1.509 Ergebnisse für Grundrechte
Suche wird geladen …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… ist die Meinungsfreiheit ein in der deutschen Verfassung verankertes Grundrecht. Kann man sich überhaupt strafbar machen, wenn man einfach nur seine Meinung kundtut? Die Meinungsfreiheit ist ein bedeutendes Recht der Menschen in Deutschland …
|
14.11.2023
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… dass die Achtung der Wohnung ein Grundrecht ist. Kommt das Gericht zu dem Ergebnis, dass die Vertragsklausel aus den o.a. Gründen missbräuchlich sei, habe sie es für unanwendbar zu erklären. Auswirkungen auf ganz Europa … Das Urteil des EuGH hat …
|
08.11.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… einer verfassungskonformen Auslegung des Prozessrechts - etwa der § 138 Abs. 3, § 286, § 331 Abs. 1 Satz 1 ZPO - ergeben kann. Wegen der nach Art. 1 Abs. 3 GG gegebenen Bindung an die insoweit maßgeblichen Grundrechte und der Verpflichtung …
|
08.11.2023
von anwalt.de-Redaktion
Das Grundrecht auf selbstbestimmten Suizid Die Selbstbestimmung über den Zeitpunkt des eigenen Todes ist ein Grundrecht jedes Menschen. Dieses Recht schließt die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen. Ebenfalls umfasst das Grundrecht …
|
03.11.2023
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… das BAG aus, dass die Tarifvertragsparteien nicht unmittelbar an Grundrechte gebunden sind, wenn sie tarifliche Normen setzen. Andererseits führt das BAG aus: "Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG bildet aber als fundamentale …
Wann läuft die Frist für die Studienplatzklage ab? Der Faktencheck des Anwalts für Verwaltungsrecht.
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… in seinem Grundrecht nach Artikel 12 Grundgesetz verletzt. Voraussetzung für eine Studienplatzklage ist ein Antrag auf außerkapazitäre Zulassung für den begehrten Studiengang. Was zeichnet unsere Kanzlei für Bildungsrecht aus? Als spezialisierte Anwälte …
|
30.10.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… den Motiven der angeklagten Personen sowie mit Zweck und Zielrichtung der Demonstration in jedem Einzelfall auseinandersetzen und eine Abwägung zwischen den Rechtsgütern und Grundrechten vornehmen. Der Strafrechtswissenschaftler Thomas Fischer …
28.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… und eine außerordentliche fristlose Kündigung an sich rechtfertigen. Der Arbeitnehmer kann sich dann nicht erfolgreich auf sein Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 GG) berufen. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit schützt zum einen weder …
|
19.10.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder im Anschluss an terroristischen Angriffen durch die Hamas auf Israel, ist dabei überaus denkbar. Es muss kommen aber Grundrechte für Demonstranten ins Spiel, die in Abwägung gebracht werden müssen. Ist das Rufen von „free palestine …
|
31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… des sich aus dem Grundrecht der Berufsfreiheit ergebenden Grundsatz der Gewerbefreiheit zu verstehen. Man darf übrigens auch (gleichzeitig) mehrere verschiedene Gewerbe betreiben oder dasselbe Gewerbe in mehreren Betriebsstätten oder Verkaufsstätten …
|
12.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… und eine außerordentliche Kündigung an sich rechtfertigen. Der Arbeitnehmer kann sich dann nicht erfolgreich auf sein Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 I GG) berufen. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit schützt zum einen weder Formalbeleidigungen …
|
09.10.2023
von Avocat Oussama Bourass
Das Prinzip des kontradiktorischen Verfahrens ist in jedem Rechtssystem verankert, es ist sogar der grundlegende Punkt darin. Die Rechtsprechung des EGMR ist eindeutig: Die "prozessualen Grundrechte", die sich in dem in Artikel 6 § 1 …
|
11.10.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… Aber sie darf vieles, denn sie unterliegt dem Schutz der Kunstfreiheit des Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz (GG). Und auch, wenn dieses Grundrecht nicht uneingeschränkt gilt, muss es doch immer - auch bei einer Kollision mit anderen Grundrechten …
|
29.09.2023
von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
… weitergegeben – und das ohne die Einwilligung der Betroffenen. Dieser gravierende Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und die europäischen Grundrechte bedeutet, dass die SCHUFA diese Daten überhaupt nicht hätte erhalten dürfen …
|
27.09.2023
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
… Rechtsstaatsprinzip und Demokratiegebot verpflichten den Gesetzgeber, die für die Verwirklichung eines Grundrechts maßgeblichen Regelungen im Wesentlichen selbst zu treffen; sie dürfen nicht dem Handeln und der Entscheidungsmacht …
|
27.09.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
… verkaufen wollten. Dieses Recht sollte jedoch unter Berücksichtigung der grundrechtlich geschützten Positionen der Mietvertragsparteien abgewogen werden. Im vorliegenden Fall stellte der BGH fest, dass die schwerwiegende psychische …
|
27.09.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… ist die Vereinigungsfreiheit gem. Art. 9 GG sogar grundrechtlich geschützt. Gerade aufgrund dieses grundrechtlichen Schutzes sind die Hürden an den Ausspruch eines Vereinsverbots auch nicht gering und sind sorgfältig zu prüfen. Grund für …
22.09.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… Kritik überschritten wird. Dies gebietet das Grundrecht der freien Meinungsäußerung. Arbeitsrechtliche Konsequenzen müssen Arbeitnehmer deshalb nicht fürchten. Selbst im Betrieb und in der Öffentlichkeit gilt dieses Grundrecht, allerdings …
|
30.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… von Sicherheiten. So berichtet bspw. das Handelsblatt, dass Darlehensnehmer, die ihr Haus lastenfrei verkauft haben, von der DSL Bank nicht die notwendige Löschungsbewilligung für die eingetragenen Grundrechte erhalten. Ohne Löschungsbewilligung …
|
21.09.2023
… der Behörde nachzuweisen. Wohnräume dürfen gegen den Willen des Inhabers nur zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit betreten werden. Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes …
|
16.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… 1225. Wertende Kritik an Unternehmen, auch wenn diese scharf und überzogen formuliert ist, ist grundsätzlich vom Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt BGH: „Eine wertende Kritik an der gewerblichen Leistung …
|
18.12.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… seine Zeit verfügen können. Der Urlaubsanspruch ist daher als einer der wesentlichen Eckpfeiler der europäischen Grundrechte-Charta anzusehen. Doch was ist, wenn die Erholung durch Krankheit oder eine mögliche Quarantäne beeinträchtigt …
|
13.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… ist aber auch die ebenfalls grundrechtlich geschützte unternehmerische Freiheit des Arbeitgebers (Art. 12, Art. 14 und Art. 2 Abs. 1 GG) zu berücksichtigen, zu der es gehört, die betrieblichen Abläufe unter Berücksichtigung wirtschaftlicher …
|
09.09.2023
von Rechtsanwalt Adriano Clausen
… Das Recht des Menschen auf seine Persönlichkeit besteht allerdings nicht unbegrenzt. Da er in der Gemeinschaft lebt, das Grundrecht der Persönlichkeit aber allen in gleichem Umfange und mit gleichem Range zusteht, sind seiner Ausübung …