Einrede - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Einrede" | Seite 16
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15.01.2018 AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser„… Regelverjährungsfrist hinausgeht, stets die Gefahr in sich birgt, dass der Forderung im Zeitpunkt der Datenübermittlung neue Einreden entgegenstehen können, so dass der vor diesem Zeitraum liegende …“ Weiterlesen
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05.01.2018 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… ausschließlich der Hersteller, also z. B. VW. Wer die Gewährleistungspflicht verlängern möchte, hat dazu nur zwei Möglichkeiten: Entweder, man fordert den Händler zum Verzicht der Einrede der Verjährung …“ Weiterlesen
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27.12.2017 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… der Sicherungsvereinbarung nach § 768 Abs. 1 Satz 1 BGB eine dauerhafte Einrede gegen den Gläubiger zusteht, kann das von ihm Geleistete nach § 813 Abs. 1 Satz 1 BGB vom Gläubiger zurückverlangen. § 813 Abs. 1 Satz …“ Weiterlesen
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18.12.2017 Rechtsanwalt Werner Hogrefe„… vor endgültigem Schadenseintritt Verhinderungsmöglichkeiten zustehen, weil es noch die Möglichkeit auf eine Zug-um-Zug-Einrede nach § 320 BGB und Widerrufsrechte nach den §§ 312, 355 ff BGB gibt …“ Weiterlesen
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13.12.2017 Rechtsanwalt Markus Jansen„… Indiz für diesen Schluss sei, dass die Einrede der Verjährung und der darauf gestützten Vollstreckungsabwehrklage zur Unzeit erfolge, nämlich kurz vor dem Versteigerungstermin. Dadurch könne die Bank …“ Weiterlesen
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04.12.2017 Rechtsanwältin Anna Watzlawik„… Zwar führt die Verjährung nicht zum Untergang des Anspruchs, doch ist der Schuldner gem. § 214 BGB berechtigt, nach Eintritt der Verjährung, die Leistung zu verweigern. Macht der Schuldner die Einrede …“ Weiterlesen
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27.11.2017 AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser„… sollte. Fazit: Erst prüfen, ob man zur Zahlung verpflichtet ist „Oftmals können die Anleger die Einrede der Verjährung erheben oder bei Ratenzahlungen einwenden, dass die erhobene Forderung noch gar nicht fällig …“ Weiterlesen
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27.11.2017 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… zugestellt. Insgesamt machte der Kläger Schadensersatzansprüche in Höhe von 16.000,00 € wegen Schäden an der zurückgegebenen Wohnung geltend. Auf die Einrede der Verjährung durch den Beklagten verwies …“ Weiterlesen
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22.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Unternehmen sollten insbesondere die Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung unterschreiben. Wir halten die Unterlassungserklärung, welche die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs ausschließt, für …“ Weiterlesen
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08.11.2017 Rechtsanwalt Jan Finke„… bei nachgeforderten Regelsparbeiträgen gegenüber der Bausparkasse auf die Einrede der Verjährung berufen können (Az.: 6 O 45/16). Die beklagte Bausparkasse hat die Klägerin, Bausparerin, im Jahr 2016 dazu …“ Weiterlesen
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08.11.2017 Rechtsanwalt Jörg Diebow„… auf. Mit Klage vom 23. November 2011 forderte der Bauherr vom Architekten wegen Planungs- und Überwachungsfehlern Schadenersatz in Höhe der Mängelbeseitigungskosten; der Architekt hat sich mit der Einrede …“ Weiterlesen
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06.11.2017 Rechtsanwalt Jan General„… der grundsätzlichen Rechtsfragen durch ein rechtskräftiges Urteil der Verwaltungsgerichtsbarkeit ruhen zu lassen. Ferner wird eine Erklärung zum Verzicht auf die Einrede der Verjährung angefordert …“ Weiterlesen
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26.10.2017 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… . Volkswagen hat zwar verkündet, bis zum 31.12.2017 auf die Einrede der Verjährung verzichten zu wollen. Da dieses Datum jedoch immer näher rückt und VW keine Anstalten macht, diese Frist zu verlängern …“ Weiterlesen
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26.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers„… von erheblicher Höhe sein. Dass ein Kredit gewerblich ist, berechtigt die Bank nicht dazu, besondere Gebühren zu erheben. Im Hinblick auf die in beiden Verfahren erhobene Einrede der Verjährung gelten …“ Weiterlesen
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28.09.2017 Rechtsanwalt Simon Bender„Das Landgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 22.09.2017 (Az. 6 O 45/16) klargestellt, dass sich Bausparer gegenüber der Bausparkasse hinsichtlich nachgeforderter Regelsparbeiträge auf die Einrede …“ Weiterlesen
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27.09.2017 Rechtsanwältin Angela Wehrt-Sierwald„… die Beteiligungssumme Zug um Zug gegen Abtretung der Fondsbeteiligung zurückfordern. Keine Verjährung: Die Einrede der Verjährung wurde zurückgewiesen Das OLG Celle hat entschieden, dass dem Anspruch des Anlegers …“ Weiterlesen
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27.09.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… allerdings in der Regel nur innerhalb von zwei Jahren geltend gemacht werden. VW hat auf die Einrede der Verjährung bis Ende 2017 verzichtet. „Diese Zeit sollten die betroffenen Fahrzeughalter nutzen. Danach …“ Weiterlesen
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18.09.2017 Rechtsanwalt Dominik Weiser„… . Volkswagen wird sich wohl zwar bis Ende 2017 nicht auf die Einrede der Verjährung berufen, allerdings kann sich eine beanstandungslose Weiternutzung des Fahrzeugs bei der Frage der Zumutbarkeit der Nacherfüllung durchaus negativ auswirken.“ Weiterlesen
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18.09.2017 Rechtsanwalt Dr. Volker Heise„… auf die Verjährung beruft. Die Forderung erlischt dadurch zwar nicht, kann aber, wenn sich der Schuldner ausdrücklich auf die Verjährung beruft (juristisch gesprochen: Erheben der Einrede) nicht mehr …“ Weiterlesen
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14.09.2017 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… “ berufen können. Weiterhin sollten Anleger prüfen lassen, ob nicht eventuell bereits sogar Verjährung eingetreten ist, und somit Anleger aufgrund der eventuellen Einrede der Verjährung gar keine …“ Weiterlesen
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31.08.2017 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… . Die Einrede der DVAG, der Anspruch sei verjährt konnte nicht durchgreifen. Der Buchauszug ist laut Gericht der Hilfsanspruch zum Provisionsanspruch. Er kann somit nur verjähren …“ Weiterlesen
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29.08.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… bei Neuwagen nach zwei Jahren, bei Gebrauchtwagen im Normalfall schon nach 12 Monaten. VW hat auf die Einrede der Verjährung verzichtet. Allerdings nur bis Ende 2017. Danach können mögliche Ansprüche …“ Weiterlesen
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21.08.2017 Rechtsanwalt Thomas Walther„… nicht aus. Erklärt die Bank nicht ausdrücklich den Verzicht auf die Einrede der Verjährung, sollten Sie gerichtliche Schritte einleiten, um die Verjährung zu hemmen.“ Weiterlesen
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15.08.2017 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… als Nachlassverbindlichkeit von der Erbschaft abzuziehen und Steuern zu sparen. Denn sie wird die Einrede der Verjährung sicher nicht gegen sich selbst erheben. Fazit Der Schlusserbe oder die Schlusserben können …“ Weiterlesen