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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Viele Restaurants und Gastronomiebetriebe haben fast täglich mit negativen Google Bewertungen zu kämpfen. Die gute Nachricht: Nicht alle Bewertungen sind zulässig und ein Großteil der Negativbewertungen läßt sich in der Praxis löschen. Wir …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Fahrschulen sind auch 2024 häufig von unberechtigten Google Bewertungen betroffen. Wir möchten mit diesem Beitrag aufzeigen, wie Sie sich als Fahrschule gegen derartige unberechtigte Google-Bewertungen zur Wehr setzen können. Seit einigen …
26.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Anfang 2023 können gem. § 12 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) Solarmodule, Komponenten und Speicher gegenüber Verbrauchern mit 0% Umsatzsteuer angeboten werden. Konkret heißt es in § 12 Abs. 3 UstG (3) Die Steuer ermäßigt sich auf 0 …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Momentan spricht die Kanzlei Lubberger Lehment vermehrt marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit dem Vorwurf eines rechtsverletzenden Vertriebes sogenannter Duftzwillinge aus. An dieser Stelle hatten wir bereits über die …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Designs können durch verschiedene Schutzmechanismen geschützt werden, um die Rechte des Designinhabers zu sichern und Designverletzungen vorzubeugen: In Deutschland kann ein Design durch eine Registrierung beim Deutschen Patent- und …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Zwar kommt es auch im Jahr 2024 in der Praxis ab un zu vor, ein und diesselbe Person darf nicht über mehrere Profilie auf Google ein Unternehmen bewerten. Derartige Mehrfachbewertungen sind unzulässig und daher löschbar. Wir klären auf. 1. …
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24.06.2023
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Im Kündigungsschutz gibt es den Begriff des sogenannten Kleinbetriebes. Es handelt sich um einen Betrieb in dem regelmäßig nicht mehr als zehn Arbeitnehmer/innen beschäftigt sind. Hierbei sind Betriebsinhaber/Geschäftsführer und …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hausverwaltungen sind auch im neuen Jahr 2024 oft von unberechtigten Bewertungen (z. B von Mietern) betroffen. Wir zeigen, wie sich Hausverwaltungen dagegen wehren können. Unserer praktische Erfahrung zeig, dass ein Großteil der …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Allerdings ist seit geraumer Zeit …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Der Kölner Anwalt Jörg Schaller hat bereits eine Reihe von Kollegen abgemahnt, weil auf deren Internetseite kein Cookie-Banner im Einsatz war. Ein Cookie-Banner bzw. eine Cookie-Weiche ist notwendig, wenn für eine Internetseite Cookies im …
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22.06.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Seit Mai 2017 können Sie als Markeninhaber Ihre Marke auch in einem modifizierten Verfahren bei Amazon anmelden. Dieses Tool wird mittlerweile immer wichtiger und beliebter bei Händlern, die Ihre Produkte auf Amazon verkaufen. Doch warum …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns hat eine Abmahnung der Kanzlei NOTOS erreicht, welche für ihre Mandantin, die Samsung Electronics GmbH , markenrechtliche Rechtsverletzungen geltend macht. Die Abmahnung wurde uns von unserem Mandanten zur Bearbeitung vorgelegt. Es geht …
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21.06.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Selbst wenn Unternehmen bestrebt sind, die gesetzlichen Bestimmungen und Regeln des "fairen Wettbewerbs" einzuhalten, kann es passieren, dass ihnen eine Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoß der Wettbewerbszentrale ins Haus flattert. Nahezu …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Herrn Pascal von der Weiden über die Kanzlei DIETRICH LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 15.06.2023) liegt uns mal wieder eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. ) zur Überprüfung vor. Die Wettbewerbszentrale mahnt seit vielen Jahren …
19.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Sachse Energie GmbH wegen Verstoß gegen § 312 k BGB zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …
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19.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig erreichen uns Abmahnungen der Kanzlei UNIT4 IP aus Stuttgart, welche für ihre Mandantin, die Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG mit Sitz in Stuttgart, markenrechtliche Abmahnungen ausspricht. Es geht um den Vorwurf Replika-Fahrzeuge auf …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Europäisches Gericht für Patentsachen und Optout Mit einem einfachen Antrag beim Europäischen einheitlichen Patentgericht (UPC) können Sie vermeiden, dass Ihr Europäisches Patent vor nur einem Gericht gleich in mehreren Staaten angegriffen …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Das Landgericht Köln hat bestätigt, dass Google unberechtigte Bewertungen schnell löschen muss. Hier eine Urteilszusammenfassung von uns: 1. In der Praxis kommt es manchmal zu Verzögerungen durch Google bei der Löschung von …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Das Landgericht Trier bestätigt: Gerichtsstand gegen Google wegen der Löschung von unberechtigten Negativbewertungen ist Deutschland! Eine Zusammenfassung des Urteils von uns finden Sie in diesem Beitrag Ab und zu wird mir in meiner …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH & Co.KG durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Ich vertrete aktuell mehrere Mandanten in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten gegenüber der Primis SFF Handels GmbH & Co.KG . Der heutige …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im April 2024 erreichen und Anfragen von Betroffenen, die eine Marions-Kochbuch-Abmahnung erhalten haben. Mit diesem Artikel möchten wir Hinweise für Betroffene geben. 1. Worum geht es in der Abmahnung und was ist „Marions Kochbuch“ In …
13.06.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der Verein EuroConsum e.V. (früherer Vereinsname: Deutscher Konsumentenbund e.V.) geht bereits seit einiger Zeit gegen die unzulässige Benutzung der Bezeichnung „Psychotherapeut“ vor. Wer zu einer entsprechenden Abmahnung keine …
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25.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Seit mehreren Jahren erhalten wir Anfragen von Betroffenen (meist Onlinehändler), die eine Abmahnung der INBUS IP erhalten haben. Mit diesem Ratgeber möchten wir eine erste Hilfestellung bieten. Die INBUS IP GmbH versendet derzeit verstärkt …