1.269 Anwälte für Lieferzeit | Seite 49

Mit der Lieferzeit wird der Zeitraum zwischen Bestellung der Ware und deren Ablieferung beim Kunden bezeichnet. In der heutigen Zeit bestellen viele Menschen die benötigten Produkte über den Versandhandel - z. B. über das Internet oder einen Katalog - und lassen sie sich per Paket zuschicken.

Nachdem der Kaufvertrag zwischen dem Händler und dem Kunden zustande gekommen ist, kann Letzterer grundsätzlich erwarten, dass die bestellte Ware unverzüglich verpackt und einer Spedition übergeben wird. Das gilt zumindest dann, wenn der Gegenstand im Rahmen von einem Online-Kauf erworben wurde. Denn ist die Ware beim Datenschutzerklärung und AGB – Was braucht ein Online-Shop?">Online-Shop vorrätig, spricht nichts gegen eine unverzüglichen Transport. Ist die Ware dagegen nicht vorrätig, muss der Verkäufer das bereits auf der Produktseite erwähnen. Im Gegensatz zu einer Bestellung aus einem Katalog kann und muss der Domaininhaber schnell reagieren, wenn seine Produkte ausverkauft sind, und seine potenziellen Kunden erkennbar auf die längere Lieferzeit mit Nennung eines bestimmten Lieferdatums hinweisen. Ansonsten weiß der Käufer nicht, wann er endlich die Ware überreicht bekommt. Da somit unlauterer Wettbewerb vorläge, würde der Händler zudem eine Abmahnung durch seine Mitbewerber riskieren.

Daneben sind einige Klauseln in den AGB (allgemeine Geschäftsbedingungen) der Verkäufer, die Lieferzeit betreffend, unwirksam. So werden häufig Formulierungen wie „Die Lieferzeit beträgt in der Regel ein bis zwei Tage" oder „Die voraussichtliche Lieferzeit beträgt ..." verwendet, die aber den Käufer im Unklaren darüber lassen, wann genau mit der Lieferung zu rechnen ist. Bei unbestimmter Lieferzeit kann der Käufer aber z. B. sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag wegen Nichtlieferung nicht ausüben. Denn da der Händler sich eine unbestimmte Lieferzeit vorbehalten hat, müsste der Besteller jederzeit damit rechnen, dass die Ware doch noch geliefert wird. Die Klauseln verstoßen somit gegen § 308 Nr. 1 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Ob die Formulierung „Die Lieferzeit beträgt ca. drei Tage" zulässig ist, wird von den Gerichten uneinheitlich gesehen, weshalb man als Händler besser konkrete Angaben zur Lieferzeit machen sollte.

Eine Werbung mit dem Begriff „Blitzversand" könnte für den Händler auch nach hinten losgehen. Denn der Durchschnittsverbraucher geht in diesem Fall berechtigterweise davon aus, dass die Ware noch am selben Tag verschickt wird. Das Vorgehen stellt somit ebenfalls unlauteren Wettbewerb dar und kann abgemahnt werden. Der Händler muss dann unter anderem eine Unterlassungserklärung unterschreiben und gegebenenfalls Anwaltskosten zahlen.

(VOI)

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