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Ärgernis Schlaglöcher: Der Autofahrer ist meistens der Dumme

Rechtstipp vom 04.09.2018
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Rechtstipp vom 04.09.2018
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Es mag viele Bereiche geben, die eindeutig Auskunft darüber geben, dass Deutschland ein reiches Land ist. Der Zustand vieler Straßen allerdings kann nicht als Beleg für Reichtum bewertet werden. Oft behindern Schlaglöcher den Verkehr und wenn die Temperaturen steigen, erhöht das auch die Zahl der Schlaglöcher. Doch wer kommt für den Schaden auf, wenn ein Fahrzeug beschädigt wird?

Die Pflicht der Städte und Gemeinden

Schlaglöcher sind in erster Linie eine Sache der Städte und Gemeinden. So gesehen sind diese auch erster Ansprechpartner, wenn einmal etwas passiert. Doch so einfach ist es auch wieder nicht. Denn den Städten und Gemeinden stehen unterschiedliche Möglichkeiten zur Verfügung, mit Schlaglöchern umzugehen. Statt mit Reparaturarbeiten können sie auch mit Hinweis- bzw. Warnschildern reagieren. Weist beispielsweise eine Kleinstadt die Autofahrer daraufhin, dass sie mit Straßenschäden rechnen müssen, sind diese wiederum in der Pflicht, ihr Fahrverhalten diesen Umständen anzupassen. Kostengünstiger für die Städte ist das allemal.

Schlaglöcher? Beweise her!

Wer tatsächlich einen Schaden durch ein Schlagloch in Kauf nehmen muss, kann natürlich die entsprechende Stadt oder Gemeinde (im Übrigen kommen auch Landkreise, Kommunen, Länder oder der Bund auf diese Liste) für den entstandenen Schaden verantwortlich machen. Aber er ist in der Beweispflicht, muss also nachweisen, dass es kein Warnschild gab, das ihn auf die Gefahr aufmerksam gemacht hat. Dies geschieht am besten mithilfe von Fotos.

Glück im Unglück hatte ein Autofahrer in Heilbronn. Er war durch ein Schlagloch gefahren, was Schäden an Reifen und Felgen zur Folge hatte. Nun hatte die Stadt Heilbronn zwar zuvor das Schlagloch ausgebessert, aber hinterher seine Maßnahme nicht weiter überprüft. Das Schlagloch war also in seiner ganzen „Pracht“ zurückgekehrt, Heilbronn hatte es aber nicht für nötig befunden, darauf mit einem Schild hinzuweisen. Der Fahrer bekam immerhin einen Teil seines Schadens ersetzt. 


Rechtstipp aus der Themenwelt Typische Verstöße im Straßenverkehr und dem Rechtsgebiet Verkehrsrecht

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