Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Sie sind Anwalt und erscheinen noch nicht in den Suchergebnissen? Registrieren Sie sich jetzt in weniger als einer Minute und sparen dabei bis zu 25 %.

Rechtsanwalt Deutsche Marke: Ihr Anwalt für kompetente Rechtsberatung

Wurde eine Deutsche Marke in das Markenregister eingetragen, wirkt sie in ganz Deutschland und schützt die Produktbezeichnung vor Nachahmung. Wer allerdings europaweiten bzw. internationalen Markenschutz anstrebt, für den könnte sich eine Europäische Marke bzw. eine Internationale Marke lohnen. Übrigens: Hat ein Unternehmen mehrere Marken eintragen lassen, wirkt sich das positiv auf eine Unternehmensbewertung - z. B. vor einem Firmenverkauf - aus.

Bevor man sich eine Deutsche Marke eintragen lässt, sollte man unter anderem überprüfen, ob sie überhaupt eintragungs- bzw. schutzfähig ist - so darf man z. B. keine Begriffe wählen, die zum allgemeinen Sprachgebrauch gehören - und ob die Wunschbezeichnung bereits von einem Dritten als Marke eingetragen wurde. Außerdem muss man sich für eine der vielen verfügbaren Markenarten entscheiden, beispielsweise für eine Wortmarke oder Bildmarke. Die darauf folgende Markenanmeldung erfolgt grundsätzlich beim Deutschen Patent- und Markenamt, das nur klärt, ob die Waren- oder Dienstleistungsbezeichnung als Deutsche Marke eintragungsfähig ist, nicht aber, ob daran bereits ältere Rechte Dritter existieren. Nach der Markeneintragung durch die zuständige Behörde können Dritte noch innerhalb von drei Monaten Widerspruch dagegen einlegen. Aber auch nach der Fristversäumnis bleibt ihnen noch die Möglichkeit, Klage einzureichen und Löschung der Marke zu verlangen. Ab dem Tag der Anmeldung ist die Marke für zehn Jahre geschützt. Die Schutzdauer kann aber beliebig um jeweils zehn Jahre verlängert werden. Ferner fallen Kosten an, die alleine vom zukünftigen Markeninhaber zu tragen sind: Die Gebühren, z. B. die Anmeldegebühr inkl. der Klassengebühr von drei Waren- oder Dienstleistungsklassen, sind bereits bei der Markenanmeldung zu zahlen.

Nach der Markeneintragung steht das alleinige Nutzungsrecht dem Markeninhaber zu. Wird etwa ein Plagiat hergestellt, gewährt ihm das Markenrecht einige Möglichkeiten, wie er gegen den Fälscher vorgehen kann. Er kann etwa eine Abmahnung aussprechen und die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangen. Daneben kann er aber auch eine sog. Unterlassungsklage bei Gericht einreichen. Unter Umständen kann er auch Schadenersatz fordern, wenn ihm z. B. aufgrund der Fälschung ein Imageschaden entstanden ist. Schließlich spielt das Image eines Unternehmens im Wettbewerb eine sehr wichtige Rolle und kann erheblichen Einfluss auf das Kaufverhalten der Verbraucher haben. Die oben genannten Ansprüche entfallen aber nach § 25 Markengesetz, wenn der Markeninhaber die Marke innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Geltendmachung der Forderung nicht ernsthaft benutzt hat.

(VOI)

Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Deutsche Marke umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.

Wählen Sie nachfolgend den gewünschten Ort in Ihrer Nähe aus und erhalten Sie eine Auflistung von Kanzleien, die zum Thema Deutsche Marke besondere Kenntnisse besitzen. Detaillierte Informationen zu Ihrem ausgewählten Anwalt oder Ihrer gewählten Anwältin finden Sie auf den einzelnen Kanzleiprofilen.

Rechtstipps von Anwälten zum Thema Deutsche Marke

Das Landgericht Kassel hat die Volkswagen AG im Dieselabgasskandal wegen Manipulationen an einem VW Polo V 1.4 TDI mit dem Dieselmotor EA288 zu Schadenersatz verurteilt. Dieselgate 2.0 lässt der ... Weiterlesen
Audi ist im Abgasskandal vor dem Bundesgerichtshof gescheitert. Der BGH hat mit Urteil vom 25. November 2021 entschieden, dass sich nicht nur die Konzernmutter VW, sondern auch die Tochter Audi ... Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat heute in gleich vier Verfahren bestätigt, dass die Audi AG im VW-Abgasskandal bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 189 von VW direkt haftbar ist (BGH Urteile vom ... Weiterlesen
Derzeit werden einige Onlinehändler wegen vermeintlichen Markenrechtsverletzungen an der Marke “RÖMERTOPF“ abgemahnt. Sind Sie ebenfalls betroffen? Römertopf ist ein Keramikunternehmen, welches ... Weiterlesen
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat am 17.11.2021, Az.: 16 O 1081/21, erneut eine positive Entscheidung im Audi Abgasskandal erlassen und einem durch unsere Kanzlei vertretenen Audi A6 - Euro 5 - ... Weiterlesen
Im Abgasskandal um Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato hat das Landgericht Frankenthal Fiat Chrysler Automobiles, inzwischen zu Stellantis gehörend, mit Urteil vom 27. Oktober 2021 zu ... Weiterlesen
Im Audi Dieselskandal rund um die 3,0 und 4,2 Liter Motoren tickt die Uhr. Bereits mit Ablauf des 31.12.2021 können Schadensersatzansprüche gegen die Audi AG in vielen Fällen verjähren. Betroffene ... Weiterlesen
Seit allgemein bekannt ist, dass die italienischen Autobauer Fiat und Iveco ihre Dieselmotoren manipuliert haben, hat der Wohnmobil-Abgasskandal auch die Freizeitfahrzeugbranche getroffen. Sowohl ... Weiterlesen
Immer mehr Gerichte verurteilen die Hersteller von hochpreisigen Wohn- und Reisemobilen zu Schadenersatz. Zudem will das Landgericht Münster beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Auskunft zum Stand der ... Weiterlesen

Thema Deutsche Marke

ist Bestandteil des Rechtsgebiets Markenrecht