Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 144
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21.09.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… Unterlassungserklärung räumt ebenfalls die bestehende Wiederholungsgefahr der streitigen Rechtsverletzung aus und verhindert damit wirksam eine mögliche einstweilige gerichtliche Verfügung. 2. Rechtsanwaltskosten …“ Weiterlesen
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21.09.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweiligen Verfügungen. Die geforderten Schadensersatzansprüche sind oft zu hoch angesetzt, so dass nach Einschaltung …“ Weiterlesen
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Abmahnung der FC Schalke 04 Arena Management GmbH im Auftrag des Fussballclubs Gelsenkirchen Schalke20.09.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Fall angezeigt und dringend anzuraten. Ist die Abmahnung nämlich berechtigt, kann die Einleitung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens drohen, was mit erheblichen Kosten verbunden …“ Weiterlesen
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20.09.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… die vorformulierte Unterlassungserklärung! Werden Sie aktiv und beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweiligen Verfügungen. Die geforderten …“ Weiterlesen
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16.09.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… die Rechtsverletzung nicht abstellen, wäre ein gerichtliches Vorgehen im Rahmen einer einstweiligen Verfügung denkbar, aber aufgrund des Unternehmenssitzes im Ausland nicht ohne weiteres durchsetzbar …“ Weiterlesen
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16.09.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… eine teure einstweilige Verfügung erwirken. Der Streitwert für ein solches Verfahren beträgt nach der Rechtsprechung der zuständigen 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln 6.000 EUR pro unerlaubt …“ Weiterlesen
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15.09.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen …“ Weiterlesen
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15.09.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… Unterlassungsanspruch und verhindert damit wirksam eine mögliche einstweilige gerichtliche Verfügung mit deren Kostenfolgen und Risiken. 2. geforderte Rechtsanwaltskosten und Schadensersatzanspruch Prüfen …“ Weiterlesen
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13.09.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweiligen Verfügungen. Die geforderten Schadensersatzansprüche sind oft zu hoch angesetzt, so dass nach Einschaltung eines Rechtsbeistandes die geforderten …“ Weiterlesen
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09.09.2011 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… der AVAD so mitgeteilt. Zunächst wurde die AVAD aufgefordert, dies zu streichen. Da dieser Aufforderung nicht nachgegangen wurde, wurde eine einstweilige Verfügung beantragt - und erstinstanzlich …“ Weiterlesen
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09.09.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweiligen Verfügungen. Die geforderten Schadensersatzansprüche sind oft zu hoch angesetzt, sodass nach Einschaltung …“ Weiterlesen
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08.09.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… , muss gegen die Arbeiten Widerspruch eingelegt werden. In manchen Fällen muss der Vermieter im Wege einer einstweiligen Verfügung durch das zuständige Gericht an der Durchführung …“ Weiterlesen
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07.09.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , die keine Zahlungsverpflichtung in Bezug auf eine Kostenerstattung und den Schadensersatz enthält. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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06.09.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst auch ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden kann, vermieden werden. Ob und wie viel Geld ggfs …“ Weiterlesen
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05.09.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweiligen Verfügungen. Unsere Kanzlei betreut Mandate aus dem gesamten Bundesgebiet. In diesen Fällen ist natürlich …“ Weiterlesen
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02.09.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… einer einstweiligen Verfügung Obwohl ungeprüft, können aus dem Geschmacksmuster Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche gegen vermeintliche Nachahmer geltend gemacht werden. Der Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
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02.09.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Zahlungsverpflichtung in Bezug auf eine Kostenerstattung enthält. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst auch ohne mündliche Verhandlung gegen …“ Weiterlesen
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01.09.2011 Rechtsanwalt Jean Gutschalk„… , denn in diesem Fall droht eine einstweilige Verfügung. Man kann jedoch den kostspieligen Verfügungsantrags bei Gericht regelmäßig dadurch umgehen, dass fristgerecht eine modifizierte strafbewehrte …“ Weiterlesen
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01.09.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst auch ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden kann, vermieden werden. Ob und wie viel Geld ggf. an die Rechteinhaber gezahlt werden …“ Weiterlesen
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31.08.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweiligen Verfügungen. Die geforderten Schadensersatzansprüche sind oft zu hoch angesetzt, so dass nach Einschaltung …“ Weiterlesen
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Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing Netzwerken: Partyagentur30.08.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… Kanzlei ist nämlich lediglich verpflichtet nachzuweisen, dass die Abmahnung auf den Postweg gebracht wurde. Reagieren Sie nicht, kann bei einem zuständigen Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen …“ Weiterlesen
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29.08.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… Sie nicht, kann bei einem zuständigen Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt werden. Unterschreiben Sie nicht voreilig die vorgefertigte Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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26.08.2011 Rechtsanwalt Marko Setzer„… den Urheberrechtsschutz für eine technische Beschreibung (Konstruktion von Stahlhallen), die auf einer Webseite veröffentlicht wurden, bejaht. Damit untersagten sie per Einstweiliger Verfügung einem Mitbewerber …“ Weiterlesen
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25.08.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… von kostenträchtigen einstweiligen Verfügungen. Die geforderten Schadensersatzansprüche sind oft zu hoch angesetzt, sodass nach Einschaltung eines Rechtsbeistandes die geforderten Kosten sehr häufig reduziert …“ Weiterlesen