Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 43
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16.07.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… oder einstweiligen Verfügung, die mit erheblichen Kosten“ verbunden ist, gedroht. Zudem wird angekündigt, den Sachverhalt dazu an eine Rechtsanwaltskanzlei weiterzugeben. Zu guter Letzt fordert der Verein …“ Weiterlesen
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15.07.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , dass der abmahnende Anwalt eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragt. Bereits aus Kostengesichtspunkten sollte dies regelmäßig vermieden werden. Allerdings sollte auch nicht die der Abmahnung beigefügte …“ Weiterlesen
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10.07.2020 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„Mir liegt eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg aus dem Mai 2020 für die Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien und die Sony Interactive Entertainment Inc …“ Weiterlesen
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21.05.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… oder Geschmacksmuster oder Ihr Urheberrecht verletzt? Wir sprechen in Ihrem Namen eine Abmahnung aus oder erwirken eine einstweilige Verfügung. Haben Sie eine Abmahnung im Urheberrecht erhalten, helfen wir Ihnen gerne weiter.“ Weiterlesen
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Fotografien: Teilen, Reposten, Framing und Urheberrecht. Wann droht die urheberrechtliche Abmahnung?21.05.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… . Wird Ihre Marke, Ihr Design oder Geschmacksmuster oder Ihr Urheberrecht verletzt? Wir sprechen in Ihrem Namen eine Abmahnung aus oder erwirken eine einstweilige Verfügung. Haben Sie eine Abmahnung im Urheberrecht erhalten, helfen wir Ihnen gerne weiter.“ Weiterlesen
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08.07.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Aktuell erreichte uns wieder eine Abmahnung und einstweilige Verfügung der VSM Deutschland GmbH durch Marquardt Rechtsanwälte wegen Wettbewerbsverstößen im Impressum und AGB. Wer spricht …“ Weiterlesen
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08.07.2020 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… kämen dann noch weitere Schadensersatzforderungen (sog. Lizenzschaden). Reagieren Sie auf die Abmahnung nicht oder nicht richtig, wird der Markeninhaber wahrscheinlich eine Einstweilige Verfügung gegen …“ Weiterlesen
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25.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Seit einigen Jahren vertreten wir Händler von Ersatz- und Zubehörteilen, die eine Abmahnung, einstweilige Verfügung oder sogar eine Klage von VW und Lubberger Lehment erhalten haben. Hintergrund …“ Weiterlesen
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Corona Soforthilfe, Wertersatz & Vermögensarrest; aktuelle Hinweise zu §§ 111e Abs. 1 StPO, 73c StGB02.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann„… darin verpflichtet, die Zwangsvollstreckung in das Vermögen des Steuerschuldners einstweilen einzustellen , damit dieser über die Corona-Soforthilfezahlungen verfügen konnte. Das Gericht hat dabei …“ Weiterlesen
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06.07.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden. Ich freue mich, Sie bundesweit zu beraten und zu vertreten.“ Weiterlesen
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06.07.2020 Rechtsanwalt Jörg Faustmann„… . Die Wertung des LG Hamburg ist vertretbar. Vor diesem Hintergrund ist weder das Streiten zum Verstoß, noch zu den Kosten sinnvoll. Ich habe meinem Mandanten angeraten, zur einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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01.07.2020 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„Mir liegt eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf für die Sony Interactive Entertainment Inc., Japan, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Arnold Ruess, Düsseldorf, vom 21.04.2020 …“ Weiterlesen
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30.06.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… -heidicker.de oder per Telefon unter 02307-17062. Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder sogar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne bundesweit …“ Weiterlesen
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25.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… im weiteren Verlauf aufgrund von Klagen und einstweiligen Verfügungen deutlich höheren Kostenrisiken ausgesetzt waren. Wenn Sie nicht sicher sind, was Sie mit der Abmahnung machen sollen, können …“ Weiterlesen
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21.09.2020 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… , sollte genau geprüft werden, ob eine solche Verletzung tatsächlich vorliegt. E.V.I. GmbH beantragt Einstweilige Verfügung - Landgericht München I weist den Antrag zurück Die E.V.I. GmbH hat …“ Weiterlesen
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29.06.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können …“ Weiterlesen
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29.06.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… , eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht und Urheberrecht. Durch meine Spezialisierung …“ Weiterlesen
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29.06.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… zu erhalten. Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden. Ich freue mich, Sie bundesweit zu beraten und zu vertreten.“ Weiterlesen
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26.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… . Da die Gegenseite aufgrund des „fliegenden Gerichtsstandes“ bei Angeboten im Internet, eine etwaige einstweilige Verfügung oder Klage im gesamten Bundesgebiet anhängig machen könnte, zählt aus unserer Sicht …“ Weiterlesen
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26.06.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht …“ Weiterlesen
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25.06.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden. Ich freue mich, Sie bundesweit zu beraten und zu vertreten.“ Weiterlesen
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23.06.2020 Rechtsanwalt Michael Kurtztisch„… durch den HessVGH steht noch aus. Nachdem das Land Hessen seine Beihilfe-Praxis trotz der o. g. Entscheidungen offenkundig bislang nicht ändert, kann Betroffenen einstweilen nur geraten werden, gegen …“ Weiterlesen
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23.06.2020 Rechtsanwalt Christopher Heumann„… kümmern wir uns gerne für Sie. Wenn Schufa-Einträge ungerechtfertigt sind, bietet sich ein gerichtliches Vorgehen an. Sofern eine schnelle Löschung erforderlich ist, kann ggf. eine einstweilige …“ Weiterlesen
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17.06.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… die Zahlung einer hohen Vertragsstrafe droht. Ignorieren Sie hingegen die Forderung, drohen gerichtliche Schritte z. B. durch Einleitung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens. Die Vorwürfe …“ Weiterlesen