1.269 Anwälte für Zollrecht | Seite 44

Das Wort Zoll bezeichnet im rechtlichen Sprachgebrauch einerseits die Behörde, die vorrangig für die Kontrolle des internationalen Warenverkehrs zuständig ist. Des Weiteren kümmert sich in Deutschland nicht das Finanzamt, sondern der Zoll um die Verwaltung der Verbrauchssteuern und die Aufdeckung von Schwarzarbeit.

Andererseits steht das Wort Zoll auch für die beim Grenzübertritt von Waren anfallende Abgabe. Der Zoll stellt insofern eine beim internationalen Transport von Waren erhobene Steuer dar. Da Zölle dadurch Waren im Zielland verteuern, führen sie international regelmäßig zu Handelshemmnissen. Um diese in der Regel negativen Auswirkungen zu mindern oder gar ganz zu beseitigen, beinhalten zahlreiche Handelsabkommen Zollregelungen. Doppelbesteuerungsabkommen regeln hingegen die Zuständigkeit für die Besteuerung von Einkünften, also welchem Land die beispielsweise aus ihnen folgende Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer zusteht.

Einer der bedeutendsten Zollvereinbarungen in Europa ist die Europäische Zollunion. Sie fußt vor allem auf den durch das EU-Recht geschaffenen Binnenmarkt. Neben den in ihm geltenden Grundfreiheiten soll vor allem die mit einer Harmonisierung der Verbrauchssteuern einhergehende Abschaffung von Zollgrenzen einen Freihandel in der Union ermöglichen. Internationales Steuerrecht stellt global betrachtet insofern auch das WTO-Übereinkommen mit dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen - kurz GATT - dar, das insbesondere einen Abbau von Zöllen verfolgt. Dieses Ziel erfolgt jedoch nachrangig im Vergleich zu Mengenbeschränkungen oder dem Abbau von Subventionen.

Zwar spielt der Zoll auch für Verbraucher in ihrem Urlaub eine Rolle. Besonders betroffen davon sind Unternehmen und insbesondere die, die den Transport bewerkstelligen. Zur Aufgabe einer Spedition gehört auch die Klärung von Zollfragen. So enthält etwa ein Frachtbrief Weisungen bezüglich der Behandlung von Transportgütern durch den Zoll.

(GUE)

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