Einrede - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Einrede" | Seite 15
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17.05.2018 Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier„… sind. Ob die Erhebung der Einrede der Verjährung wegen unzulässiger Rechtsausübung unwirksam ist, sofern der Arbeitgeber bzw. vermeintliche Auftraggeber die gesetzlichen Beiträge für die entsprechenden …“ Weiterlesen
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22.03.2019 L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft„… eingelegte Berufung entschied das Oberlandesgericht, dass die Begründung für die Klageabweisung rechtsfehlerhaft war. Denn der Versicherung sei die Einrede der vorsätzlichen Herbeiführung …“ Weiterlesen
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04.05.2018 Rechts- und Fachanwalt Hans G. Fritsche„… auf die Einrede der Verjährung Der Insolvenzverwalter verlangt von den Kommanditisten nicht nur die Rückerstattung der Auszahlungen, sondern fordert diese auf, zu bestätigen, dass mit Blick auf etwaige …“ Weiterlesen
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20.04.2018 Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff„… erklärt, sich bis Ende 2017 nicht auf die Einrede der Verjährung zu berufen. Andere Autohersteller haben bisher nicht auf diese Einrede verzichtet. Bis Ende 2018 können Dieselfahrer darüber hinaus noch …“ Weiterlesen
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11.04.2018 Rechtsanwalt Rainer Lenzen„… Verzicht auf die Erhebung der Einrede der Verjährung erklärt. VW war jedoch in den meisten Fällen nicht der Verkäufer. Für diesen gilt der Verzicht i. d. R. jedoch nicht. Hinzu kommt die nur zweijährige …“ Weiterlesen
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07.04.2018 Rechtsanwalt David Stader„… an den Verbraucher heran und forderte die Rückzahlung des Darlehens zuzüglich Zinsen. Der Verbraucher erhob die Einrede der Verjährung und lehnte eine Zahlung ab. Daraufhin erhob die Bank Klage zum Landgericht …“ Weiterlesen
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24.03.2018 Rechtsanwalt Stefan Haschka„… beantwortet hat. Darüber hinaus musste der Versicherungsnehmer die der Antwort zugrundeliegende Tatsache positiv kennen und sich hieran auch erinnern. Ein „Erinnernmüssen“ reicht für die erfolgreiche Einrede …“ Weiterlesen
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23.03.2018 Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.„… werden muss. Die Geltendmachung könne nicht im Wege der Einrede gegen den Unterlassungsanspruch erfolgen“, so Rechtsanwalt Schulte-Bromby. Damit hat der BGH eine bisher umstrittene Frage geklärt …“ Weiterlesen
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22.03.2018 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… endet, zugehen. Erfolgt der Widerspruch nicht rechtzeitig, muss es für den Mieter noch nicht zu spät sein. Der Vermieter muss wegen der versäumten Frist erst eine sogenannte Einrede erheben …“ Weiterlesen
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21.03.2018 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass„… anwesend waren und als Zeugen zur Verfügung stehen, wie viele Auszahlungen auf die betroffenen Verträge festgestellt werden können, welche Einwendungen und Einreden von Vermittleranwälten eventuell erhoben …“ Weiterlesen
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21.03.2018 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„Die Einrede der Verjährung soll bei verjährten Ansprüchen für jeden geltend gemachten Anspruchsgrund von der Beklagtenseite gesondert begründet werden müssen. Dieses geschieht in der Rechtspraxis …“ Weiterlesen
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11.05.2020 Rechtsanwalt Heinrich von Knorre„… von Aufwendungsersatzansprüchen des Mieters verlängert wurde. Droht der Ablauf der Verjährungsfrist, können Vermieter und Mieter einen Verzicht auf die Einrede der Verjährung individuell vereinbaren …“ Weiterlesen
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01.03.2018 Rechtsanwalt Ronald Hofmeister„… auf die Einrede der Verjährung zu verzichten. Dieser Verzicht galt aber nur für Fahrzeuge, die die Volkswagen AG selbst verkauft hat bzw. im Namen der Volkswagen AG verkauft wurden. Verjährung …“ Weiterlesen
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27.02.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… , kann der Miterbe seine Haftung auf seinen Anteil am Nachlass beschränken. Die Einrede der beschränkten Erbenhaftung gemäß § 2059 BGB kann der Miterbe nur in einem Gerichtsverfahren erheben. In diesem Falle haftet …“ Weiterlesen
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22.02.2018 Rechtsanwältin Karin Plewe„… überblicken. Daher kann es hilfreich sein, zunächst Zeit zu gewinnen. Hierfür kann sich der Erbe auf im Gesetz vorgesehene aufschiebende Einreden berufen. So gibt es in § 2014 BGB …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt„… ) notwendig. In der Praxis findet sich von seiten des Vollstreckungsschuldners häufig die Einrede, dass der Zahlungsbefehl nicht zugestellt wurde und damit kein Widerspruch stattfinden konnte …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Arnd Burger„… von der Unfallsituation sowie der Fahrzeuge an. Ggf. fertigen Sie sich auch eine vorläufige Skizze der Örtlichkeit an. Lassen Sie sich von niemandem einreden, der Versicherer des anderen …“ Weiterlesen
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22.03.2019 L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft„Das Oberlandesgericht Jena hat mit Urteil vom 31. August 2017, Az.: 4 U 820/15, festgestellt, dass dem Versicherer die Einrede der Fristversäumnis der Vorlage der ärztlichen Invaliditätsfeststellung …“ Weiterlesen
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08.02.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… . Anders verhält es sich mit den weitverbreiteten selbstschuldnerischen Bürgschaften. Hier verzichtet der Bürge auf die Einrede der Vorausklage. Zahlt der Schuldner nicht mehr, hat der Bürge für ihn …“ Weiterlesen
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05.02.2018 Rechtsanwalt David Stader„… . Im Einzelfall ist aber zu prüfen, ob das Widerrufsrecht verwirkt ist. Was heißt Verwirkung? Eine Bank kann sich auf die Einrede der Verwirkung berufen, wenn sie dem Gericht beweist, dass sie aufgrund …“ Weiterlesen
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02.02.2018 Rechtsanwalt Dr. Daniel Stiel„… an, setzt sich mit der gegnerischen Versicherung auseinander und bittet sie ggfs. darum, auf die Einrede der Verjährung zu verzichten, bzw. kennt Mittel und Wege, um die Verjährung zu hemmen …“ Weiterlesen
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21.01.2018 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs zu unterlassen, Armreifen, wie in einer Abbildung dargestellt, anzubieten oder zu verbreiten. Weiter wird gefordert, über den Umfang der Verletzungshandlungen …“ Weiterlesen
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18.01.2018 AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser„… . Nach kurzer Prüfung fiel auf, dass der Betroffene mittlerweile gegen die Forderung die Einrede der Verjährung erheben konnte. Die Synergie Inkasso GmbH hatte die Forderung schlichtweg über einen zu langen …“ Weiterlesen
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16.01.2018 Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer„… Zwischenfinanzierungszinsen und diverse Dienstleistungsvergütungen verwendet. Allerdings steht daraus resultierenden theoretischen Ansprüchen regelmäßig die Einrede der Verjährung entgegen, wenn die Zeichnung mehr als 10 …“ Weiterlesen