3.906 Anwälte für Operating-Leasing | Seite 130

Beim Operating-Leasing bzw. Operate-Leasing schließen Leasinggeber und Leasingnehmer einen sog. Leasingvertrag. Im Gegensatz zum Finanzierungsleasing - bei dem die Finanzierung einer Sache im Vordergrund steht - sollen mit dem Operating-Leasing zumeist Engpässe in der Produktion von Waren überwunden werden. Aus diesem Grund wird der Leasinggegenstand grundsätzlich nur für kurze Zeit benötigt, weshalb der Vertrag in der Regel auch nur für eine relativ kurze Zeit geschlossen wird. Ferner ist eine kurzfristige Kündigung möglich; nur in seltenen Fällen wird beim Operating-Leasing in den AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) während der Vertragslaufzeit ein Kündigungsschluss vereinbart.

Das Rechtsgeschäft Operating-Leasing ist gesetzlich nicht geregelt, kommt aber einem Mietvertrag nach § 535 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) sehr nahe. Während im Mietrecht der Mieter für die Nutzung der Räume zur Zahlung der Miete verpflichtet ist, muss der Leasingnehmer für die Nutzung der Sache als Wertausgleich eine monatlich fällig werdende Leasingrate zahlen. Das Eigentum am Leasinggegenstand verbleibt aber beim Leasinggeber.

Die kurze Vertragsdauer beim Operating-Leasing ermöglicht es dem Leasingnehmer, den Gegenstand schnell wieder „loszuwerden", wenn z. B. eine neue und verbesserte Maschine auf den Markt kommt. Wäre er selbst der Eigentümer, müsste er sich um deren Veräußerung kümmern. Außerdem würde er das Risiko tragen, das Gut gar nicht oder unter Wert zu verkaufen. Beim Operating-Leasing liegt dieses Risiko aber beim Leasinggeber. Er muss ferner die Reparaturkosten sowie die Kosten für die Wartung der Sache tragen.

Die Anschaffungskosten können bei einem einmaligen Operating-Leasing aufgrund der kurzen Vertragslaufzeit niemals durch den zu zahlenden Leasingzins getilgt werden. Es ist vielmehr nötig, den Gegenstand mehrmals zu verleasen und anschließend zu veräußern. Die Sache muss deshalb leicht ersetzbar und austauschbar sein. Denn eine Sonderanfertigung - wie es zumeist beim Finanzierungsleasing der Fall ist - lässt sich oft nur schwer an Dritte verleasen oder verkaufen.

Im Steuerrecht sind beim Operating-Leasing einige Besonderheiten zu beachten. So wird der Leasinggegenstand etwa stets dem Leasinggeber zugerechnet, der ihn aktivieren und die Leasingrate als Ertrag buchen muss. Außerdem ist für die volle Leasingrate Umsatzsteuer zu zahlen. Der Leasingnehmer dagegen hat bei der Buchführung unter anderem zu beachten, dass er den Leasingzins als Aufwand verbucht.

(VOI)

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