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Besitz/ Verkauf/ Handel von Drogen - Strafbarkeit? BtMG. Welche Strafen?
Besitz/ Verkauf/ Handel von Drogen - Strafbarkeit? BtMG. Welche Strafen?
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Ärger mit mangelhafter Ware: So gelingt das Reklamationsschreiben
anwalt.de-Ratgeber
Ärger mit mangelhafter Ware: So gelingt das Reklamationsschreiben
| 28.02.2023
Ob Auto, Fernseher, Kleidung, Smartphone oder Waschmaschine: Wer eine Ware kauft, hat einen gesetzlichen Anspruch darauf, dass er die Kaufsache in mangelfreiem Zustand vom Verkäufer erhält. Doch was ist zu tun, wenn die gekaufte Ware einen …
Diensthandy: Welche Rechte und Pflichten gelten?
Diensthandy: Welche Rechte und Pflichten gelten?
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Bis vor einigen Jahren bekamen vorwiegend Führungskräfte ein Diensthandy, um ständig erreichbar zu sein. Mittlerweile nutzen jedoch auch immer mehr Arbeitnehmer in Deutschland ein Firmenhandy, die nicht in Führungspositionen beschäftigt …
Weil es alle so machen, oder: Was antworte ich der Bußgeldstelle?
Weil es alle so machen, oder: Was antworte ich der Bußgeldstelle?
| 06.06.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Anhörungsbogen trifft ein, manchmal auch in Gestalt eines Zeugenfragebogens. Was nun? Vielleicht ist es die erste Eingebung, vielleicht auch erst eine Idee nach längerem Nachdenken: Einen anderen Fahrer angeben! Natürlich ist man mit …
Die Probleme der zweistufigen Authentifizierung bei Instagram und Facebook
Die Probleme der zweistufigen Authentifizierung bei Instagram und Facebook
| 18.11.2020 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Die 2-Faktor-Authentifizierung bei Instagram oder Facebook und das Problem des kaputten Handys Viele Instagram- und Facebook-User können sich nicht mehr bei Instagram oder Facebook anmelden, weil sie die zweistufige Authentifizierung …
Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses – dringender Tatverdacht
Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses – dringender Tatverdacht
| 07.12.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Verdacht schwerwiegender Pflichtverletzung Für die Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses kann der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Auszubildenden einen wichtigen Grund darstellen. Besonderheiten des …
Coronavirus: Ist ein Verstoß gegen eine angeordnete Quarantäne oder Ausgangssperre strafbar?
Coronavirus: Ist ein Verstoß gegen eine angeordnete Quarantäne oder Ausgangssperre strafbar?
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Das Coronavirus hat die Welt momentan fest im Griff. Zahlreiche Maßnahmen, die eine Verbreitung des Virus eindämmen sollen werden erlassen, das Öffentliche Leben weitgehend lahmgelegt. Der Rechtsstaat muss jedoch weiter funktionieren. …
Rückforderung von Vermögenszuwendungen unter Ehegatten
Rückforderung von Vermögenszuwendungen unter Ehegatten
| 03.04.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Unterstützung des anderen Ehegatten durch den wirtschaftlich stärkeren Ehegatten ist der Normalfall. Welche Rechte bei demjenigen verbleiben, der schenkt, gibt, ist Gegenstand der Betrachtung der vorliegenden Abhandlung: Erst kürzlich …
Häufiger Streitpunkt Scheidungskosten: des Anwalts und des Richters Müh ist nicht umsonst – Teil III
Häufiger Streitpunkt Scheidungskosten: des Anwalts und des Richters Müh ist nicht umsonst – Teil III
| 20.12.2016 von Rechtsanwalt Lothar Wegener
IV. Verfahrenskostenhilfe (VKH) 1. Allgemeine Voraussetzungen In Ehesachen (und den Familienstreitsachen) kommen die besonderen Vorschriften der Verfahrenskostenhilfe gemäß § 113 Abs. 1 FamFG nicht zur Anwendung. Es gelten die Vorschriften …
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
| 08.06.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Urteilsgründe des BGH (BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens ) liegen vor: Die lange erwarteten Urteilsgründe in dem Filesharing-Fall „ Sommer unseres Lebens" des Bundesgerichtshofs (BGH) liegen nun vor. …
Kündigung per WhatsApp oder E-Mail – unwirksam
Kündigung per WhatsApp oder E-Mail – unwirksam
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Nachrichtendienste, wie z. B. WhatsApp, haben sich nicht nur im privaten Bereich, sondern auch im beruflichen Bereich immer stärker etabliert. Immer häufiger nutzen mittlerweile auch Unternehmungen diese Nachrichtendienste neben den …
Kürzung der Miete durch das Jobcenter Cottbus - zulässig?
Kürzung der Miete durch das Jobcenter Cottbus - zulässig?
| 30.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Jens-Torsten Lehmann
Wie teuer darf eine Wohnung für Hartz IV-Empfänger in Cottbus sein? Momentan häufen sich bei mir Anfragen im Bereich Hartz IV – per Telefon, per E-Mail und über die gängigen Anwaltsplattformen. Die wohl häufigste Frage ist die nach der …
Was bringt 2010? Die aktuellen Gesetzesänderungen zum Jahresanfang
Was bringt 2010? Die aktuellen Gesetzesänderungen zum Jahresanfang
| 07.01.2010 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Das vergangene Jahr war turbulent - Bundestags- und Landtagswahlen standen an und angesichts der Wirtschaftskrise musste die neugewählte Regierung rasch zahlreiche Entscheidungen treffen und Gesetze verabschieden. Viele davon, unter anderem …
Verbraucherkredit: Schutz bei Ratenkredit & Co.
