Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 501
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12.11.2017 Rechtsanwalt Jörn Blank„… und „rein vorsorglich und hilfsweise“ auch fristgemäß wegen der erheblichen schuldhaften Verletzung vertraglicher Verpflichtungen. Der Mieter zahlte daraufhin die Mieten nach und verließ die Wohnung …“ Weiterlesen
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11.11.2017 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… schreibt ferner vor, dass ein Verbraucher über sein Widerrufsrecht informiert werden muss. Dazu dienen sogenannte Widerrufsbelehrungen, die den Verträgen beigefügt werden. Damit gewährleistet …“ Weiterlesen
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11.11.2017 Rechtsanwalt Arno Konnegen„… zugrunde liegende Sachverhalt z. B. die Differenz des vertraglich vereinbarten Kaufpreises mit dem vom Bezirk in Ansatz gebrachten Verkehrswert. Auf der anderen Seite die von den Bezirken bzw. Kommunen …“ Weiterlesen
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25.11.2019 Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow„… des Nichtzustandekommens einer neuen Prolongationsvereinbarung der alte Vertrag (mit einer Zinsanpassungsklausel nach § 315 b BGB) gelten sollte. Die Kläger widerriefen die ihnen mit Schreiben …“ Weiterlesen
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11.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… prozessuale Regelung, die keine vertraglichen oder wettbewerbsrechtlich relevanten Nachweispflichten begründet. Wie sollte auf die Abmahnung von Softwaredirect 24 UG und JusDirekt/Dr. Hauke Scheffler …“ Weiterlesen
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17.11.2017 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… war, dass ein Unternehmen einer Mitarbeiterin die außerordentliche Kündigung aussprach. Ursprünglich hatte die Mitarbeiterin einen mit „Handelsvertretervertrag“ betitelten Vertrag unterzeichnet …“ Weiterlesen
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10.11.2017 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… einer zu weitgehenden Unterlassungserklärung zu seinem Nachteil vertraglich bindet. Ein Abgemahnter hat meist keine Ahnung von der nur schwer zu überblickenden gesetzlichen Lage sowie der sich immer neu …“ Weiterlesen
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10.11.2017 Rechtsanwalt Simon Bender„… - und Bausparverträge erwarb oder sich Rechte an diesen Verträgen abtreten ließ und mit Verbrauchern unter anderem Nachrangdarlehensverträge schloss, ist damit offiziell zahlungsunfähig. Für Anleger könnte …“ Weiterlesen
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09.11.2017 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… zu seinem Nachteil vertraglich bindet. Ein Abgemahnter hat meist keine Ahnung von der nur schwer zu überblickenden gesetzlichen Lage sowie der sich immer neu entwickelnden Rechtsprechung …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Dr. Bert Howald„… vertragliche Pflichten hin und macht ihn auf die Verletzung dieser Pflichten aufmerksam (Rügefunktion). Zugleich fordert er ihn für die Zukunft zu einem vertragstreuen Verhalten auf und kündigt …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… aus „Die Höhle der Löwen“ vertragsrechtlich verboten ist, Männerkosmetik in ihr Portfolio aufzunehmen. Dieser Fall zeigt, welche einschneidenden Folgen vertragliche Regelungen für Unternehmer haben können …“ Weiterlesen
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08.11.2017 Rechtsanwalt David Stader„… zur Finanzierung ihres Eigenheims ab. Die Darlehensverträge enthalten eine Widerrufsinformation die im Auszug lautet: „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle …“ Weiterlesen
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08.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Roland Veh„… Neuvertragsmiete und nicht etwa nur die ursprünglich vertraglich vereinbarte Miete oder die ortsübliche Vergleichsmiete gem. § 558 BGB zu bezahlen. Dabei ist es unerheblich, ob der Vermieter diese Miete …“ Weiterlesen
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08.11.2017 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… gehenden Unterlassungserklärung zu seinem Nachteil vertraglich bindet. Ein Abgemahnter hat meist keine Ahnung von der nur schwer zu überblickenden gesetzlichen Lage sowie der sich immer neu entwickelnden …“ Weiterlesen
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08.11.2017 Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff„… aus einer Hand oder in Zusammenarbeit des Verkäufers mit der Bank erfolgen. Bei Verbundgeschäften hat der Widerruf des einen Vertrages – hier des Darlehensvertrages – nicht nur dessen Rückabwicklung, sondern …“ Weiterlesen
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Mit Nachrangdarlehen Geld verloren? Unwirksamkeit eines qualifizierten Rangrücktritts nach AGB-Recht08.11.2017 Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger„… (erlaubnispflichtiges Bankgeschäft) umgangen werden. Gleichwohl unterliegen die Verträge weiterhin einer „zivilrechtlichen Prüfung“. Da die oben genannten Formulierungen in eine Vielzahl von Verträgen …“ Weiterlesen
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08.11.2017 Rechtsanwalt Jan Finke„… Regelsparbeiträgen aufleben. Besonders betroffen sind Verträge, die weniger als zehn Jahre zuteilungsreif sein und somit nicht nach § 489 BGB kündbar sind. Rechtliche Einschätzung Bausparer könnten …“ Weiterlesen
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08.11.2017 Rechtsanwalt Vesterling„… - oder Pflichtteilsverzicht Ehegatten haben die Möglichkeit, durch einen notariellen Vertrag auf das gesetzliche Erbrecht oder auch nur auf das Pflichtteilsrecht zu verzichten. Widerruf von Vollmachten …“ Weiterlesen
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07.11.2017 Rechtsanwalt Rainer Lenzen„… hinsichtlich sog. Lizenz-Verträge, über welche tatsächlich in Mitgliedsstaat A erwirtschaftete Gewinne bspw. über Lizenzgebühren in Mitgliedsstaat B gebucht werden, wo geringere Steuern anfallen (so …“ Weiterlesen
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07.11.2017 Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„… an einer Inserierung in dem Branchenverzeichnis „clever-gefunden.com“ bestehe. Unser Mandant wollte sich allerdings telefonisch nicht vertraglich binden und bat daher, ihm etwaiges Infomaterial zunächst schriftlich …“ Weiterlesen
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07.11.2017 Rechtsanwalt Vesterling„… zugrundeliegenden Auftragsverhältnis gehabt hat. Eine vertragliche Bindung über ein Auftragsverhältnis ist anzunehmen, wenn für den Bevollmächtigten erkennbar ist, dass für den Vollmachtgeber wesentliche Interessen …“ Weiterlesen
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07.11.2017 Rechtsanwalt Jörg Diebow„… – auch ohne ausdrückliche vertragliche Beschreibung – bewältigen. Zulässig ist eine vertragliche Vereinbarung, dass der Unternehmer ein Risiko dahingehend übernimmt, dass der Zustand einer Sache …“ Weiterlesen
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18.10.2018 Rechtsanwalt Markus Mehlig„… eine nachträgliche Höherverzinsung auf Grundlage der Garantiezusage vorzunehmen ist. Als Anlage zur Bausparurkunde bei Verträgen der Heimstatt Bausparkasse wurde in einigen Tarifen, insbesondere …“ Weiterlesen
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07.11.2017 Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„… beglichen. Nicht bedacht hatte der Mandant, dass durch die Unterzeichnung der Unterlassungserklärung ein Vertrag mit der DUH geschlossen wird und im Falle eines Verstoßes eine Vertragsstrafe …“ Weiterlesen