226 Anwälte für Befehl | Seite 10

Befehl ist im Wehrstrafgesetz (WStG) als Anweisung eines militärisch Vorgesetzten an einen Untergebenen definiert. Ein Befehl kann schriftlich, mündlich oder auf andere Weise, beispielsweise durch Handzeichen, Flaggen oder Lichtsignale, gegeben werden. Der befehlende Vorgesetzte erwartet vom Befehlsempfänger Gehorsam, also dass dieser den Befehl ausführt. Ein Berufssoldat oder auch wer Wehrdienst leistet hat mit seiner Einberufung die Befehle der Vorgesetzten zu beachten. Befehlsverweigerung ist nach dem WStG strafbar. So kann ein Soldat wegen Ungehorsam oder Gehorsamsverweigerung zu mehreren Jahren Freiheitsstrafe verurteilt werden.

Befehle, die nicht zu dienstlichen Zwecken gegeben werden oder menschenverachtend sind, also beispielsweise gegen die EMRK verstoßen, müssen nicht befolgt werden. Wer auf Befehl eines Vorgesetzten eine Straftat begeht, ist gem. WStG nur schuldig, wenn er die Rechtswidrigkeit der Tat erkennt oder wenn diese offensichtlich ist. Beispielsweise muss sich ein Wehrdienstleistender, der auf Befehl einen Unbeteiligten schlägt, dafür wegen Körperverletzung vor Gericht verantworten. Daneben kann ggf. auch der Befehlsgeber wegen Anstiftung oder Mittäterschaft verurteilt werden.

Nach Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland hat der militärische Bedeutung des Befehles im Alltag abgenommen. Kriegsdienstverweigerung bzw. Wehrdienstverweigerung ist inzwischen ebenso wenig notwendig wie Zurückstellung oder Zivildienst. Auch eine Musterung, mit der der Tauglichkeitsgrad festgestellt werden soll, findet nicht mehr statt, sodass weit weniger Menschen Befehlen ausgesetzt sind, wie noch vor einigen Jahren.

Aber auch in Bereichen außerhalb von Militär, Bundeswehr und NATO spricht man von einem Befehl. Bei Feuerwehr oder Polizei gibt es beispielsweise den Einsatzbefehl oder in einem Nachbarschaftsstreit fallen oft Sätze wie „Du hast mir gar nichts zu befehlen". Im EDV-Recht bezeichnet Befehl eine in den Computer eingeben Anweisung, den dieser dann ausführen soll. Durch einen Virus oder Trojaner ist ein Hacker unter Umständen in der Lage, Befehle auf fremden Computersystemen auszuführen. Das kann im Rahmen von Computerkriminalität strafbar sein und einen Anspruch auf Schadenersatz begründen.

(ADS)

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