Kurzarbeit - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Was gilt bei der Kurzarbeit infolge von Corona?
Infolge der coronabedingten weitreichenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten hat die Bundesregierung erhebliche Änderungen bezüglich des Kurzarbeitergeldanspruchs beschlossen. Informationen dazu enthält der spezielle Ratgeber: Kurzarbeit ‒ Was gilt in Zeiten von Corona?
Die nachfolgenden Informationen stellen die Rechtslage der Kurzarbeit ohne die coronabedingten Ausnahmeregelungen dar.
Was ist Kurzarbeit?
Unter Kurzarbeit versteht man eine vorübergehende Verringerung der normalen Arbeitszeit. Kurzarbeit ist also eine Möglichkeit Phasen von mangelnder Auslastung zu überbrücken. Diese Phasen dürfen aber nicht länger als ein Jahr dauern, wenn für den Zeitraum Kurzarbeitergeld bezogen werden soll. Für diese erzwungene Verringerung der Arbeitszeit kann es verschiedene Gründe geben, meist aber ist die schlechte wirtschaftliche dafür verantwortlich.
Welche Leistungen erhält man bei Kurzarbeit?
Verringert Ihr Unternehmen vorübergehend Ihre betriebsübliche Arbeitszeit, können Sie Kurzarbeitergeld erhalten. Dieses dient dazu, Ihren Dienstausfall zumindest teilweise zu kompensieren und vor allem Ihren Arbeitsplatz zu erhalten. Es wird zwischen drei verschiedenen Formen von Kurzarbeitergeld unterschieden:
Saison-Kurzarbeitergeld: Dies ist eine Lohnersatzleistung für Gewerke, die im Winter oder Sommer schlecht bezahlt werden. Früher wurde es auch Schlechtwettergeld genannt. Das Saison-Kurzarbeitergeld ist also z. B. für Baubetriebe geeignet.
Konjunkturelles Kurzarbeitergeld: Ist aus wirtschaftlichen Gründen oder aufgrund besonderer Ereignisse nicht mehr genug Arbeit in Betrieben für Beschäftigte da, hilft das konjunkturelle Kurzarbeitergeld aus. Es wird für bis zu 12 Monate gezahlt und steht unter bestimmten Voraussetzungen allen Unternehmen zur Verfügung.
Transferkurzarbeitergeld: Das Transferkurzarbeitergeld soll als Übergangshilfe dienen und ist für Arbeitnehmer konzipiert, deren Arbeitsplätze durch eine Restrukturierung entfallen sind.
Welche Voraussetzungen gibt es für Kurzarbeit?
Die Voraussetzungen, die vorliegen müssen, damit Kurzarbeitergeld gezahlt wird, sind in den §§ 95 bis 106 SGB III (Sozialgesetzbuch III) geregelt.
Demnach haben Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn Folgendes vorliegt:
- Arbeitsrechtliche Voraussetzungen (§ 96 SGB III): Zunächst muss unter anderem ein erheblicher Arbeitsausfall vorliegen, was dann der Fall ist, wenn dieser auf wirtschaftlichen Gründen bzw. einem unabwendbaren Ereignis beruht und nicht vermeidbar ist. Außerdem darf er nur vorübergehend sein und muss die Arbeitnehmer mindestens 10 % ihres Bruttoentgelts kosten.
- Betriebliche Voraussetzungen (§ 97 SGB III): Um die betrieblichen Voraussetzungen zu erfüllen, muss in dem Betrieb mindesten eine Person beschäftigt sein.
- Persönliche Voraussetzungen (§ 98 SGB III): Die persönlichen Voraussetzungen sind in § 98 SGB III geregelt. Sie liegen dann vor, wenn der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin nach dem Beginn des Arbeitsausfalls die Arbeit fortsetzt, das Arbeitsverhältnis nicht beendet ist und die jeweiligen Personen nicht vom Kurzarbeitergeldbezug ausgeschlossen sind. Die Voraussetzungen bleiben auch dann bestehen, wenn der Arbeitnehmer während des Bezugs von Kurzarbeitergeld arbeitsunfähig wird.
- Meldung des Arbeitsausfalls (§ 99 SGB III): Außerdem muss der Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit angezeigt worden sein. Dies übernimmt der Arbeitgeber.
Rentner, Bezieher von Krankengeld, Auszubildende und Minijobber haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
Wie beantragt man Kurzarbeitergeld?
