Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 145
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24.05.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… : Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte …“ Weiterlesen
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24.05.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… . die abmahnende Kanzlei ist nämlich lediglich verpflichtet nachzuweisen, dass die Abmahnung auf den Postweg gebracht wurde. Reagieren Sie nicht, kann bei einem zuständigen Landgericht eine einstweilige …“ Weiterlesen
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23.05.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… müsste ein solcher Anspruch dann gerichtlich durchgesetzt werden, notfalls mittels einer einstweiligen Verfügung. Erkrankt der Arbeitnehmer im Urlaub, so werden die Krankheitstage nicht als Urlaub …“ Weiterlesen
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23.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… ". Der Antragsteller hatte vor dem Landgericht eine einstweilige Verfügung erstrebt, wonach es der Antragsgegnerin verboten werden sollte, bestimmte in deren „Autorenanmeldeformular" enthaltenen …“ Weiterlesen
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20.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen den Berliner Landesverband der NPD erwirkt. Das Landgericht Berlin hat der NPD …“ Weiterlesen
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20.05.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… von kostenträchtigen Einstweiligen Verfügungen. Unsere Kanzlei betreut Mandate aus dem gesamten Bundesgebiet. In diesen Fällen ist natürlich auch eine telefonische Beratung möglich. Die nötigen Unterlagen können per E-Mail oder Fax zugesendet werden, so dass die Bearbeitung nach Erhalt kurzfristig beginnen kann.“ Weiterlesen
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19.05.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… eine gerichtliche einstweilige Verfügung, welche wiederum erhebliche Kosten nach sich ziehen kann. Von einer Kontaktaufnahme mit dem abmahnenden Rechtsanwalt ist abzuraten. Der Abgemahnte könnte am Telefon versehentlich, und ohne es zu wissen, Schuldeingeständnisse abgeben. (HEI)“ Weiterlesen
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Abmahnung Waldorf Frommer für die Sony Music „Die drei ???" Mission Maulwurf und Spur in die Wildnis18.05.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… . Ihre Reaktion: Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen …“ Weiterlesen
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17.05.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen Sie, ob jemand …“ Weiterlesen
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16.05.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… Act von 1934 und der danach erlassenen Ausführungsregel 10b-5 vor und richtet sich auf eine einstweilige Unterlassungsverfügung, einstweilige und dauerhafte Verfügungen, Abschöpfung widerrechtlicher …“ Weiterlesen
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16.05.2011 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… der durch den installierten „Button" erhobenen personenbezogenen Daten zu unterrichten. Das Landgericht Berlin hatte den Erlass der beantragten einstweiligen Verfügung abgelehnt, da nach Überzeugung …“ Weiterlesen
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16.05.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen Sie, ob jemand …“ Weiterlesen
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13.05.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweiligen Verfügungen Unsere Kanzlei betreut Mandate aus dem gesamten Bundesgebiet …“ Weiterlesen
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09.05.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… die geforderten Kosten sehr häufig reduziert werden können. Werden Sie aktiv und beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweilige …“ Weiterlesen
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06.05.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… , zuletzt aber auch LG München) erwirkt DigiProtect sodann eine einstweilige Verfügung, die den jeweiligen Provider verpflichtet, Auskunft über den der betreffenden IP-Adresse zum Download-Zeitpunkt …“ Weiterlesen
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05.05.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Unterlassungserklärung abgegeben werden, die z.B. keine Zahlungsverpflichtung in Bezug auf die Kostenerstattung enthält. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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04.05.2011 Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch„… ignoriert werden - andernfalls flattert schnell eine einstweilige Verfügung ins Haus. Dies kann finanziell schwerwiegende Folgen haben. Ebenso wenig dürfen vorschnell irgendwelche Erklärungen …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… im Wettbewerbsrecht ist die Abmahnung, einstweilige Verfügung, Unterlassungsklage, Zahlungsklage, das Abschlussschreiben und die strafbewehrte Unterlassungserklärung. Wie reagiere ich, wenn mir …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„… der einstweiligen Verfügung geltend gemacht, wodurch es innerhalb kurzer Zeit zu einer für den Geschäftsführer nachteiligen gerichtlichen Entscheidung kommen kann; Der Geschäftsführer …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Die Wiener A. & S. Klein GmbH & Co. KG, Hersteller der Kräuterlimonade „Almdudler", hat der Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH mit Sitz in Schmalkalden mittels einstweiliger Verfügung …“ Weiterlesen
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29.04.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweilige Verfügungen. Unsere Kanzlei betreut Mandate aus dem gesamten Bundesgebiet. In diesen Fällen ist natürlich …“ Weiterlesen
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28.04.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… in Anspruch genommen werden soll, meist durch einstweilige Verfügung. Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster hat eine Schutzdauer von lediglich drei Jahren. II. Marke Damit ein Produkt rund …“ Weiterlesen
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21.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… sollte die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft abgegeben werden. Seit Ende 2008 liegen uns mehrere Abmahnungen sowie einstweilige Verfügungen des Rechtsanwalts Tawil für verschiedene Mandanten …“ Weiterlesen
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20.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , wie beispielsweise kostspielige gerichtliche Verfahren (Einstweilige Verfügung), auszuschließen. 3) Kontaktieren Sie nicht die abmahnende Kanzlei! Hinsichtlich des Kostenanspruches ist von eigenen …“ Weiterlesen