Feststellungsklage - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Feststellungsklage" | Seite 8
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31.08.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… werden. Auch über negative Feststellungsklagen sollte nachgedacht werden. Wir sind eine auf das Markenrecht spezialisierte Kanzlei. Herr Rechtsanwalt Heidicker ist Träger der Fachanwaltstitel für …“ Weiterlesen
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13.08.2018 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… sich der Arbeitgeber (ausnahmsweise) gegen eine unwirksame Kündigung des Arbeitnehmers wehren, so steht ihm die allgemeine Feststellungsklage zum Arbeitsgericht offen. Dies kann zum Beispiel zum Tragen kommen …“ Weiterlesen
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01.08.2018 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass„… angekündigt, eine negative Feststellungsklage in den Gerichtseinlauf zu bringen, und zwar in Form einer Widerklage. Die Klagerücknahme erfolgte mit Schriftsatz des Prozessbevollmächtigten …“ Weiterlesen
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10.07.2018 Rechtsanwalt Finn Streich„… sich nun regelmäßig eine Feststellungsklage empfehlen, um der sonst drohenden Verjährung des Umsatzsteuerbetrages zu begegnen. Im Zweifel könnte der Auftraggeber bei dafür geeigneten Sachverhalten …“ Weiterlesen
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28.06.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… durch die Erben bzw. den angeblichen Pflichtteilsberechtigten entweder umzustellen, da das Verfahren mit den bisherigen Klageanträgen im Falle der positiven Feststellungsklage (positive Feststellung …“ Weiterlesen
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27.06.2018 Rechtsanwalt Kurt Spangenberg„… 200.000, bei großen 300.000) mal Kaufpreis“. Auch die vor dem Landgericht Oldenburg gegen VW geführten Feststellungsklagen (u. a. Landgericht Oldenburg mit Urteil vom 11.05.2018, 6 O 2257/17 …“ Weiterlesen
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21.06.2018 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… eine dauerhafte Versetzung handeln, hat der Arbeitnehmer die Möglichkeit, sich dagegen zu wehren. Er kann Feststellungsklage vor dem Arbeitsgericht einlegen. Allerdings muss er seine Tätigkeit während …“ Weiterlesen
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19.06.2018 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… hat, sollte innerhalb der gesetzlichen Frist von drei Wochen Feststellungsklage vor dem Arbeitsgericht einreichen, nachdem man die Änderungskündigung unter Vorbehalt angenommen hat. Warum unter …“ Weiterlesen
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01.06.2018 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… wir im konkreten Fall doch sehr an. Ist die Abmahnung nicht berechtigt, sollten Sie sich gegen die erhobenen Ansprüche wehren. In bestimmten Fällen kann negative Feststellungsklage erhoben werden. 3. Was fordert …“ Weiterlesen
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25.05.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… des Erbscheins zum Beispiel noch ein weiteres Testament aufgefunden wurde und sich somit die Rechtslage geändert hat, sondern auch Feststellungsklage mit dem Antrag erheben, dass festgestellt …“ Weiterlesen
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11.05.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… , dass zunächst ein Verbraucherverein im Rahmen einer Feststellungsklage vor Gericht Schadenersatzansprüche und ihre Grundlagen hierzu feststellen lassen soll. Wenn dann dieses Urteil ergangen …“ Weiterlesen
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28.04.2018 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… ) – Feststellungsklage in Darlehenswiderrufsfällen zulässig! Das Landgericht Stuttgart (Urt. v. 12.05.2015, 25 O 221/14) gab der negativen Feststellungsklage des Klägers bereits im Jahre 2015 statt. Die dagegen …“ Weiterlesen
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16.04.2018 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… Feststellungsklage, denn der gekündigte Arbeitnehmer möchte, dass das Arbeitsgericht feststellt, ob die Kündigung wirksam oder unwirksam ist. Neben dem Feststellungsantrag sollte der Klageantrag nach der geltenden …“ Weiterlesen
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03.04.2018 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… eine Gebühr, sondern auch Auskunftskosten berechnete. Schließlich wurde die negative Feststellungsklage erhoben, nachdem das Inkassounternehmen den Kläger erneut per standardisierter E-Mail aufforderte …“ Weiterlesen
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19.03.2018 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… Geltendmachung seitens des Darlehensnehmers/Klägers zu stellen sind: Wegen des Vorrangs der Leistungsklage ist eine positive Feststellungsklage, das Darlehensverhältnis sei durch Widerruf …“ Weiterlesen
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27.02.2018 Rechtsanwalt Klaus Nieding„… Prozessfinanzierer Deutschlands, angenommen. „Mit einer sogenannten Feststellungsklage lassen sich viele Ansprüche vor der Verjährung schützen“, erläutert FORIS-Vorstand Dr. Volker Knoop und empfiehlt …“ Weiterlesen
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21.02.2018 Rechtsanwalt Torsten Wenger„… Behandlung geplant und verweigert die private Krankenversicherung ihre Leistungszusage, kann sie im Wege der sog. Feststellungsklage hierzu gerichtlich verpflichtet werden. Das Verfahren …“ Weiterlesen
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13.02.2018 LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte„… eingeschüchtert werden sollen. In solchen Fällen empfiehlt sich dann als letztes Mittel die Erhebung einer negativen Feststellungsklage, mit der gerichtlich festgestellt werden kann, dass die geltend gemachten …“ Weiterlesen
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28.01.2018 Rechtsanwalt Benno Lehmann„… in Betracht. Eine solche beträgt regelmäßig 0,5-1 Monatsgehalt pro Arbeitsjahr (z. B. 7 Jahre x 5.000 € brutto= 35.000 Euro). 2. Gerichtliches Verfahren Vor dem Arbeitsgericht kann Feststellungsklage …“ Weiterlesen
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19.09.2023 Rechtsanwalt David Stader„… ungekündigt fort. Dies kann der Bankkunde im Wege der Feststellungsklage gerichtlich durchsetzen. Die Bank hat keinen Anspruch auf Rückzahlung des Darlehens, sondern lediglich auf Zahlung der monatlichen …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf seiner auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung bejahte der Bundesgerichtshof – durch Umdeutung …“ Weiterlesen
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08.11.2017 Rechtsanwalt David Stader„… Die Feststellungsklage der Verbraucher hatte Erfolg. Das Gericht erkannte den Widerruf als wirksam an und stellte fest, dass die Verbraucher nach dem Widerruf keine Kreditraten mehr zahlen müssen …“ Weiterlesen
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07.11.2017 Rechtsanwalt Holger Schmitz„… das KSchG gilt oder nicht. Grundsätzlich handelt es sich bei einer Kündigungsschutzklage um eine sogenannte Feststellungsklage. So sollte der Antrag beispielsweise wie folgt lauten: „Mit dieser Klage …“ Weiterlesen
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03.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Bert Howald„… ist nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts eine Feststellungsklage über den Inhalt der Anordnungsbefugnis des Arbeitgebers. Ein zulässiger Antrag ist nach Auffassung des BAG: „Es wird festgestellt …“ Weiterlesen