoden …“ Weiterlesen
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21.05.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… Urheberrechtsverletzungen ab, erwirken eine einstweilige Verfügung oder setzen Ihre Ansprüche mit einer Klage durch. IV. Was steht mir zu? Wir fordern den Rechtsverletzer auf, die Urheberrechtsverletzung …“ Weiterlesen
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09.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über …“ Weiterlesen
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06.04.2019 Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová„… . Der Notar muss soeben feststellen, bei welchem Notar diese Urkunden aufbewahrt sind. Bei der vorläufigen Untersuchung wird vom Notar auch geprüft, ob gegebenenfalls einige einstweilige Verfügungen …“ Weiterlesen
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04.04.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… zu erhalten. Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden. Wir freuen uns, Sie bundesweit zu beraten und zu vertreten.“ Weiterlesen
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03.04.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , dass die Unterlassungserklärung als Schuldeingeständnis gewertet wird. Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe …“ Weiterlesen
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03.04.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„„Das OLG Frankfurt am Main beschäftigte sich kürzlich mit einer einstweiligen Verfügung von Amazon gegen eine Plattform (Beschl. v. 22.02.2019 – 6 W 9/19 ), die die entgeltliche Veröffentlichung …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… zu erhalten. Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden. Ich freue mich, Sie bundesweit zu beraten und zu vertreten.“ Weiterlesen
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30.03.2019 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… Verfügung drohen. Der Unterlassungsanspruch führt bei Gericht zu sehr hohen Kosten. Es muss aber auch die Wirkung einer Unterlassungserklärung bedacht werden: wird eine solche abgegeben, um einstweilige …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden. Ich freue mich, Sie bundesweit zu beraten und zu vertreten.“ Weiterlesen
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OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)09.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… Behandlungen durchzuführen oder um mit diesem auch nur zu werben. Für unsere Mandantin erwirkten wir bereits mehrere einstweilige Verfügungen vor dem Landgericht Düsseldorf wegen Design- bzw …“ Weiterlesen