346 Ergebnisse für Nicht eingetragener Verein
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Gründe für fehlende Seriosität Auf der Internetseite der Plattform wird auch darauf verwiesen, dass die Gesellschaft im britischen Handelsregister eingetragen sei. Ein derartiger Eintrag lässt sich jedoch nicht nachvollziehen …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… seiner Satzung gegen Wettbewerbsverstöße vorgeht. Der Verein ist in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt der Justiz eingetragen. Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass der Verein gegen verschiedene Wettbewerbsverstöße …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Vogelmann-Kopf
… im Vereinsgründungsprozess im Voraus nicht möglich ist, sondern diese vielmehr erst im Vorfeld oder während der Gründung augenfällig werden. Die Gründung eines (gemeinnützigen) eingetragenen Vereins vollzieht sich grundsätzlich in folgenden …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… Sozialgesetzbuchs (SGB V): „ Medizinische Versorgungszentren sind ärztlich geleitete Einrichtungen, in denen Ärzte, die in das Arztregister nach Absatz 2 Satz 3 eingetragen sind, als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind." Gründereignung für …
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13.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Finanzmarktaufsichtsbehörde (CNMV) Nach einer Warnung der spanischen Finanzmarktaufsichtbehörde, der CNMV, ist immediatetrader.com nicht im Register der Kommission eingetragen und daher nicht zur Erbringung von Wertpapierdienstleistungen oder anderer …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG (Unterlassungsklagengesetz) eingetragen und daher berechtigt, eine Abmahnung auszusprechen. Allerdings war der Verein im Jahr 2021 nach eigenen Angaben auf eigenen Antrag aus der Liste der qualifizierten …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… wird als „eingetragenes Amt“ von Do-Ex Latam eine Adresse in Furth, Deutschland, angegeben. Warum dann eine Regulierung durch die Dubai Financial Services Authority (DFSA) und durch die Cyprus Securities and Exchange Commission (CySEC) verwiesen …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… in der Schweiz eingetragen ist. Es handelt sich somit offenbar um einen Identitätsmissbrauch. Auch keine Genehmigung der BaFin Das Angebot von Fest- oder Tagesgelder an Anleger in Deutschland kann auch ein Bank- bzw. Einlagengeschäft im Sinne des § 1 …
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10.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… des Vereinsrechts. Die Gründung eines Cannabis Social Clubs als Unternehmen oder als Stiftung ist nicht zulässig. Im Unterschied zu gewöhnlichen eingetragenen Vereinen müssen Anbauvereinigungen zusätzlich eine behördliche Genehmigung einholen …
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05.04.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
… 2024 sind auch sog. Anbauvereinigungen erlaubt. Hier darf im Kollektiv angebaut werden, als würde man sich einen Gemüsegarten teilen. Diese Vereinigungen sind als eingetragene nichtwirtschaftliche Vereine oder Genossenschaften organisiert …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wettbewerbsverstöße: Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. ist nur einer der bundesweit tätigen Vereine der Verbraucherzentralen. Die nachfolgend aufgeführten Vereine sind allesamt in die beim Bundesamt für Justiz geführte Liste …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… von Cannabis? Eingetragener Verein oder Genossenschaft? Bevor die Anbauvereinigung durch Genehmigung der zuständigen Behörde ihre Arbeit aufnehmen kann, muss zunächst zivilrechtlich eine juristische Person in Form eines eingetragenen Vereins …
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31.03.2024
von Rechtsanwältin Sophia Glania
… Besitztums derselben Anbauvereinigung zulässig Anbauvereinigungen sind eingetragene nicht wirtschaftliche Vereine deren Zweck der gemeinschaftliche nichtgewerbliche Eigenanbau und die Weitergabe von Cannabis zum Eigenkonsum durch und an Mitglieder …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… eine Ordnungswidrigkeit darstellt. 4. Die Anbauvereinigungen Die Regelungen zu den Anbauvereinigungen sollen ab Juli 2024 gelten. Anbauvereinigungen sind eingetragene, nichtwirtschaftliche Vereine oder eingetragene Genossenschaften, deren Zweck …
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23.03.2024
von Rechtsanwältin Jana Jürgen LL.M.
… Diese betreffen 1. den Besitz bestimmter Mengen 2. den privaten Eigenanbau und 3. den Anbau und die Weitergabe in speziellen Vereinen. Wie viel Cannabis darf ich in Zukunft besitzen? Erlaubt ist der Besitz von bis zu 25 Gramm getrocknetem …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… im Handelsregister eingetragen werden, wobei die Eintragung im Handelsregister jedoch keine Voraussetzung für die Wirksamkeit von Bestellung und Abberufung bzw. Niederlegung sind. Streng zu trennen vom organschaftlichen Amt als Geschäftsführer …
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22.03.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… Cannabis anbaut und zum Zwecke des Eigenkonsums an Mitglieder weitergibt, bedarf einer Erlaubnis der zuständigen Behörde, Die Erlaubnis darf ausschließlich Anbauvereinigungen erteilt werden. Anbauvereinigungen sind eingetragene …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Nach einer Warnung der spanischen Finanzmarktaufsichtbehörde, der CNMV, ist coinmanna.io nicht im Register der Kommission eingetragen und daher nicht zur Erbringung von Wertpapierdienstleistungen oder anderer Tätigkeiten, die der Aufsicht der CNMV …
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… vor. Der Grund: Es sollen Markenrechte der abmahnenden Vereine verletzt worden sein. Üblicherweise geht es um Angebote auf Plattformem wie eBay, kleinanzeigen.de oder etsy: Fan-Aufkleber, Ventilkappen, T-Shirts mit dem Vereinsnamen …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verbraucherverbände gemäß § 4 UKlaG eingetragen und somit dazu berechtigt, mit einer Abmahnung einen Unterlassungsanspruch geltend zu machen. Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass der Verein in der Vergangenheit gegen verschiedene …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Auch eine Adresse n Deutschland in Frankfurt am Main ist angegeben. Demgegenüber ist aber eine Firma ELBT Vermögensverwaltung, die in „Rüselbächli AG“ umbenannt worden ist, im Handelsregister in Thurgau in der Schweiz eingetragen …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Finanzmarktaufsichtbehörde (CNMV)! Nach einer Warnung der spanischen Finanzmarktaufsichtbehörde, der CNMV, ist accurewealthtrade.net nicht im Register der Kommission eingetragen und daher nicht zur Erbringung von Wertpapierdienstleistungen …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… nicht endgültig insolvenzreif sein. Das heißt, es darf noch nicht zahlungsunfähig oder im Fall einer juristischen Person - also etwa einem eingetragenen Verein, einer Aktiengesellschaft oder einer Stiftung - auch nicht überschuldet sein. 7 …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG (Unterlassungsklagengesetz) eingetragen und daher berechtigt, eine Abmahnung auszusprechen. Allerdings war der Verein im Jahr 2021 nach eigenen Angaben auf eigenen Antrag aus der Liste der qualifizierten …