Sie selbst müssen Kurzarbeitergeld nicht beantragen, dies übernimmt Ihr Arbeitgeber. Jedoch müssen Arbeitgeber die Zustimmung der Arbeitnehmer bei der Arbeitsagentur belegen können. Oftmals liegt diese Zustimmung schon durch Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder Arbeitsverträge vor. Zunächst muss der Arbeitgeber den Arbeitsausfall bei der Bundesagentur für Arbeit anzeigen. Dafür gibt es ein vorgefertigtes Dokument der Bundesagentur für Arbeit, dieses enthält Fragen zur/zum/zu:
- Anschrift des Betriebes
- Zeitraum der geplanten Arbeitszeitreduzierung
- Angaben zur Arbeitszeit
- Angaben zum Betrieb
- Angaben zum Arbeitsausfall
Nachdem der Arbeitgeber dieses Dokument und den Beleg der Zustimmung der Arbeitnehmer ausgefüllt abgeschickt hat und der erhebliche Arbeitsausfall von der Bundesagentur anerkannt wird, kann das Kurzarbeitergeld beantragt werden.
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Kurzarbeit?
Rechtstipps zu "Kurzarbeit"
-
01.05.2024 Rechtsanwalt Marcel Wack„… : Betriebliche Gründe: Wenn der Betrieb zum Beispiel stillgelegt wird oder Kurzarbeit eingeführt wird, kann der Arbeitgeber seine Mitarbeiter freistellen. Persönliche Gründe: In einigen Fällen …“ Weiterlesen
-
22.04.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… der Arbeitgeber nachweisen, dass die Kündigung aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt und andere Möglichkeiten (z.B. Kurzarbeit , Versetzung ) ausgeschöpft wurden. Beispiele für eine betriebsbedingte Kündigung …“ Weiterlesen
-
01.04.2024 Rechtsanwalt Henry Bach„In wirtschaftlich schwierigen Zeiten kann es für Arbeitnehmer und Arbeitgeber von Vorteil sein, statt das Arbeitsverhältnis zu kündigen , Kurzarbeit einzuführen. Die Einführung von Kurzarbeit bedarf …“ Weiterlesen
-
25.03.2024 Rechtsanwalt Felix Tittel„… und Unternehmen kurzfristig von Personalkosten entlastet werden müssen. In solchen Situationen kann Kurzarbeit beispielsweise ein geeignetes Sanierungsinstrument sein. In anderen Fällen, insbesondere …“ Weiterlesen
-
01.02.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… vier folgen die Abfrage des Nettoeinkommens, des monatlichen Nebeneinkommens, die Angabe über eine etwaige Kurzarbeit, die monatliche Warmmiete sowie ob es bestehendes Eigentum gibt. Im nächsten Schritt …“ Weiterlesen
-
20.12.2023 Rechtsanwalt Christian Seidel„… (z. B. Prämien) bei der Berechnung nicht berücksichtigt werden und dass u. a. Kürzungen des Entgelts beispielsweise wegen Kurzarbeit unberücksichtigt bleiben. Nicht ausdrücklich geregelt ist allerdings …“ Weiterlesen
-
05.12.2023 Rechtsanwalt Adrian Jäckel„Wenn Arbeitnehmer in ihrem Betrieb das Wort Kurzarbeit zu hören bekommen, gibt es wichtige Punkte zu beachten. Kurzarbeitergeld ist eine staatliche Leistung, welche der Arbeitgeber für …“ Weiterlesen
-
18.11.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… die Regelungen zur Kurzarbeit verstoßen. Es tritt eine Verbesserung der Beschäftigungslage ein, sodass keine Kurzarbeit mehr nötig ist. Der Arbeitgeber hat einen Arbeitsausfall nur vorgetäuscht . 4. Rechtliche …“ Weiterlesen
-
15.11.2023 Rechtsanwalt Christian Schäfer„… Fluggesellschaften für ihre in Deutschland beschäftigten Mitarbeitenden Kurzarbeitergeld beanspruchen können, als diese coronabedingt in Kurzarbeit geschickt worden waren. Betroffen waren hunderte Beschäftigte …“ Weiterlesen
-
12.10.2023 Rechtsanwältin Lena Hoffarth„… sind Sie finanziell vor dem Nichtantritt der Arbeit durch den Arbeitnehmer geschützt. 2. Kurzarbeit Die Einholung einzelner Zustimmungserklärungen der Arbeitnehmer zur Durchführung von Kurzarbeit ist nicht notwendig …“ Weiterlesen
-
