3.736 Ergebnisse für Revision
Suche wird geladen …
|
06.03.2024
von Rechtsanwältin Magdalena Lange-Markić
… Anwendung finden. Hiernach können Urteile eines Landgerichts, welche wegen des aktuellen BtMG gesprochen wurden, nach Inkrafttreten des KCanG angreifbar werden. Das ist auch möglich, obgleich es gegen Urteile eines Landgerichts nur die Revision zulässig ist. Kontaktieren Sie uns zeitnah, um ein bestmögliches Ergebnis für Ihr Anliegen zu erzielen!
06.03.2024
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… revision of the Company Law, there will be considerably large changes to China’s corporate and legal system. This law will come into force on 1 July 2024! And these are the most significant changes: 1. Capital participation and capital …
|
05.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… Das Urteil wurde aufgehoben und das Versorgungsamt wurde verpflichtet, dem Kläger das Merkzeichen „aG“ zuzuerkennen. Dies konnte das Versorgungsamt nicht akzeptieren und legte gegen das Urteil des Landessozialgericht Revision …
|
04.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… zwar eine diagnostische Untersuchung empfiehlt und für angebracht hält, jedoch versäumt, den Patienten korrekt über die Notwendigkeit und Dringlichkeit dieser Untersuchung zu informieren. Die eingelegte Revision gegen die vorherige …
|
04.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… die Klage und das OLG Jena dann die gegen die Abweisung gerichtete Berufung zurück. Jedoch wurde die Revision zum Bundesgerichtshof durch das OLG Jena zugelassen. Der BGH hob nunmehr mit Urteil vom 24.10.2023 zum Aktenzeichen II ZR 211/21 …
|
04.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… nicht rechtskräftig, das OLG Frankfurt hat die Revision zum BGH zugelassen. Bei Fragen zur Löschpflicht und anderen Themen des IT-Rechts steht MTR Legal Rechtsanwälte gerne zur Verfügung. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf!
|
04.03.2024
von Rechtsanwalt Jannis Staudt
… die Klage vom AG Geislingen abgewiesen. Die Berufung vor dem Landgericht (LG) Ulm war ebenfalls nicht erfolgreich. Trotzdem erkannte das LG Ulm die essenzielle Bedeutung des Falls und erlaubte die Revision, die der Kläger schließlich beim BGH …
|
01.03.2024
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
… kollidierte schließlich mit dem weiteren entgegenkommenden Pkw einer Familie. Auf die Revision der Staatsanwaltschaft, die eine Verurteilung der Angeklagten auch wegen Mordes anstrebt und der Revisionen beider Angeklagten hat …
|
28.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… wie einen Computer oder Smartphone benötigt, um private Kopien zu erstellen, sei die Vergütung der Urheberechte an diese Geräte zu knüpfen, machte das OLG München deutlich. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Revision zum BGH hat das OLG …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Rainer Beer
… mit Hautlappenverpflanzung (Revisionen, Tenolyse und Lappenausdehnung Handrücken, Revision freier Lappen, Narbenkorrektur Oberschenkel rechts + Unterbauch, Lippofilling zur Narbenkorrektur, Entnahme Unterbauch) notwendig machten. Es verblieb jedoch …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
… Revision hatte Erfolg. Das Bundesarbeitsgericht (BAG - Urteil vom 23.08.2023, 5 AZR 349/23) hob die Entscheidung des LAG auf. Es stellte fest: Der Sanitäter hätte die SMS zur Kenntnis nehmen müssen und die entsprechende Dienstanweisung …
|
17.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… wurden ihm auferlegt, und die Revision wurde nicht zugelassen. OLG Rostock, Urteil vom 05.04.2007 - 7 U 126/06: In einem Rechtsstreit zwischen den Parteien ging es um die Rückzahlung einer Reservierungsgebühr von 15.338,76 EUR …
|
14.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. „Banken und Sparkassen sind immer wieder solche und ähnliche Fehler bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung unterlaufen. Für Darlehensnehmer kann es sich daher lohnen, prüfen zu lassen, ob …
|
12.02.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… Daher haben die Verbraucher Anspruch auf die Rückzahlung von 17.797,14 Euro. Eine Revision ist noch möglich. Fazit: Verbraucherrechte gestärkt durch klare Aufklärung Dieses Urteil des OLG Schleswig-Holstein stärkt die Rechte …
|
11.02.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung nicht korrekt. Den Verbrauchern steht daher ein Rückzahlungsanspruch auf 17.797,14 Euro zu. Die Revision ist noch möglich. JACKWERTH Rechtsanwälte: Hilfe bei Vorfälligkeitsentschädigungen …
|
04.03.2024
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
… der D.i.i. schon länger an. Immer wieder sperrte es externe Firmen von der Auftragsvergabe. Beweisen ließ sich ein Betrug zunächst nicht. 2021 stellte die interne Revision in einer Sonderprüfung fest, dass Vermutungen über strafbare …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… Bei der 18-jährigen Angeklagten wurde die Schwere der Schuld abgelehnt und keine Jugendstrafe verhängt. Entscheidung des Bundesgerichtshofes Die Ablehnung der Schwere der Schuld beanstandete die Staatsanwaltschaft in der eingelegten Revision …
|
05.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… wenn eine bereits entstandene Steuerschuld vom Gesetzgeber nachträglich geändert werde. Gesetzesänderungen, die erst im nachfolgenden Besteuerungszeitraum wirken, seien hingegen in der Regel zulässig, so das Gericht. Revision beim BGH anhängig …
|
05.02.2024
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
… in ihre Regelungen über die Schließung an Sonn- und Feiertagen einzubeziehen. Aufgrund der Bedeutung der Sache ließ das OLG die Revision zum BGH zu – eine finale Entscheidung bleibt abzuwarten. Quellen: § 23 Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO), LÖG …
|
04.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
… sind. Häufig sind für Schwurgerichtsverfahren mehrere Verhandlungstage angesetzt und Prozesse können sich teilweise über Monate hinziehen. Gegen Urteile des Schwurgerichts besteht die Möglichkeit, Revision zum Bundesgerichtshof einzulegen.
04.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Der Bundesgerichtshof hat die Vorentscheidungen in beiden Fällen auf die Revisionen der Kläger aufgehoben und die Sachen zur Feststellung des Schadensumfangs an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Obwohl …
|
04.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… des Bundesgerichtshofs hat die Revisionen des Amtsrichters und des Autohändlers abgelehnt, da keine Rechtsfehler zu ihren Ungunsten vorlagen. Das Urteil des Landgerichts ist daher in diesem Teil rechtskräftig. Nur gegen den Polizeibeamten …
|
01.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… kommunalen Zweckverband Klage erhoben, da eines ihrer Pflegedienstfahrzeuge beschädigt worden war. Das Landgericht hatte der Klage gegen den Beklagten noch mit einer Haftungsquote von 50 zu 50 teilweise stattgegeben. Der mit der Revision …
|
01.02.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… geltend. Das OLG München entschied im Berufungsverfahren, dass der Kläger Anspruch auf Schadenersatz hat, da in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung in Form eines Thermofensters verbaut sei. Die Revision ließ das OLG nicht zu. BMW …