Verbraucherkredit: Schutz bei Ratenkredit & Co.
| 16.09.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für Banken und Sparkassen lohnt sich das Kreditgeschäft. Von der Europäischen Zentralbank (EZB) können sie sich zu einem spärlichen Zinssatz von lediglich 1,0 Prozent Geld für ihre Geschäfte leihen. Geben sie ihren Kunden Kredit, sahnen sie …
Ablauf des gerichtlichen Disziplinarverfahrens für Soldaten der Bundeswehr
Ablauf des gerichtlichen Disziplinarverfahrens für Soldaten der Bundeswehr
| 05.09.2012 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Wenn der Vorgesetze einfache Disziplinarmaßnahmen (z.B. Verweis, Ausgangsbeschränkung, etc.) für nicht ausreichend hält, kann er auf Antrag u.a. bei Soldaten im Status BS, SaZ und Angehörigen der Reserve ein gerichtliches Verfahren …
Forderungseinzug in der Türkei - Inkasso
Forderungseinzug in der Türkei - Inkasso
| 14.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
I. Wirtschaftsbeziehungen Deutschland und die Türkei verbinden traditionell vielfältige und intensive Beziehungen, die über Generationen zurückreichen. Deutschland ist mit einem Exportvolumen von 15 Mrd. € (2007) seit langem der …
Versicherungsrechtliches Feststellungsinteresse bei KG-Fonds (hier: Cinerenta)
Versicherungsrechtliches Feststellungsinteresse bei KG-Fonds (hier: Cinerenta)
| 07.06.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Über das Vermögen des Treuhänders der Cinerenta-Fonds ist das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Versicherungsrechtliche Ansprüche für die Anleger gegen die Vermögensschadenshaftpflichtversicherung könnte nur der Insolvenzverwalter geltend …
Wie lange kann ein Testament angefochten werden?
Wie lange kann ein Testament angefochten werden?
| 14.08.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d.h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Anfechtung wegen Irrtums oder Drohung Gemäß § 2078 BGB kann ein Testament …
Update zu FUTURE Business KGaA, PROSAVUS AG, EcoConsort und INFINUS AG
Update zu FUTURE Business KGaA, PROSAVUS AG, EcoConsort und INFINUS AG
| 21.11.2013 von Rotter Rechtsanwälte
+ In den vergangen Wochen haben sich die Ereignisse um die Gesellschaften und Personen der FUTURE Business KGaA, PROSAVUS AG, EcoConsort und INFINUS AG überschlagen. Fast beinahe jeden Tag wurden neue Tatsachen veröffentlicht, welche wieder …
Würden Sie Ihre Tasche kurz hochheben?
Würden Sie Ihre Tasche kurz hochheben?
| 14.03.2013 von anwalt.de-Redaktion
Das kennt jeder: Beim Einkauf besorgt man zuerst die Kleinigkeiten in verschiedenen Geschäften und am Ende noch den Rest im Supermarkt. Während die Waren schon auf dem Kassenband liegen, bleiben eigene Körbe, Taschen oder Tüten von vorher …
Steuerhinterziehung gem. § 370 AO
Steuerhinterziehung gem. § 370 AO
| 06.08.2010 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Die Steuerhinterziehung als das zentrale Delikt im Steuerstrafrecht ist in § 370 Abs. 1 der Abgabenordnung (AO) geregelt. Strafbar sind demnach falsche, unvollständige oder unterlassene Angaben in Steuersachen. Der Versuch ist bereits …
Wer muss bei Trennung aus der Wohnung ausziehen?
Wer muss bei Trennung aus der Wohnung ausziehen?
| 05.01.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Trennung innerhalb der ehelichen Wohnung Das vom Gesetz geforderte Getrenntleben, bevor ein Scheidungsantrag gestellt werden kann, kann auch (zeitweise) von beiden Ehepartnern in der gemeinsamen ehelichen Wohnung absolviert werden. Dies …
Krankengeld - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Krankengeld - was Sie wissen und beachten müssen!
| 14.02.2022
Die wichtigsten Fakten Pflichtversicherte haben einen Anspruch auf Krankengeld, wenn sie länger als sechs Wochen wegen derselben Erkrankung arbeitsunfähig sind. Das Krankengeld löst die Entgeltfortzahlung des Arbeitgebers nach sechs Wochen …
10 häufige Fragen zum Diebstahl, § 242 StGB
10 häufige Fragen zum Diebstahl, § 242 StGB
| 30.05.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Diebstahl kommt in der Praxis eines Strafverteidigers häufig vor, die Beschuldigten kommen aus allen gesellschaftlichen Schichten. Es gibt bei diesem Tatbestand - ähnlich wie bei der Unfallflucht - zahlreiche Irrtümer. Dieser Artikel …