30.09.2023 Rechtsanwältin Christine Hugendubel„… . Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf viele berufliche Tätigkeiten, z.B. Wechseln ins Homeoffice, Umstellung auf Videokonferenz mit Wegfall von Reisetätigkeiten, Kurzarbeit sind für die Prüfung, ob …“ Weiterlesen
-
27.07.2023 Rechtsanwalt Sebastian Agster„… . Die Interessen beider Parteien finden Beachtung. Der Vorgesetze schöpft alle milderen Mittel aus. Dies ist möglicherweise eine Änderungs-Kündigung oder Kurzarbeit. Auch wenn der Arbeitgeber …“ Weiterlesen
-
18.07.2023 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„In der Corona-Pandemie ermöglichten Verordnungen einen vereinfachten Zugang zu Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld. Nach dem Auslaufen der „Verordnung über den erweiterten Zugang zum Kurzarbeitergeld …“ Weiterlesen
-
05.07.2023 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… die Kurzarbeit unterstützt werden. Gemäß § 95 SGB III haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Anspruch auf Kurzarbeit, wenn 1. ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt 2. die betrieblichen …“ Weiterlesen
-
01.07.2023 Rechtsanwalt Aaron Albrecht„… sein. Alternativen zum Zwangsurlaub Reduzierung der Arbeitszeit Abbau des Zeitarbeitskontos oder Überstunden Kurzarbeit Kürzung von Weihnachts-/Urlaubsgeld Die Alternativen zum Zwangsurlaub setzen …“ Weiterlesen
-
09.06.2023 Rechtsanwältin Anja Richter„… zählen zum Beispiel auch Minijobber, Auszubildende, Aushilfskräfte, Arbeitnehmer in Kurzarbeit, Arbeitnehmer in Elternzeit und arbeitende Rentner. Gibt es einen Anspruch …“ Weiterlesen
-
17.03.2023 Rechtsanwältin Julia Kleyman„… des Arbeitnehmers durchgesetzt werden, z.B. bei Betriebsferien, drohender Verfall des Urlaubs, Einführung von Kurzarbeit. In der Praxis ist jedoch von der einseitigen Urlaubsanordnung …“ Weiterlesen
-
14.03.2023 Rechtsanwalt Henry Bach„Nach einer Entscheidung des EuGH (08.11.2012, Az. C-229/11) und des LAG Düsseldorf (Urteil vom 12.03.21, Az. 6 Sa 824/20) ist es zulässig, bei Kurzarbeit Null den Urlaubsanspruch zu kürzen …“ Weiterlesen
-
28.01.2023 Rechtsanwältin Sarah Nißl„… hier auch Auszubildende und (Gesellschafter) -Geschäftsführer, sowie geringfügig Beschäftigte eingeschlossen sind. Ferner sind auch Arbeitnehmer in Kurzarbeit, in Elternzeit, in Mutterschutz, im Krankengeldbezug …“ Weiterlesen
-
29.12.2022 Rechtsanwalt Dominik Wawra„… . Die Beschäftigungsart ist hierbei nicht relevant. Folgende Beschäftigte haben die Möglichkeit, die Prämie zu erhalten: Arbeitnehmer in Voll- und Teilzeit, Altersteilzeit, Elternzeit, Kurzarbeit Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
-
27.12.2022 Rechtsanwalt Josef Mühlenbein„Es ist sehr wahrscheinlich, dass Sie einen Anspruch auf Nachzahlung der Differenz zwischen Kurzarbeitergeld und vollem Lohn gegen Ihren Arbeitgeber haben! Bei wirksam vereinbarter Kurzarbeit kommt …“ Weiterlesen
-
20.12.2022 Rechtsanwalt Robert Apitzsch„… von Elternzeit oder Kurzarbeit Null. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass der volle Urlaubsanspruch erst entsteht, wenn das Arbeitsverhältnis mindestens sechs Monate besteht. Vor Ablauf dieser sechs …“ Weiterlesen
-
19.12.2022 Rechtsanwältin Christine Hugendubel„… auf berufliche Tätigkeiten im Rahmen der Pandemie „Wechseln ins Homeoffice, Umstellung auf Videokonferenz mit Wegfall von Reisetätigkeiten, Kurzarbeit, die zeitlich nach oder im Zusammenhang …“ Weiterlesen
-
16.12.2022 Rechtsanwalt Dominik Wawra„… „auf Eis“. Geht der Elternteil, der sich in Elternzeit befindet, einer Teilzeitbeschäftigung nach, besteht ebenso Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Bei Kurzarbeit richtet …“ Weiterlesen