462 Anwälte für Deutsche Marke | Seite 17

Wurde eine Deutsche Marke in das Markenregister eingetragen, wirkt sie in ganz Deutschland und schützt die Produktbezeichnung vor Nachahmung. Wer allerdings europaweiten bzw. internationalen Markenschutz anstrebt, für den könnte sich eine Europäische Marke bzw. eine Internationale Marke lohnen. Übrigens: Hat ein Unternehmen mehrere Marken eintragen lassen, wirkt sich das positiv auf eine Unternehmensbewertung - z. B. vor einem Firmenverkauf - aus.

Bevor man sich eine Deutsche Marke eintragen lässt, sollte man unter anderem überprüfen, ob sie überhaupt eintragungs- bzw. schutzfähig ist - so darf man z. B. keine Begriffe wählen, die zum allgemeinen Sprachgebrauch gehören - und ob die Wunschbezeichnung bereits von einem Dritten als Marke eingetragen wurde. Außerdem muss man sich für eine der vielen verfügbaren Markenarten entscheiden, beispielsweise für eine Wortmarke oder Bildmarke. Die darauf folgende Markenanmeldung erfolgt grundsätzlich beim Deutschen Patent- und Markenamt, das nur klärt, ob die Waren- oder Dienstleistungsbezeichnung als Deutsche Marke eintragungsfähig ist, nicht aber, ob daran bereits ältere Rechte Dritter existieren. Nach der Markeneintragung durch die zuständige Behörde können Dritte noch innerhalb von drei Monaten Widerspruch dagegen einlegen. Aber auch nach der Fristversäumnis bleibt ihnen noch die Möglichkeit, Klage einzureichen und Löschung der Marke zu verlangen. Ab dem Tag der Anmeldung ist die Marke für zehn Jahre geschützt. Die Schutzdauer kann aber beliebig um jeweils zehn Jahre verlängert werden. Ferner fallen Kosten an, die alleine vom zukünftigen Markeninhaber zu tragen sind: Die Gebühren, z. B. die Anmeldegebühr inkl. der Klassengebühr von drei Waren- oder Dienstleistungsklassen, sind bereits bei der Markenanmeldung zu zahlen.

Nach der Markeneintragung steht das alleinige Nutzungsrecht dem Markeninhaber zu. Wird etwa ein Plagiat hergestellt, gewährt ihm das Markenrecht einige Möglichkeiten, wie er gegen den Fälscher vorgehen kann. Er kann etwa eine Abmahnung aussprechen und die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangen. Daneben kann er aber auch eine sog. Unterlassungsklage bei Gericht einreichen. Unter Umständen kann er auch Schadenersatz fordern, wenn ihm z. B. aufgrund der Fälschung ein Imageschaden entstanden ist. Schließlich spielt das Image eines Unternehmens im Wettbewerb eine sehr wichtige Rolle und kann erheblichen Einfluss auf das Kaufverhalten der Verbraucher haben. Die oben genannten Ansprüche entfallen aber nach § 25 Markengesetz, wenn der Markeninhaber die Marke innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Geltendmachung der Forderung nicht ernsthaft benutzt hat.

(VOI)

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