462 Ergebnisse für EU-Marke
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… geschütztes Logo sichert Ihre Markenidentität und verhindert, dass andere Ihre visuellen Elemente für ihre Zwecke nutzen. Dieser Schutz sollte bereits vor der Ingebrauchnahme bestehen, damit niemand Ihre Marke verletzen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Durch die Registrierung ihrer Marken beim EUIPO sichern sich Unternehmen exklusive Rechte an ihren Marken innerhalb der gesamten EU. Diese exklusiven Rechte ermöglichen es den Unternehmen, andere Marktteilnehmer daran zu hindern …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Marke diese für „Polohemden“ und „Sweater“ tatsächlich ernsthaft benutzt hat." Sprechen Sie uns gerne hier an, wenn Sie eine EU-Marke anmelden wollen oder sonstige Fragen zum Markenrecht und Wettbewerbsrecht haben! Wir sind bundesweit tätige …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Am vergangenen Mittwoch wurde Arnold Schwarzenegger am Flughafen München von Zollbeamten mehrere Stunden lang festgehalten. Herr Schwarzenegger führte bei seiner Einreise mit einem Flug von Los Angeles eine Uhr der Marke Audemars Piguet …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, zu dem auch das Markenrecht gehört. Zudem sind wir laut The Legal 500 (2022, 2023) eine "Führende Kanzlei" für urheberrechtliche Streitigkeiten. Was ist eine EU-Marke? In der Beratung empfehlen …
22.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Eine deutsche Marke schützt nur in Deutschland, eine Unionsmarke nur in der EU, also nicht in der Schweiz oder in UK. Überlegt euch daher genau, in welchen Ländern ihr Markenschutz benötigt und wählt eine sinnvolle Markenanmeldestrategie. Domain …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… eine kleine Feuerschale mit den Namen „Schmelzfeuer“. Laut Beschreibung auf der Webseite wurde diese als Marke in der EU und der Schweiz gesetzlich geschützt. Zugleich soll die die Bezeichnung ein Unternehmenskennzeichen darstellen …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Die Einfuhrabgaben berechnen sich daher wie folgt: Zollwert 695,00 € Zoll EU 8% 55,60 € EUSt-Wert 750,60 € EUSt 19% 142,61 € Summe Einfuhrabgaben 198,21 € Die Damenbluse aus Baumwolle der Marke „Louis Vuitton“ ist unter die Codenummer 6206 3000 90 0 …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… hat den Namen EU-weit als Marke schützen lassen. Zunächst wollte das Unternehmen die Domain kostenlos übertragen lassen. Als mein Mandant dies ablehnte, wurde ihm ein Kaufpreis von 250 € angeboten. Nach weiteren Verhandlungen schaltete …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… for Business" Der "Ideas Powered for Business" Fonds wurde ins Leben gerufen, um KMU in der EU bei der Wertschätzung und dem Schutz ihrer geistigen Eigentumsrechte zu unterstützen. Geistiges Eigentum umfasst Marken, Designs und Modelle …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Sie, was Sie bei der Gebührenstruktur für Markenanmeldungen in Deutschland und der EU beachten sollten. Markenanmeldung beim DPMA 1. Recherchegebühren Bevor Sie Ihre Marke anmelden, ist es ratsam, eine Markenrecherche durchzuführen, um sicherzustellen …
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01.12.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… Mitarbeiterschulung, flexibel abrufbar. Kontaktieren Sie uns: E-Mail: info@europajurist-schenk.com Tel.: 089 / 21543877 Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Sabine Schenk Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Wettbewerbs …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… dienen, denn European Asset Consult (eu-a-c.com) scheint sich auch als E-A-C zu bezeichnen. Warum das problematisch ist, verrate ich Ihnen gern. Wenn sich "professionelle Festgeldbetrüger" die Mühe machen, sozusagen eine eigene "Marke …
16.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… the EU Battery Regulation, producer fiction means that the importer or distributor is considered a producer and is subject to producer obligations if he places a battery on the market or puts it into service under his own name or trade mark …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Im Bereich des Markenrechts kann es zu rechtlichen Konsequenzen kommen, wenn man eine Abmahnung wegen des Imports illegaler Markenfälschungen in die EU erhalten hat, weil man diese Fälschungen auf Plattformen wie eBay oder Amazon …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… wegen Nutzung des Zeichens „Suff Geschwader“ Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Kayser & Cobet aus Berlin zur Prüfung vorgelegt. In der Abmahnung der Patentanwälte wird der Vorwurf erhoben, es seien Rechte an der EU-Marke …
Bußgeldverfahren vom Umweltbundesamt wegen Verstoß Batteriegesetz und Elektrogesetz bei E-Zigaretten
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht aus, die Registrierung muss auch ordnungsgemäß sein. Hierzu gehört, dass die Marke (Bezeichnung) unter der die Einweg-E-Zigarette angeboten wird, auch korrekt registriert ist. Häufig übersehen wird, dass ein Internet-Händler, der Elektrogeräte (dazu …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Auch Wohnmobile von Dieselskandal betroffen Der Dieselskandal ist Allgemeingut, soweit er den VW-Konzern betrifft. Aber andere Marken sind ebenfalls betroffen, und leider nicht nur PKW. Auch bei verschiedenen Wohnmobilen-Modellen wurde …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ebenfalls aufgefordert, den Betrag für das erste Vertragsjahr auf das Konto dieses Unternehmens zu überweisen. Zu den Kerntätigkeiten unserer Kanzlei Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke …
30.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für für die Firma Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke „Miele“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne …
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13.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist erneut der Vorwurf eine Markenrechtsverletzung. Dem betroffenen Anbieter wird vorgeworfen, in Artikelüberschriften die Marken von Skoda, wie z.B. IR Wort-/BiIdmarken Nr. 144637 mit Schutzerstreckung …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schreiben: Das mir vorliegende Schreiben (cease and desist letter) hat den Betreff: FINAL REQUEST to cease and desist trademark infringement Inhaltlich geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an verschiedenen Marken der Harman …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurden mir wieder einmal Abmahnungen der BRANDI Rechtsanwälte für die Firma Miele & Cie. KG wegen einer angeblichen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
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04.10.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
… Wenn Sie in mehreren europäischen Ländern geschäftlich tätig sind, kann es natürlich besser sein, eine EU-Marke zu registrieren, aber in bestimmten Situationen kann es vorteilhafter sein, eine nationale Marke anzumelden, die nur für …