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Patent anmelden

799 € inkl. MwSt.

Fertig in 14 Tagen

Sie haben ein neues Erzeugnis oder Verfahren entwickelt und möchten diese technische Erfindung als Patent schützen lassen? Sie befürchten, dass Dritte Ihre Erfindung verwenden und wollen Wettbewerbsnachteile vermeiden?

Fertig in 14 Tagen

  • Individuelle Beratung
  • Zum Festpreis
  • Erstkontakt an Werktagen innerhalb von 24 Stunden

Im Festpreis des Anwalts immer enthalten:

Zweck der Patentanmeldung

Als Patentinhaber können nur Sie die Erfindung verwerten. Nach Erteilung des Patents können Sie Dritten die Nutzung Ihrer Erfindung untersagen oder erlauben (indem Sie z. B. Lizenzen vergeben), gegen Schutzrechtsverletzungen vorgehen und Schadensersatzansprüche geltend machen. Ihre Erfindung ist damit erst mit Erteilung eines Patents innerhalb von Deutschland vor Nachahmung und Verwendung Dritter geschützt. Die Anmeldung ist der erste Schritt auf dem Weg zur Patentierung einer Erfindung. 

Der Patentschutz wird ausschließlich für neue Erfindungen auf dem technischen Gebiet gewährt, die gewerblich anwendbar sind. Neu ist eine Erfindung nur, wenn sie noch nicht zum Stand der Technik gehört. Zum Stand der Technik gehört alles, was der Öffentlichkeit z. B. durch einen Aufsatz oder Vortrag zugänglich ist. Die Patentanmeldung sollte deshalb so früh wie möglich erfolgen, da ansonsten das Risiko besteht, dass die Erfindung zum Stand der Technik gehört und damit die Schutzvoraussetzungen nicht mehr erfüllt sind.

Ihr Rechtsanwalt berät Sie

Dieses Rechtsprodukt beinhaltet eine anwaltliche Beratung. Ihr Rechtsanwalt wird prüfen, ob Ihre Erfindung die Voraussetzung für eine erfolgreiche Anmeldung erfüllt, jedoch keine Neuheitsrecherche durchführen. Ihr Rechtsanwalt wird Sie hierzu über die rechtlichen Anforderungen an den Patentschutz aufklären und beraten.

Ihr Rechtsanwalt meldet Ihre Erfindung anschließend bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Die Patentanmeldung legt den Grundstein für das ausschließliche Nutzungsrecht an Ihrer Erfindung. Es müssen daher bei der Anmeldung aus rechtlicher Sicht viele Punkte beachtet werden. So wird z. B. nur das geschützt, was in der Anmeldung offenbart wurde und die Patentansprüche müssen sehr sorgfältig formuliert werden. Die Patentansprüche sind der Maßstab, an dem später geprüft wird, ob eine Patentverletzung vorliegt.  

Benötigte Unterlagen und Informationen

Ihr Rechtsanwalt wird für die Anmeldung des Patents die notwendigen Informationen nach Ihrem Wunsch telefonisch oder schriftlich abfragen und gegebenenfalls die Übermittlung von weiteren Daten mit Ihnen besprechen. Ihr Rechtsanwalt benötigt für die Patentanmeldung vor allem eine genaue Beschreibung Ihrer Erfindung. 

Kein Termin in der Kanzlei notwendig

Sie können mit Ihrem Rechtsanwalt die notwendigen Informationen telefonisch, per E-Mail, Fax oder postalisch austauschen. Ein Termin in den Räumen der Kanzlei ist nicht notwendig.

Ablauf und Dauer

Nach Kauf des Rechtsprodukts wird Ihr Rechtsanwalt sich werktags (von Montag bis Freitag) innerhalb von 24 Stunden mit Ihnen in Verbindung setzen. Ihr Rechtsanwalt kann Sie nach Ihrem Wunsch telefonisch oder schriftlich beraten. Die anwaltliche Beratung umfasst ein Beratungsgespräch von bis zu 60 Minuten.

Beachten Sie

Das Rechtsprodukt beinhaltet nur die Anmeldung eines Patents. Stellen Sie durch Recherchen sicher, dass die Erfindung nicht bereits von Dritten angemeldet wurde. Eine Recherche durch den Anwalt ist von diesem Rechtsprodukt nicht umfasst. Hierzu muss Ihr Rechtsanwalt gesondert beauftragt werden. Auch der für die Erteilung des Patents notwendige Prüfantrag ist in diesem Rechtsprodukt nicht enthalten. 

Das Rechtsprodukt bezieht sich lediglich auf das Deutsche Patent und nicht auf das Europäische Patent oder das Internationale Patent. Das Patent gilt nur innerhalb der deutschen Landesgrenzen und entfaltet daher auch nur in Deutschland Wirkung. Für einen Schutz des Patents im Ausland muss Ihr Rechtsanwalt ebenfalls gesondert beauftragt werden. 

Die Gebühren der Anmeldung bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (Stand 2017: 40 €) sind vom Preis nicht umfasst und fallen zusätzlich an.

Die gegnerische Partei, ein Verfahrensbeteiligter oder die Staatskasse hat im Falle der Kostenerstattung regelmäßig nicht mehr als die gesetzliche Vergütung zu erstatten.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Horak Rechtsanwälte Partnerschaft)
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Rechtsanwalt Jan Gerth
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halle.law Rechtsanwälte und Steuerberater
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Häufige Fragen

Der Anwalt meldet sich nicht bei mir, obwohl ich ein Rechtsprodukt bestellt habe.
Nehmen Sie in diesem Fall Kontakt mit Ihrem Anwalt auf. Die Kontaktdaten haben wir Ihnen bei erfolgter Bestellung in der Bestätigungsmail zugesendet. Falls das nicht weiterhilft kontaktieren Sie unseren Service. Wir helfen Ihnen gerne weiter.
Welche Leistungen kann ich erwarten, wenn ich ein Rechtsprodukt erwerbe?
Reaktionszeit Ihres Anwalts innerhalb 24 Stunden
Nach verbindlicher Bestellung wird sich der von Ihnen ausgewählte Rechtsanwalt innerhalb von 24 Stunden werktags (Montag bis Freitag) mit Ihnen in Verbindung setzen und innerhalb der Bearbeitungszeit das Mandat bearbeiten.

Sicherheit bei der Bearbeitungszeit
Die Bearbeitungszeit für ein Rechtsprodukt bezieht sich auf Wochentage, nicht auf Werktage.
Wenn Sie also beispielsweise am Freitag einen Rechtsprodukt kaufen und als Bearbeitungszeit sind 4 Tage angegeben, so können Sie mit einer Fertigstellung spätestens zum Dienstag rechnen.  

Leistungsumfang klar ersichtlich
Der Leistungsumfang ist genau für das jeweilige Rechtsprodukt beschrieben. Das heißt, Sie können unabhängig von der Wahl des Rechtsanwalts stets zu denselben Kosten den gleichen Leistungsumfang und dieselbe Bearbeitungszeit erwarten. Bei Problemen oder bei Rückfragen steht der Service von anwalt.de gerne zur Verfügung.
Ich bin rechtsschutzversichert. Kann die Rechtsberatung über die Rechtsschutzversicherung beglichen werden?
Im Rahmen der Bestellung haben Sie die Möglichkeit die Daten Ihrer Rechtsschutzversicherung mitzuteilen. Ihr Rechtsanwalt wird dann kostenlos eine Deckungsanfrage bei Ihrer Rechtsschutzversicherung stellen und bei Erteilung der Deckung mit dieser abrechnen.

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