1.383 Ergebnisse für Markenrechtsverletzung
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In jüngster Zeit hat Grünecker Rechtsanwälte im Auftrag von Harley Davidson Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Konkret geht es um die Nutzung geschützter Marken wie "HARLEY-DAVIDSON" und "HARLEY" ohne entsprechende …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… und vor dem Inverkehrbringen einer Marke eine umfangreiche rechtliche Markendatenbankrecherche stattfinden. Einstweiliger Rechtsschutz im Markenrecht. Wenn eine Markenrechtsverletzung aktuell stattfindet oder unmittelbar bevorsteht …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Rechtsanwälte zur Beratung vorgelegt, bei denen es um eine Markenrechtsverletzung gegeben, weil ggf. Miele-Produkte angeboten wurden, die von außerhalb der Europäischen Union bzw. des EWR stammen würden. Miele bezog sich damals auf einen selektives …
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08.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Lubberger Lehment stützt sich auf die Unionsmarkenverordnung und das Markengesetz. Es wird aufgrund vermeintlicher Markenrechtsverletzungen für die Volkswagen AG folgendes geltend gemacht: Unterlassung des rechtsverletzenden Verhaltens, d.h …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… von Dritten verstoßen. Wer im geschäftlichen Verkehr mit einem Namen oder einem Logo auftritt, läuft immer auch Gefahr, Markenrechte Dritter zu verletzen. Diese Gefahr der Markenrechtsverletzung entsteht nicht erst mit der eigenen …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Haben Sie kürzlich eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung erhalten, beispielsweise von der Schmidt Spiele GmbH bezüglich der Marke "Mensch ärgere Dich nicht"? Dann ist es entscheidend, dass Sie diese Situation …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… Abs. 6 MarkenG Schadensersatz. Forderungen der Abmahnung von BPP Die Abgemahnte wird deshalb namens und in Vollmacht des BPP aufgefordert, die beschriebenen markenrechtsverletzenden Handlungen unverzüglich einzustellen. Der Abmahner gibt …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine Markenrechtsverletzung vor, die durch den Rechteinhaber nunmehr verfolgt werde. Was wird in der Abmahnung gefordert? Zunächst wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Daneben werden Kosten aus einem Gegenstandswert …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Eine Erlaubnis hierzu sei von der IVI GmbH nicht erteilt worden. Daher handele es sich um eine Markenrechtsverletzung. Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der IVI GmbH …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Der Schadenersatzanspruch bei Markenrechtsverletzungen kann nach der Lizenzanalogie berechnet werden. Ansprechpartner bei Schadenersatzforderungen ist ein Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Die Verletzung einer eingetragenen Marke …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… bei Markenrechtsverletzungen Wenn Sie eine Verletzung Ihres Logos feststellen, ist es wichtig, schnell und entschieden zu handeln. Das Erkennen einer Verletzung und die Einleitung rechtlicher Schritte sind entscheidend, um Ihre Rechte zu wahren …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Verwendung von Logos von Fahrzeugherstellern stellt immer eine Markenrechtsverletzung dar, wenn es sich nicht um ein Originalteil des Fahrzeugherstellers handelt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH Urteil vom 25.01.2024, Az. C-334/22 …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Vorliegens der Markenrechtsverletzung nicht genau beantworten lässt. Jedoch stehen auch in solchen Fällen Möglichkeiten einer erfolgreichen Verteidigung zur Verfügung. Wichtig ist, dass Sie sich als Betroffener auf keinerlei Experimente …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… Markenrechtsverletzungen zu identifizieren und zu vermeiden. Visuelle Ähnlichkeiten beziehen sich auf das Erscheinungsbild der Marke, wie das Logo oder spezifische Designelemente. Hierbei wird untersucht, ob es optische Übereinstimmungen …
24.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Vor dem Hintergrund der eingetragenen Marke und der Gesamtkonstellation kann natürlich in diesen Fällen eine Markenrechtsverletzung keinesfalls ausgeschlossen werden. Es bietet sich bei Fällen der vorliegenden Art einerseits an – soweit die Abmahnung …
22.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Marke benutzt oder ähnliche Marken anmeldet. So könnt ihr schnell auf Markenrechtsverletzungen reagieren und eure Marke schützen. Wer nicht aufpasst, zahlt später drauf. So, liebe Startups, jetzt seid ihr gewappnet für das Abenteuer Marke …
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… als Modellbezeichnung verwenden? Gute Frage! Hier kommt es auf die Feinheiten an. Nicht jede Verwendung einer Marke ist gleich eine Markenrechtsverletzung. Wenn Sie "Mo", "myMO" oder "HOMEBASE" so nutzen, dass der Durchschnittskunde denkt, es handle …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Innovations GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die ACLARIS Water Innovations GmbH gegen die Verletzung Ihrer Marken vorgeht. Über das entsprechende Vorgehen hatte ich hier in der Vergangenheit bereits …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sind oder noch entstehen werden. Wie ist mit diesem Abmahnschreiben umzugehen? Zunächst ist natürlich zu prüfen, inwieweit der erhobene Vorwurf zutrifft. Ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt oder nicht, ist stets eine Frage des Einzelfalles …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… gewerblichen Rechtsschutz beurteilen. Es kommt entscheidend auf den konkreten Einzelfall an. Im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung können wir Ihnen bereits sagen, ob in Ihrem Fall tatsächlich eine Markenrechtsverletzung in Betracht kommt …
20.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Der Onlinehandel ist beliebt wie noch nie: Um ihre Produkte zu verkaufen, bewerben immer mehr Unternehmen diese Artikel im Internet. Entscheidendes Kriterium ist dabei, die Sichtbarkeit. Wie man allerdings eine bessere Sichtbarkeit schafft, …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sollten Sie die Abmahnung und die Ihnen gesetzten Fristen ignorieren und unnötig ein Gerichtsverfahren riskieren. Dabei liegt nicht immer eindeutig eine Markenrechtsverletzung in der konkret beanstandeten Nutzung. Es handelt sich immer um …
09.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns erneute eine markenrechtliche Abmahnung der BMW AG durch die Rechtsanwälte KLAKA vor. Gegenstand des Abmahnschreibens ist die konkrete Rüge von Markenrechtsverletzungen. Die BMW AG bezieht sich hierbei …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines anderen Markeninhabers versehen, droht eine Abmahnung von beiden Markeninhabern. Sie haben eine markenrechtliche Abmahnung, einstweilige Verfügung oder Klage erhalten? Wenn Sie Post wegen des Vorwurfs einer Markenrechtsverletzung …