Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 32
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20.04.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„Kürzlich erreichte uns eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord für die August Image, LL.C., aus Urheberrecht. Vorab: Haben Sie eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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20.04.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… nach der Abmahnung? Die Kanzlei Waschau hat für Ihren Auftraggeber eine einstweilige Verfügung beantragt, welche auch erlassen wurde. Diese wurde dem Abgemahnten zugestellt …“ Weiterlesen
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18.04.2021 Rechtsanwalt Oliver Derkorn„… ist, dass der Wahlvorstand unwirksam bestellt ist. Weitergehend könnte man überlegen, ob dies einen Abbruch der Wahl im Wege der einstweiligen Verfügung rechtfertigt. Das LAG Nürnberg nahm …“ Weiterlesen
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16.04.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… -lehment-und-volkswagen-ag-kostenlose-ersteinschaetzung-durch-fachanwalt/ Vorab: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung der Volkswagen AG und Lubberger …“ Weiterlesen
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16.04.2021 Rechtsanwältin Tülay Koçer„… grundsätzlich auch befugt, Anordnungen gegenüber Dritten zu treffen. So hat das Familiengericht in Weimar im Rahmen einer einstweiligen Verfügung vom 08.04.2021 unter dem Aktenzeichen 9 F 148/21 …“ Weiterlesen
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08.09.2022 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… , dass Verstöße dagegen von Mitbewerbern oder klagebefugten Verbänden mittels Abmahnungen, einstweilige Verfügung und Unterlassungsklage unterbunden werden können. Diese Vorschriften sind Einfallstor …“ Weiterlesen
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14.04.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… eine solche Abmahnung zur Bearbeitung vor. Vorab: Haben Sie eine solche Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung bzw. Klageschrift der Knieper Verwaltungs GmbH erhalten? Dann scheuen …“ Weiterlesen
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14.04.2021 Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger„… ". Nach der Pressemitteilung des Amtsgerichts Weimar vom 12.04.2021 teilte der für dieses Verfahren zuständige Richter diese Auffassung. Der Familienrichter hat am 08.04.2021 im Wege der einstweiligen Anordnung ohne …“ Weiterlesen
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13.04.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… soll den vorgenannten Film ohne Zustimmung der Rechteinhaberin über das P2P-Netzwerk BitTorrent öffentlich zugänglich gemacht haben. Vorab: Wenn Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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03.05.2024 Rechtsanwalt Tim Christian Berger„… den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu beantragen ohne eine Stellungnahme Ihrerseits dem Gericht mit vorzulegen. Sollte das Gericht eine einstweilige Verfügung tatsächlich erlassen, entstehen neben …“ Weiterlesen
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28.03.2023 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„… und sich augenscheinlich über den Spruch geärgert. Trotzdem hat der „Pranker“ das Video veröffentlicht. Die betroffene Frau beantragte deshalb vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen …“ Weiterlesen
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12.04.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Constantin Film Verleih GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer zugegangen? Wir kennen die Gegenseite bereits seit vielen Jahren …“ Weiterlesen
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16.06.2023 Rechtsanwalt Florian Kersten„… und kann über das Konto verfügen. Dazu muss er sich (zB. Vermittelst Erbscheins oder notariellen Testaments) bei der Bank als zugriffsberechtigter Erbe ausweisen. Kann jeder Erbe uneingeschränkt …“ Weiterlesen
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20.05.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… : Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung der PUMA SE durch die Rechtsanwälte Göhmann erhalten? Die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster …“ Weiterlesen
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01.04.2021 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… & Weiss GbR einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Landgericht Bochum stellte. Gericht prüft Rechtsmissbrauch von Amts wegen Zwar erklärten die Parteien den Rechtsstreit …“ Weiterlesen
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01.04.2021 Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser„… fallendes Produkt befindet sich im Gerichtssprengel des Amtsgerichts Nürtingen und soll dort sequestriert werden. Gemäß § 942 ZPO erlässt das Amtsgericht die begehrte einstweilige Verfügung und verlangt …“ Weiterlesen
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31.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… wegen des Vertriebs von Damenschuhen mit einem bestimmten Design einstweilige Verfügungen erwirkt worden waren: https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-einstweilige-verfuegung-von-christian …“ Weiterlesen
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30.03.2021 Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.„… auf diese anwaltliche Unterlassungserklärung folgen, ist es möglich den Anspruch gerichtlich durchzusetzen. Dies erfolgt regelmäßig über eine einstweilige Verfügung und wird erfahrungsgemäß binnen 2 bis 5 Tagen …“ Weiterlesen
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30.03.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… abgemahnt wurden. Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir also auch Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe …“ Weiterlesen
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29.03.2021 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… als 1000 € wert sein. Werden dem Produzenten mehrere Produkte zur Verfügung gestellt, wird der Wert der Produkte addiert. Liegt der Wert der Produkte über 1000 €, ist eine Kennzeichnung dann …“ Weiterlesen
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26.03.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… , den vorgenannten Film im Internet ohne Zustimmung der Rechteinhaberin über das Filesharing-Programm Bittorent verbreitet zu haben. Vorab: Wenn Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine einstweilige …“ Weiterlesen
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26.03.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… . Ansonsten drohen einstweilige Verfügungsverfahren oder Klageverfahren, die bei einem Gegenstandswert in Höhe von 150.000,00 € ein Kostenrisiko im fünfstelligen Bereich bedeuten würden. Jedoch …“ Weiterlesen
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26.03.2021 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… Eindruck machen, als ein privat geschriebenes Schreiben. Sollte die Löschung des Videos durch den Schädiger nicht erfolgen, sollte der Urheber sich umgehend darum kümmern, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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25.03.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… . 3000.000,- Euro. Die Kanzlei scheut es auch nicht für die Modefirma per einstweiliger Verfügung Ansprüche geltend zu machen. Interessant dürfte hier sein, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen