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Rechtsanwalt Pflegeheim Rechtsanwälte | anwalt.de

Unter einem Pflegeheim versteht man eine Einrichtung, in der eine Person z. B. wegen ihres Alters, einer Behinderung bzw. Schwerbehinderung, einer Krankheit oder nach einer schweren Operation von Fachkräften gepflegt wird.

Im Pflegeheim ist eine vollstationäre Versorgung möglich. Ein Umzug in das Pflegeheim kommt vor allem dann in Betracht, wenn die pflegebedürftige Person den Haushalt nicht mehr allein führen kann, ihre Angehörigen aber die Pflege nicht übernehmen können oder wollen. Ist der Pflegebedarf eher gering - z. B. lediglich Hilfe bei der Einnahme von einem Arzneimittel nötig -, kann aber auch ein ambulanter Pflegedienst ausreichen. Neben der vollstationären Versorgung gibt es die sog. teilstationäre Versorgung. Der Pflegebedürftige lebt also nur zum Teil im Pflegeheim. Wenn z. B. die pflegenden Angehörigen berufstätig sind und sich tagsüber nicht um ihren Verwandten kümmern können, wird er in dieser Zeit im Pflegeheim betreut. Auch die sog. Kurzzeitpflege - z. B. nach einem Krankenhausaufenthalt - ist im Pflegeheim möglich.

Der Pflegebedürftige schließt mit dem Pflegeheim den sog. Heimvertrag. Darin wird unter anderem die Höhe des zu zahlenden Entgelts geregelt, ob ein eventuelles Rauchverbot existiert oder ob die Tierhaltung von einem Haustier erlaubt ist. Außerdem wird je nach Pflegestufe der Umfang der vom Pflegeheim zu erbringenden Leistung im Vertrag definiert. Der Pflegeumfang und daher auch die Höhe des Entgelts können sich ändern, wenn sich der Zustand des Pflegebedürftigen verbessert oder verschlechtert. Außerdem wird vertraglich geregelt, ob der Pflegebedürftige in einem Ein- oder Zweibettzimmer untergebracht wird. Auch betreutes Wohnen ist häufig möglich.

Wer in ein Pflegeheim zieht, muss mit hohen Kosten rechnen, sodass viele davor zurückschrecken. Dabei muss man nur einen Teilbetrag - z. B. die Kosten für Unterkunft und Verpflegung - übernehmen. Den Rest zahlen grundsätzlich entweder die Pflegeversicherung, die Krankenversicherung und/oder das Sozialamt. Letzteres zahlt etwas dazu, wenn der Pflegebedürftige nicht genügend Einkommen oder Vermögen hat, um die Rechnung des Pflegeheims allein zu bezahlen, und auch die Kinder nicht über die finanziellen Mittel verfügen, um ausreichend Elternunterhalt zu leisten.

Hat ein Pfleger im Heim einen Pflegemangel begangen, der wiederum zu einem Personenschaden bei Pflegebedürftigen geführt hat, liegt eine Pflichtverletzung vor. Der Pflegebedürftige kann dann in der Regel Schadenersatz bzw. Schmerzensgeld verlangen.

(VOI)

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