Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 45
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20.03.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… . Wenn Sie die Abmahnung ignorieren kann dies dazu führen, dass eine einstweilige Verfügung beantragt und Klage zur Hauptsache erhoben wird. Hierbei entstehen erhebliche weitere Kosten. II. Abmahnung CBH für FAST Fashion …“ Weiterlesen
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06.05.2020 Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.„… belastet sind. Aus diesem Grund habe ich beim Landgericht Frankfurt am Main den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt, das Gericht möge dem Insolvenzverwalter aufgeben, Auskunft zu erteilen über …“ Weiterlesen
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04.05.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… besonders kritisch überdacht werden. In diesem Punkt ist durchaus mit gutem Grund zu erwägen, statt eines Unterlassungsversprechens eine einstweilige Verfügung in Kauf zu nehmen. Natürlich …“ Weiterlesen
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29.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„Landgericht Düsseldorf vom 09.04. 2020 Wettbewerbsrecht – anwaltliches Berufsrecht: Einstweilige Verfügung gegen ehemaliges Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin, 250.000,- Euro, LG …“ Weiterlesen
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27.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… abmahnen lassen. Die Firma Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH ist nunmehr wiederum Mitglied beim Verein Lauterer Wettbewerb e. V. Bei Abmahnungen/einstweiligen Verfügungen und Klagen …“ Weiterlesen
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27.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… oder Blogger sollte zunächst Ruhe bewahren und die Abmahnung keinesfalls ignorieren. Es wurden bereits einstweilige Verfügungen erwirkt, sodass die Abmahnung ernst genommen werden muss. Gleichzeitig …“ Weiterlesen
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27.04.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… , eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht und Urheberrecht. Durch meine Spezialisierung kann ich auch für …“ Weiterlesen
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27.04.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… durch Rechtsanwälte | Fachanwälte Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine markenrechtliche Abmahnung, eine Klage oder eine einstweilige Verfügung erhalten, stehen Ihnen die (Fach-)Anwälte von Dr. Wallscheid …“ Weiterlesen
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27.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer„… vor Gericht nicht beweisen kann, wenn die beanstandete Äußerung zwischenzeitlich gelöscht wurde. 6. Wo muss Klage/Antrag auf einstweilige Verfügung eingereicht werden? Wenn man als betroffener Bewerteter …“ Weiterlesen
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24.04.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… | Fachanwälte Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine markenrechtliche Abmahnung, eine Klage oder eine einstweilige Verfügung erhalten, stehen Ihnen die (Fach-)Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven …“ Weiterlesen
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24.04.2020 Rechtsanwalt Christopher Heumann„… durchzusetzen. 2. Einstweilige Verfügung und Klage Ist die Abmahnung erfolglos , kommt im zweiten Schritt eine einstweilige Verfügung in Betracht. Dazu ist ein Antrag beim zuständigen Gericht notwendig. Nur …“ Weiterlesen
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24.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer„… Fällen der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit dem man eine unzulässige Bewertung sehr schnell stoppen kann, wenn die Voraussetzungen vorliegen. Dies sind wie erwähnt ein Eingriff …“ Weiterlesen
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Urheberrecht: Abmahnung wg. Fotografie + Lichtbilder von Roland Schweizer durch Rechtsanwalt Fechner23.04.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… bemessen sein dürfte. Wenn Sie die Abmahnung ignorieren, drohen weitere gerichtliche Schritte, wie die Einleitung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, die mit weiteren Kosten verbunden sein werden …“ Weiterlesen
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23.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer„… Verfügung 3.3 Unterlassung 3.4 Schadensersatz 3.5 Berichtigung und Löschung 3.6 Löschung des gesamten Profils 4. Datenschutz 5. Sicherung von Beweismitteln 6. Wo muss Klage/Antrag auf einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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24.06.2022 anwalt.de-Redaktion„… , in denen eine unverzügliche gerichtliche Entscheidung (einstweilige Verfügung) mindestens ebenso dringend ist wie etwa ein Strafverfahren wegen eines minderschweren Vergehens. b) Da die Justiz …“ Weiterlesen
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22.04.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… wird, droht die Einleitung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, welches mit weiteren Kosten verbunden sein wird. Wie sollten Betroffene reagieren? Derartige marken- und urheberrechtliche …“ Weiterlesen
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22.04.2020 Rechtsanwältin Nadine Antoinette Kramer„… eine Gewaltschutzambulanz gibt. In Berlin befindet sich diese in der Birkenstr. 62, 10559 Berlin. Einstweilige Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz Wenn Sie Angst haben, dass der Täter könnte erneut zuschlagen …“ Weiterlesen
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22.04.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… an. Darin erläutert er, worauf es im Falle einer Abmahnung entscheidend ankommt! Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben …“ Weiterlesen
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21.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über …“ Weiterlesen
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01.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… gerne unverbindlich Ihre Möglichkeiten. Prozessuale Besonderheiten bei Urheberrechtsverletzungen – Abmahnung, einstweilige Verfügung und Zahlungsklage Was ist eine urheberrechtliche Abmahnung …“ Weiterlesen
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20.04.2020 Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.„… gerichtliche Maßnahmen gegen Sie. Abgesehen davon, dass eine gegen Sie gerichtete Klage erhebliche Kosten mit sich bringt, droht auch das „scharfe Schwert“ der einstweiligen Verfügung. Einstweilige …“ Weiterlesen
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04.05.2020 Rechtsanwalt Stephan Glaser„… übersendet fast immer der Arbeitgeber diese Arbeitspapiere an den Arbeitnehmer auch wenn er – wie bereits ausgeführt – nicht dazu verpflichtet ist. 3. Klage oder einstweilige Verfügung auf Herausgabe …“ Weiterlesen
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25.10.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht …“ Weiterlesen
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16.04.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… liegen kann. Je nach Anzahl und Qualität der Abmahngründe und der weiteren Pläne des Abgemahnten kann es sich durchaus auch anbieten, sehenden Auges eine einstweilige Verfügung in Kauf zu nehmen, anstatt …“ Weiterlesen