Feststellungsklage - was Sie wissen und beachten müssen!
- 2 Minuten Lesezeit
Foto(s): ©Pixabay/scholacantorum
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Feststellungsklage?
Rechtstipps zu "Feststellungsklage" | Seite 10
-
23.02.2017 Rechtsanwalt Markus Jansen„Eine Leistungsklage hat im Prozessrecht stets den Vorrang vor einer Feststellungsklage. Das gilt auch beim Widerruf von Darlehensverträgen. Daher hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 21. Februar …“ Weiterlesen
-
02.02.2017 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… einer unberechtigten Markenabmahnung ist der Abgemahnte nicht nur berechtigt, eine negative Feststellungsklage zu erheben, sondern kann von dem Abmahner auch Erstattung der zur Abwehr entstandenen …“ Weiterlesen
-
01.02.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… in den eigenen Rechtsanwalt zu investieren als für eine erfolgreiche negative Feststellungsklage des Gegners mehrere tausend Euro zu bezahlen oder dem Gegner gar mehrere 10.000 EUR an Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
-
17.01.2017 Rechtsanwalt David Stader„… ab. DKB verdoppelt Prozesskosten Überflüssigerweise erhob die DKB gegen die Feststellungsklage unserer Mandanten eine sog. Hilfswiderklage. Mit diesem prozessualen Mittel bezweckte die DKB …“ Weiterlesen
-
21.12.2016 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… eines Schmerzensgeldbetrages) auch eine Feststellungsklage erheben müssen. Dieses Moment ist auch und insbesondere bei außergerichtlichen Vergleichen zu berücksichtigen. Ansonsten läuft der Geschädigte …“ Weiterlesen
-
23.11.2016 Rechtsanwalt David Stader„… , erhoben die Bausparer Feststellungsklage zum Landgericht Karlsruhe. Zum Verfahrensgang Das Landgericht hat der Klage stattgegeben und das Fortbestehen des Bausparvertrags festgestellt. Nach Ansicht …“ Weiterlesen
-
15.12.2017 Rechtsanwalt David Stader„… ihres Darlehensvertrags. Die Bank lehnte den Widerruf ab. Daraufhin erhoben die Kläger Feststellungsklage zum Landgericht Heidelberg, um die Wirksamkeit des Widerrufs und dessen Rechtsfolgen gerichtlich …“ Weiterlesen
-
26.10.2016 Rechtsanwalt Andrej Greif„… , dass der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber mitteilt, dass er die neu zugewiesene Tätigkeit unter Vorbehalt annimmt. Der Arbeitnehmer kann anschließend beim zuständigen Arbeitsgericht z. B. eine Feststellungsklage …“ Weiterlesen
-
25.10.2016 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… ordnungsgemäßer Individualisierung keine verjährungshemmende Wirkung zu, gelte gleiches für eine auf ihrer Grundlage erhobene Feststellungsklage, Urteil vom 21.02.2013 – IX ZR 92/12 , NJW-aktuell 16/2013 …“ Weiterlesen
-
13.10.2016 Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann„… ein Musikstück unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Daraufhin wurde Herr F. von Sony Music zunächst abgemahnt. Auf diese Abmahnung hin erhob er beim Landgericht München I negative Feststellungsklage …“ Weiterlesen
-
13.10.2016 Rechtsanwalt David Stader„… . Die Bausparer wiesen die Kündigung als unwirksam zurück und verlangten die Fortführung des Vertrags. Nachdem die Bausparkasse dies zurückwies, erhoben die Bausparer Feststellungsklage zum Landgericht …“ Weiterlesen
-
27.09.2016 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„… einer Feststellungsklage darüber gestritten, ob der beklagte Pkw-Fahrer für den Unfall mitverantwortlich ist und die Beklagten der Klägerin deshalb ein Drittel der unfallbedingten Aufwendungen zu ersetzen …“ Weiterlesen
-
23.09.2016 Rechtsanwalt Joachim Kerner„… Rauchwarnmeldern. Die Mieterin verweigerte dies, weswegen die Vermieterin Duldungsklage und darüber hinaus Feststellungsklage dahingehend erhob, dass festgestellt werden solle, dass die Mieterin …“ Weiterlesen
-
20.09.2016 Rechtsanwalt Marc Hügel„… . negative Feststellungsklage. Das Landgericht München I setzte das Verfahren im Jahr 2014 aus und legte dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg einen umfassenden Katalog von neun Vorlagefragen …“ Weiterlesen
-
04.09.2016 Rechtsanwalt Marc E. Evers„Kurz & bündig Der Gebührenstreitwert einer Feststellungsklage des Mieters, dass der Mietzins um einen bestimmten Betrag bzw. Prozentsatz gemindert ist, bestimmt sich nach §§ 48 GKG, 9 ZPO …“ Weiterlesen
-
30.08.2016 Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff„… dem Rahmenvertrag – bezogen auf den Zeitpunkt der Insolvenzanmeldung – forderte, wurde die klägerische Feststellungsklage für erledigt erklärt. Das Landgericht stellte die Erledigung …“ Weiterlesen
-
09.08.2016 Rechtsanwalt Jochen Birk„… . Das Gericht hat hier ausdrücklich angeraten, die Klage von der 365 AG erhobene Feststellungsklage zurückzunehmen und die durch den Autor erhobene Widerklage anzuerkennen. Die Reaktion der 365 AG bleibt …“ Weiterlesen
-
25.05.2016 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… Darlehensnehmer wird von Hahn Rechtsanwälte vertreten. Das Landgericht Kiel stellte fest, dass die erhobene Feststellungsklage zulässig und zum überwiegenden Teil auch begründet sei. Die Widerrufsfrist habe …“ Weiterlesen
-
12.05.2016 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… einhergehenden Feststellungsklagen durch Bausparkunden – zu vermeiden, gehen die Bausparkassen vermehrt den Weg, den Bausparkunden mit Lockangeboten freiwillig zur Vertragsbeendigung zu bringen. So …“ Weiterlesen
-
12.05.2016 Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft„… Feststellungsklage gemäß § 43 Abs. 1 VwGO handelte, fehlte ihm darüber hinaus das besondere Feststellungsinteresse. Darüber hinaus ging das VG Neustadt richtigerweise davon aus, dass die Bezeichnung …“ Weiterlesen
-
01.05.2016 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„OLG Koblenz weist Feststellungsklage bzgl. der zukünftigen Behandlungsmaßnahmen der Ergotherapie und Logopädie ab Wenn es zwischen Patienten und privatem Krankenversicherer zu Unstimmigkeiten über …“ Weiterlesen
-
03.03.2020 Rechtsanwalt Simon Bender„… , wie der Streitwert bei dem Widerruf eines Darlehensvertrages zu berechnen ist, wenn der Darlehensnehmer eine Feststellungsklage erhebt. Der Streitwert ist Grundlage für die Gerichtskosten und Rechtsanwaltsgebühren …“ Weiterlesen
-
25.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… . v. 29.01.2016, Az.: 2 C 2473/15) . Beiden (noch nicht rechtskräftigen) Feststellungsklagen der von MPH Legal Services begleiteten Verfahren wurde somit stattgegeben. Auch die vorgerichtlichen Kosten …“ Weiterlesen
-
21.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… zu lassen. Ein Fachanwalt kann zudem überprüfen, ob die Abmahnung berechtigt ist und welche weiteren Schritte (Zurückweisung der Abmahnung, negative Feststellungsklage oder Abgabe …“ Weiterlesen