Betriebsvereinbarung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Foto(s): ©Pexels/ Kateryna Babaieva
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Betriebsvereinbarung?
Rechtstipps zu "Betriebsvereinbarung" | Seite 36
-
28.10.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„(Stuttgart) Führt der Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung nicht ordnungsgemäß durch, kann der Betriebsrat die Unterlassung vereinbarungswidriger Maßnahmen verlangen. Auf seinen Antrag …“ Weiterlesen
-
27.09.2010 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… entweder mit ausdrücklichem Freiwilligkeitsvorbehalt zahlen oder in einer Betriebsvereinbarung regeln! Mitgeteilt von Rechtsanwalt Martin J. Warm Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht Anwalt für Mittelstand und Wirtschaft, Paderborn www.warm-wirtschaftsrecht.de“ Weiterlesen
-
28.07.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… im Widerspruch zu gesetzlichen Regelungen, tarifvertraglichen Regelungen oder Betriebsvereinbarungen stehen, verursachen erfahrungsgemäß erhöhten Prüfungs- und Beratungsaufwand. Das fängt …“ Weiterlesen
-
23.07.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Häufig ist zu beobachten, dass in Arbeitsverträgen eine Vielzahl von Regelungen enthalten sind, die sich sowieso in Gesetz, in anzuwendenden Tarifverträgen oder in Betriebsvereinbarungen wieder finden …“ Weiterlesen
-
13.07.2010 Rechtsanwalt Peter Koch„… bezüglich der Zusammensetzung des Arbeitsentgeltes, wie Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen, Kassenbücher, Journale dürfen eingesehen und in die Prüfung mit einbezogen werden. Die Betriebsprüfung …“ Weiterlesen
-
08.07.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… des Arbeitgebers muss sich allerdings an höherrangigem Recht orientieren. Es wird begrenzt durch den Arbeitsvertrag, die Betriebsvereinbarung, den Tarifvertrag und muss sich ganz allgemein an Gesetz …“ Weiterlesen
-
07.07.2010 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… . Insbesondere in arbeitsrechtlich komplexen Sachverhalten wie z.B. bei der Fortgeltung von Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen etc. ist es äußerst schwierig, den Anforderungen …“ Weiterlesen
-
10.06.2010 Rechtsanwalt Michael Borth„… vom Grundsatz, dass kein Anspruch auf Abfindung besteht. Beispielsweise kann in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen geregelt werden, dass nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung gezahlt …“ Weiterlesen
-
23.04.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… der Vertragsgestaltung steht auch nicht eine etwaige Vorrangigkeit der Fälligkeitsregelung im Sozialplan entgegen. Zwar gelten Betriebsvereinbarungen nach § 77 Abs. 4 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes unmittelbar …“ Weiterlesen
-
18.03.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… , Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident …“ Weiterlesen
-
17.02.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… eine Betriebsvereinbarung erfolgt ist. Nach Ansicht des Dritten Senats ist es zwar legitim, wenn Unterschiede beim durch die gesetzliche Rentenversicherung erreichten Versorgungsgrad ausgeglichen werden …“ Weiterlesen
-
18.11.2009 Rechtsanwalt Christian Fuhrmann„… bei Grundsatzfragen - etwa des Abschlusses von Betriebsvereinbarungen - unstreitig die Verkaufsleitung Ansprechpartnerin für den Betriebsrat. Dieser standen aber zur Erfüllung ihrer Aufgaben PCs zur Verfügung …“ Weiterlesen
-
04.11.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… , in einer Betriebsvereinbarung oder im Arbeitsvertrag so vereinbart ist, oder beim Tod des Arbeitnehmers. Mit einer Kündigung beendet eine Partei des Arbeitsvertrages, der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
-
05.10.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . in einer Betriebsvereinbarung geregelt werden. Ist dies der Fall, ist der Arbeitnehmer verpflichtet, die Arbeitskleidung während der Arbeitszeit zu tragen. Möglich ist auch, dass eine Kleiderordnung eingeführt …“ Weiterlesen
-
13.07.2009 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… , Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz bereits festgelegt sind; außerdem können Weisungen zur Ordnung und dem Verhalten der Arbeitnehmer im Betrieb erfolgen. Das Weisungsrecht beinhaltet …“ Weiterlesen
-
01.07.2009 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz bereits festgelegt sind; außerdem können …“ Weiterlesen
-
28.05.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Raucht ein Arbeitnehmer trotz Rauchverbot in den Geschäftsräumen, kann dies eine außerordentliche Kündigung nach sich ziehen. Ein solches Verbot ist als Betriebsvereinbarung einzustufen, welche …“ Weiterlesen
-
16.03.2009 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… Mitarbeiter einigen. Dies dürfte in einem größeren Betrieb sehr zeitaufwendig sein. 2. Abschluss einer sog. Betriebsvereinbarung Ist im Unternehmen ein Betriebsrat vorhanden, sollte der Arbeitgeber …“ Weiterlesen
-
02.03.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… muss, richtet sich danach, ob eine entsprechende Vereinbarung (Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung) und/oder eine solche betriebliche Übung besteht. Urlaub kann grundsätzlich …“ Weiterlesen
-
25.11.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Hat sich ein nicht tarifgebundener Arbeitgeber in einer Betriebsvereinbarung freiwillig zur Zahlung von Weihnachtsgeld verpflichtet und diese gekündigt, steht seinen Arbeitnehmern diese Gratifikation …“ Weiterlesen
-
21.08.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… . Hinweis: Überstunden sind nur zulässig, wenn sie tarifvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder im Arbeitsvertrag vorgesehen sind. Anderenfalls darf der Arbeitgeber nur in absoluten Notfällen …“ Weiterlesen
-
16.06.2008 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… . Von Überstunden spricht man, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglich vereinbarte Arbeitszeit überschreitet. Wird also die die im Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder im Arbeitsvertrag festgelegt …“ Weiterlesen
-
03.04.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… kann der Arbeitgeber nicht beanspruchen, dass der Arbeitnehmer in Altersteilzeit geht. Liegt allerdings eine den Arbeitgeber verpflichtende Regelung in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung vor, so steht …“ Weiterlesen
-
09.10.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… eine Betriebsvereinbarung über zusätzliche Leistungen weggefallen war, wollte der Arbeitgeber denjenigen Beschäftigten, die dem geänderten Arbeitsvertrag zugestimmt hatten, Weihnachtsgeld für ein Jahr und unter …“ Weiterlesen