2.637 Ergebnisse für AGB
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… ist die Seite schnelle-affaere.com derzeit (Stand: 09.01.2024) nicht (mehr) aufrufbar. Für welche Dienste der Betroffene zahlen soll, bleibt daher zum derzeitigen Zeitpunkt unklar. Jedenfalls solle aber die Bestellung unter Einbeziehung von AGB …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… Geschäftsbedingungen der Banken Neben den gesetzlichen Vorschriften spielen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Banken eine wichtige Rolle. Diese enthalten oft detaillierte Regelungen zur Abwicklung der Darlehensverträge und zur Handhabung …
09.01.2024
von Rechtsanwalt Simon Bender
… dafür üblicherweise in den AGB des Leasingvertrages an den Leasingnehmer abgetreten. Rücktritt vom Kaufvertrag – Kündigung Leasingvertrag Schlägt die Reparatur fehl oder ist unmöglich, so kann der Leasingnehmer den Rücktritt vom Kaufvertrag …
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09.01.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Bewahren Sie Ruhe. Es ist insbesondere zu prüfen, ob auf die Gebührenpflichtigkeit des Angebots ausreichend hingewiesen wurde und ob die AGB Klauseln einer rechtlichen Überprüfung Stand halten. Wir konnten schon zahlreiche Betroffene …
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10.01.2024
von Rechtsanwältin Janett Moll
… abgefangen werden können. Eine Ausnahme von dem Rückerstattungsanspruch ist das vertragswidrige und/oder grob fahrlässige Verhalten des Kunden im Onlinebanking. Was vertragswidrig ist, lässt sich den AGB der eigenen Bank zum Onlinebanking …
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09.01.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… bis die Arbeitsunfähigkeit beendet ist bzw. der Versicherungsschutz endet. Wir halten die Auslegung der Klausel durch die Versicherungsgesellschaft für unvereinbar mit den höchstrichterlichen Auslegungsregeln für Versicherungs-AGB. Danach sind Allgemeine …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… in Berlin hinweisen. Zum Beispiel im Bereich AGB-Recht stellen sich viele Fragen, wie zum Bespiel die Auslegung beim Einsatz künstlicher Intelligenzsysteme geschieht. Denn so muss ein Vertragstext gemäß § 305 Abs. 1 BGB von einer Vertragspartei …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Glücksspiele veranstaltete, insbesondere Casino-Spiele wie Roulette oder Slots. Die Internetseite war auf Deutsch verfügbar. Die AGB waren ebenfalls in Deutsch und enthielten unter der Regelung zu 4.1 einen Hinweis an Spieler …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… Klauseln definieren primär die Haftungsverteilung zwischen den Parteien auf dem internationalen Transportweg. Bei der Gestaltung der internationalen Kaufverträge ist stets darauf zu achten, ob die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Möglichkeit den Vertrag bis zum ... ordentlich schriftlich laut unseren AGB zu kündigen. Diese Kündigung blieb leider aus und somit haben Sie den Vertrag, wie abgesprochen nach der kostenfreien Testphase angenommen. Die Rechnungsdaten …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… zu erkennen gegeben, dass "Pokerstars" nichts Rechtswidriges getan hätte; "Pokerstars" habe die Spieler in ihren AGB/ihrer Endnutzer-Lizenzvereinbarung darauf hingewiesen, selbst überprüfen zu müssen, ob das Spielen im eigenen Land erlaubt …
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04.01.2024
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
… aus der Inhaltskontrolle gemäß § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, also der AGB-Kontrolle. Auf eine Unwirksamkeit einer AGB kann sich jedoch nicht derjenige berufen, der die AGB gestellt hat. Es ist also zunächst zu prüfen, wer vorgeschlagen hat …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Danach erhalten Sie meine kostenfreie Ersteinschätzung zu Ihrem Einzelfall. Unterschreiben Sie keine "Verträge" bei GlobaleMaerkte (globalemaerkte.com) mehr. Das dürften ohnehin inhaltslose, zusammenkopierte fake-AGB sein. Erlauben …
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30.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Faktoren ab, darunter die Art des Vertrags, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Möbelhauses und die spezifischen Umstände des Einzelfalls. Prinzipiell ist ein Möbelhaus hier jedoch erst einmal in der besseren Rechtsposition …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Mario Vallelonga
… Geschäftsbedingungen (AGB) ausgeschlossen werden. Klauseln, welche das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei einem Standortwechsel ausschließen oder einschränken, sind unwirksam. 3. Praktische Tipps Dokumentation: Halten Sie alle relevanten …
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28.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Geschäftsbedingungen (AGB) ist ein Alarmzeichen und widerspricht den üblichen Standards für seriöse Websites (Anlage 1). Eine BaFin-Lizenz konnte zu „Mintsmaster“ nicht gefunden werden. Anonymität Laut der WhoIs-Datenauskunft …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… auf die Ausgestaltung ihrer AGB unter I. 7. (s.o.) fernliegend erscheint – der unzutreffenden Annahme gewesen sein, ihre maltesische Lizenz wäre insoweit ausreichend, handelt es sich – aus den nachstehend angeführten Gründen – um …
20.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Banken-AGBs und deren wesentlicher Inhalt Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) von Banken spielen eine entscheidende Rolle im Finanzwesen und bilden das rechtliche Fundament für die Beziehung zwischen Banken und ihren Kunden …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Was steht in den AGB? Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Quopi enthalten mehrere wichtige Bestimmungen und Einschränkungen: Zustimmung zu den AGB : Nutzer müssen diesen AGB zustimmen, um die Plattform nutzen zu können …
14.12.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… unwirksame AGB-Klauseln Angebot von Beleuchtung ohne Zulassung im Bereich von Fahrrädern oder Kraftfahrzeugen fehlende Zertifizierung bei Bio-Lebensmitteln fehlende oder fehlerhafte Information zum Widerrufsrecht fehlende Informationen …
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14.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und die dort vorgehaltenen AGB verwiesen. Konkret geht es um den Vorwurf der Nutzung einer unzulässigen Vertragsklausel zum Zustandekommen des Kaufvertrages. Hierzu wird ausgeführt: „Die Klausel ist unwirksam. Sie enthält keine klar und für …
14.12.2023
von Rechtsanwältin Janina Cardace LL.B. (UCL)
… da für den Verbraucher nicht erkennbar ist, wann eine Ausnahme zu dieser Regel besteht) Zahlungsbedingungen Hinweis auf Mängelrechte (Hierauf kann auch in den AGB hingewiesen werden, wenn diese vor Vertragsschluss dem Verbraucher vorliegen …
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14.12.2023
… die Datenverarbeitung in einer Datenschutzerklärung informieren. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Shops Viele Unternehmer halten AGB für das Wichtigste, was ein Webshop braucht, dabei könnte man auf sie durchaus auch verzichten. Dann …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller
… zu prüfen. Oftmals handelt es sich um AGB, die auch im kaufmännischen Geschäftsverkehr nicht grenzenlos Regelungen enthalten können, die den Vertragspartner übervorteilen. Ansprüche hängen zudem von einer möglichen Rechtswahl ab, die in solchen …