Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 44
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17.06.2020 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… dürfen Sie die Abmahnung ignorieren – es drohen eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage! Notieren Sie die gesetzten Fristen! Suchen Sie einen Anwalt auf! Optimale Verteidigung gegen …“ Weiterlesen
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16.06.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Bezahlen Sie ohne rechtliche Beratung zunächst keinerlei Beträge Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer …“ Weiterlesen
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15.06.2020 Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law„… von einstweiligen Verfügungen allerdings zuvor, sofern es wirksam angefertigt und angewandt wird. Viel zu oft entgeht vielen Unternehmen die Nützlichkeit eines VOM 231, v. a. den Klein- und Mittelbetrieben …“ Weiterlesen
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12.06.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… nach fruchtlosem Fristablauf zum Beispiel eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen, was zu deutlich höheren Kosten führen kann. Allerdings bedeutet dieser Rat nicht, dass die einer Abmahnung …“ Weiterlesen
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12.06.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… unterzeichnet zurücksenden. Senden Sie uns gerne das Abmahnschreiben oder eine Ihnen zugegangene Klage oder einstweilige Verfügung zu. Wir bieten Ihnen diesbezüglich eine kostenlose Ersteinschätzung …“ Weiterlesen
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10.06.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden. Ich freue mich, Sie bundesweit zu beraten und zu vertreten.“ Weiterlesen
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10.06.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte …“ Weiterlesen
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09.06.2020 Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.„… einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vor dem Landgericht München I. Das Landgericht München I wies den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne mündliche Verhandlung …“ Weiterlesen
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08.06.2020 Rechtsanwalt Jens Schnelle„… Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den gleichnamigen Konzern erwirkt. Mit dieser Verfügung wehrte sich der User gegen eine Entscheidung von Facebook, ihn wegen des Einstellens …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… konkretisierte Anforderungen bei einstweiligen Verfügungen Mit deutlichen Worten hat das Bundesverfassungsgericht die Anforderungen für einstweilige Verfügungsverfahren genannt (Az.: 1 BvR 1246/20 …“ Weiterlesen
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08.06.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… kompetent und erfahren helfend zur Seite stehen. Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit …“ Weiterlesen
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08.06.2020 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… Unterlassungserklärung ab! Auf keinen Fall dürfen Sie die Abmahnung ignorieren – es drohen eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage! Ermitteln Sie die gesetzten Fristen! Suchen …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… von Zahlungsaufträgen festgelegt. Durch einstweilige Verfügung wurde der Bank allerdings die Verwendung dieser Klausel untersagt. Wir verlangten daher für unseren Mandanten von der Bank Schadensersatz …“ Weiterlesen
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05.06.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden. Ich freue mich, Sie bundesweit zu beraten und zu vertreten.“ Weiterlesen
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05.06.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… , sollte eine modifizierte Unterlassungserkläung abgegeben werden, um der Gefahr eines Schuldanerkenntnisses einerseits und einer Einstweiligen Verfügung andererseits zu entgehen. Wichtig …“ Weiterlesen
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04.06.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… . Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei …“ Weiterlesen
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04.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wurde vom Landgericht Frankfurt stattgegeben, nachdem vom Gegner nach Aufforderung keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wurde. Der Verfügungsbeklagten …“ Weiterlesen
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04.06.2020 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… Sie in keinem Fall die originale Unterlassungserklärung ab! Auf keinen Fall dürfen Sie die Abmahnung ignorieren – es droht eine einstweilige Verfügung oder eine Unterlassungsklage! Notieren …“ Weiterlesen
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25.10.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… , eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht und Urheberrecht. Durch meine Spezialisierung …“ Weiterlesen
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03.06.2020 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… eine Unterlassungserklärung ab, ohne dass der Sachverhalt geprüft wurde! Auf keinen Fall dürfen Sie die Abmahnung ignorieren – es drohen eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage! Notieren …“ Weiterlesen
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02.06.2020 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… sein. Die Antragstellerin hatte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt, nach der ihr die Versicherungsleistung schon jetzt ohne Durchführung des Hauptverfahrens ausgezahlt werden …“ Weiterlesen
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02.06.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… mit unserer Hilfe zur Verfügung, wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können …“ Weiterlesen
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29.05.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Vertragsstrafe führen. Dr. Wallscheid & Drouven – Ihre Anwälte für Wettbewerbsrecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid …“ Weiterlesen
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29.05.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… eine einstweilige Verfügung „sehenden Auges“ in Kauf zu nehmen. Bei der Frage, wie am besten auf die Abmahnung reagiert werden sollte, spielen die Umstände des Einzelfalls eine Rolle. Insbesondere …“ Weiterlesen